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Online-Shopping: „Bald verfügbar“ als Lieferfrist für Ware nicht ausreichend

Wann kommt die Ware denn genau? Viele Lieferfristen im E-Commerce sind zu vage. (Foto: Fotolia)

Ein Onlineshop darf eine Ware nicht mit der Angabe „bald verfügbar“ als Lieferfrist verkaufen. Was jetzt noch erlaubt ist – und wie Händler das Problem bei unsicherem Erscheinungsdatum lösen können.

Die Lieferangabe „bald verfügbar“ reicht nach einem aktuellen Gerichtsurteil nicht aus. Das Oberlandesgericht München hat entschieden, dass Angaben zu einem Liefertermin nicht zu vage sein dürfen. Geklagt hatte die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen gegen die Elektronikkette Mediamarkt.

Es ging bei der Klage um ein Galaxy S6, bei dem die Kunden im August 2016 – also weit nach dem Verkaufsstart – angezeigt bekamen, es sei „bald verfügbar. Sichern Sie sich jetzt ein Exemplar.“. Doch die gesetzliche Informationspflicht eines Verkäufers besagt im E-Commerce, dass er konkret angeben muss, bis wann eine Ware beim Kunden sein wird.  Dabei ist zwar nicht die Angabe eines konkreten Tages verpflichtend, jedoch der Hinweis auf den Zeitraum, in dem der Kunde mit der Ware rechnen kann. Die rechtliche Grundlage dafür ist die aktuelle Fassung der Verbraucherrechterichtlinien von 2014. Verschiedene Gerichte haben das in der Vergangenheit genauso bewertet.

So lösen Händler das Dilemma mit der Lieferfrist

Diese Anforderung ist jedoch nicht in allen Fällen für Händler umzsetzbar: Das neu vorgestellte Smartphone, bei dem selbst der Hersteller bei der Präsentation noch nicht konkret angibt, wann der Verkauf in Deutschland startet, lässt sich so nicht verkaufen. Gibt der Händler einen Termin zu weit in der Zukunft an, läuft er Gefahr, dass der Kunde woanders kauft. Liegt der Termin zu knapp in der Zukunft, wird ihn der Händler nicht halten können und riskiert nicht nur unzufriedene Kunden, sondern im schlimmsten Fall auch Schadenersatzansprüche.

Amazon löst das gut mit der klaren Umschreibung einer Vorbestellung und der Angabe, wann das Produkt voraussichtlich verfügbar sein wird. Dabei macht das Unternehmen deutlich, dass eine Abbuchung beim Kunden erst später stattfinden und auch der Preis im Zweifelsfall noch zu Gunsten des Kunden angepasst wird: „Bestellen Sie jetzt, wir benachrichtigen Sie, sobald der Artikel verfügbar ist.“

Ein solches Vorgehen ist vernünftig, wenn es um vermeintlich knappe Waren geht, bei denen mancher Kunde die Ware möglichst früh in Händen halten möchte und deshalb bestellt. Unternehmen dürften auch mit der Formulierung „jetzt reservieren“ arbeiten, um potenzielle Kunden nicht zu verlieren. Denn so generieren Händler zumindest einen Lead, der zeigt, dass der Kunde stark an einem bestimmten Artikel interessiert ist und diesen sobald wie möglich kaufen will. Grundsätzlich hat ein Kunde ja in aller Regel ohnehin sein 14-tägiges oder längeres Widerrufsrecht. Deshalb nützt eine großzügige Haltung in diesem Fall auch dem Händler.

Doch im oben genannten Rechtsstreit war das Problem darüber hinausgehend: Der Termin des Verkaufsstarts lag bereits weit in der Vergangenheit. Mediamarkt selbst will offenbar nicht gegen das Urteil vorgehen. Bereits seit Januar 2017 verwende man die vagen Lieferhinweise nicht mehr, sodass sich der Gegenstand der Klage erledigt habe, erklärte eine Mediamarkt-Sprecherin gegenüber dpa.

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