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Netzinfrastruktur: VW-Milliardenstrafe fließt zum Teil in schnelles Internet

(Foto: dpa)

Rund eine Milliarde Euro muss Volkswagen Strafe zahlen. Die kommt jetzt wohl immerhin zu einem Drittel der Netzinfrastruktur in Niedersachsen zugute, wie Ministerpräsident Stephan Weil mitteilte.

Der Volkswagen-Konzern muss bekanntlich im Rahmen des Abgasskandals rund eine Milliarde Euro an das Land Niedersachsen zahlen, das spannenderweise selbst einer der Teilhaber des Unternehmens ist. Das Bundesland will nun das gegen VW verhängte Bußgeld vor allem in den Ausbau des schnellen Internet stecken sowie in die Unikliniken von Hannover und Göttingen. Das teilte der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil jetzt mit. 350 Millionen Euro fließen demnach zusätzlich in den Ausbau der Internetinfrastruktur.

Der Ministerpräsident geht weiterhin davon aus, dass es sich tatsächlich um einen Betrag in dieser Höhe handelt. Kürzlich hatte es Diskussionen um die steuerliche Behandlung der Milliardenzahlung gegeben. Zudem forderten einige Bundesländer die bundesweite Verteilung der Strafzahlung, da diese ja auch bundesweit und darüber hinaus Schaden angerichtet habe. Die Sonderzahlung führt dazu, dass das Land Niedersachsen so im kommenden Jahr Ausgaben in Höhe von 32,9 Milliarden Euro haben wird, jedoch erstmals ohne strukturelles Defizit auskommt. Hierzu trägt neben der guten Konjunktur auch die niedrige Arbeitslosenquote bei.

Netzinfrastruktur: Internetausbau geht langsamer voran als möglich wäre

Ob die verfügbaren Gelder in Niedersachsen ebenso schleppend abgerufen werden wie es laut einer kürzlich gestellten Anfrage im Bundestag offenbar deutschlandweit der Fall ist, ist unklar. Bundesweit seien bisher, so erklärte die Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen, gerade 26,6 Millionen der 3,5 Milliarden an bewilligten Geldern beantragt und verwendet worden

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Konstruktor
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Ich begrüße es sehr, dass das Geld zumindest sinnvoll genutzt wird. Sinnvolle Ausgaben sind hierzulande dringend nötig.

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