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Milliardenschwerer Patentstreit: Volkswagen einigt sich angeblich außergerichtlich mit Broadcom

Volkswagen-Logo. (Foto: josefkubes/Shutterstock)

VW und der US-Chipkonzern Broadcom haben sich in einem schwelenden Patentstreit laut einem Medienbericht außergerichtlich geeinigt. Zuvor hatte Broadcom von VW eine Milliarde US-Dollar gefordert.

Vor ziemlich genau einem Jahr hatte Broadcom die Tech-Welt mit einem – später noch einmal angehobenen – 130 Milliarden Dollar schweren Übernahmeangebot für den Rivalen Qualcomm in Aufregung versetzt. Der teuerste Tech-Deal aller Zeiten wurde allerdings von US-Präsident Donald Trump untersagt. Anfang November hatte Broadcom die Autobranche in Aufruhr versetzt. Statt einer milliardenschweren Übernahme ging es um eine Reihe von Patentklagen gegen den deutschen Hersteller Volkswagen (VW) – diese scheinen jetzt ausgeräumt, berichtet Spiegel Online unter Berufung auf einen Bloomberg-Artikel.

Broadcom sah 18 Patente in mehreren VW-, Porsche- und Audi-Modellen verletzt

Broadcom hatte laut einem Bericht des Spiegel in München und Mannheim Patentklage gegen VW eingereicht. Moniert wurde darin die Nutzung von insgesamt 18 Patenten, die Navigations- und Entertainmentsysteme in den Autos des VW-Konzerns betreffen. Insgesamt forderte der US-Chipkonzern die Zahlung von einer Milliarde Dollar. VW hätte dem Magazinbericht zufolge ein Lieferstopp für mehrere Varianten der VW-Modelle Golf, Passat, Touran und Tiguan sowie von Porsche- und Audi-Modellen gedroht.

Dass die VW-Produktion weitgehend lahmgelegt wird, wie zunächst befürchtet wurde, scheint jetzt abgewendet. Laut Informationen von Insidern, die Bloomberg zitiert, sollen VW und Broadcom sich am Mittwoch, noch vor einem für Freitag geplanten Gerichtstermin, geeinigt haben. Details dieser Einigung sind nicht bekannt. VW wollte sich gegenüber dem US-Newsdienst nicht zu der möglichen Einigung äußern.

VW bestätigt: Der Elektro-Bulli I.D. Buzz wird gebaut
VW I.D. Buzz. (Bild:Volkswagen)

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Unabhängig von der jetzigen Einigung klagt die Autoindustrie schon länger darüber, von Patentverwertern mit diesen Konsequenzen unter Druck gesetzt zu werden, damit diese höhere Lizenzgebühren durchsetzen könnten. Oft kommt es bei solchen Klagen – wie jetzt offenbar bei VW – zu einer außergerichtlichen Einigung. In den USA geht Broadcom laut Spiegel gegen Toyota und Panasonic vor.

Der Originalartikel vom 2. November wurde am 21. November mit einem Update versehen.

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3 Reaktionen
Kurt Werschnik

Meine Meinung: (Niemand ist verpflichtet sie mit mir zu teilen) - Lange- schon sehr lange betrachte ich die Zeit als überschritten, in welcher wir aus dem Worte RECHTS-staat, mit dem allerruhigsten Gewissen den Begriff RECHT hätten streichen müssen. Vorstehendes Thema zeigt uns diese Verhaltensweise ganz klar und deutlich. Wie immer und überall geht es einzig und alleine um -FINANZIELLE- Wiedergutmachung. Ganz offensichtlich interessiert es keinen Menschen, dass hier eine gesamte Vereinigung ??krimineller?? (also mehrere gemeinschaftlich) = ??Bandentätigkeit?? einen einmaligen, weltweiten MASSENBETRUG begangen haben. Frage: Wo ist die Justiz in unserem ANGEBLICHEN RECHTS-staat??? Warum erstatten nicht tausende von Betroffenen bei der jeweils nächsten StA Strafanzeige??? Es dürfte ja wohl kaum anzunehmen sein, dass eine derartige "Massenwelle" eingestellt/niedergeschlagen würde - oder doch??
Wo ist die Strafverfolgungsbehörde?? Gehen derart --"" hochstehende ""-- Persönlichkeiten deshalb straffrei aus, weil sie entsprechende ""EINTRITTSKARTEN"" in die -- heiligen Hallen -- hatten?? Oder wurde etwa der am Fließband arbeitende "" VERBRECHER "" bei VW ( äh - verantwortlicher Einzeltäter ) schon entlassen??
Zusatzempfehlung:: Dann bitte auch gleich dieses wertlose Stück Papier ( GG. genannt ) im Müll einstampfen lassen.
VOR DEM GESETZ SIND ALLE MENSCHEN GLEICH !!! Vor welchem bitte ???

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Titus von Unhold

Dein Aluhut ist kaputt. Vor allem hast du aber keine Ahnung wie Gesetze funktionieren und was das Rechtsstaatsprinzip bedeutet. Also bitte geh wieder an den Stammtisch.

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Sascha Pallenberg

Was eine Raeuberpistole! Ehrlich, das ist schon ziemlich Clickbaity

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