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Mobilfunkstrategie: Bitkom begrüßt Pläne grundsätzlich

5G-Mast. (Foto: Shutterstock/Tadej Pibernik)

Der Bitkom bezeichnet die Mobilfunkstrategie der Bundesregierung als gute Grundlage – und schlägt Erweiterungen vor.

Die Strategie sei eine gute Grundlage für die anstehenden Weichenstellungen beim Mobilfunkausbau, so der Digitalverband Bitkom in einer Stellungnahme. „Wir müssen den Breitbandausbau als Gemeinschaftsaufgabe begreifen, wo es ein gemeinsames Ziel ist, allen Menschen in Deutschland die Chancen der Digitalisierung zu eröffnen“, sagte Bitkom-Präsident Achim Berg laut Mitteilung.

Mitte September hatte der Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur Andreas Scheuer (CSU) einen Fünf-Punkte-Plan vorgelegt und erklärt, wie er die Planung, Genehmigung und den Ausbau von 4G- und 5G-Netzen beschleunigen will.

Bitkom fordert Ausweitung der Pläne

Die angekündigten Maßnahmen, zum Beispiel die Beschleunigung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, begrüßt der Bitkom grundsätzlich. Sie müssten aber zeitnah gesetzlich festgeschrieben werden. Nur dann könnte der Mobilfunkausbau tatsächlich Fahrt aufnehmen werden.

Vor allem in Bezug auf die Verlegung von oberirdischen Glasfaserkabeln äußert der Bitkom sich kritisch. Die geplante staatliche Infrastrukturgesellschaft solle vor allem als Serviceeinheit genutzt werden und sich in die Netzplanungen der Betreiber einfügen. Sie müsse sich auf jene Orte konzentrieren, die sich nicht in Eigenregie der Netzbetreiber nutzen ließen – etwa durch zu langwierige Genehmigungsverfahren.

Scheuer hatte außerdem angekündigt, dass der Bund künftig Grundstücke für den Mobilfunkausbau bereitstellen werde. Diese Maßnahme begrüßt der Bitkom und fordert, sie auf Liegenschaften von Ländern und Kommunen auszuweiten.

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