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Neuer Patentstreit: Nokia verklagt Apple in Deutschland und den USA

Apple soll 32 Patente verletzt haben. Der iPhone-Hersteller wirft Nokia gleichzeitig in einer neuen Klage vor, bestehende Lizenzvereinbarungen über Drittanbieter zu umgehen.

Kein Lizenzdeal zwischen Nokia und Apple

Apple und Nokia hatten bereits 2011 einen Patentstreit ausgefochten, bald treffen sich die beiden Smartphone-Hersteller wieder vor Gericht. Nokia hat diese Woche in München, Düsseldorf, Mannheim und Texas Klagen gegen Apple eingereicht. Der Vorwurf: Apple verletze 32 Patente von Nokia.

Man habe jahrelang versucht, mit Apple darüber zu verhandeln, bevor rechtliche Schritte eingeleitet wurden, erklärt der Kläger in einem offiziellen Statement. Apple wiederum behauptet gegenüber dem Wall Street Journal, dass das Unternehmen für Lizenzzahlungen bereit sei, allerdings nur zu einem fairen Preis. Die Patente betreffen unter anderem Displays, User Interfaces, Software und Video-Technologien.

Apple. (Foto: Songquan Deng / Shutterstock.com)
Apple und Nokia konnten sich bei 32 Patenten nicht auf eine faire Lizenzgebühr einigen, weshalb der Streit jetzt vor Gericht ausgetragen wird. (Foto: Songquan Deng / Shutterstock.com)

Nokia mit Patent-Trollen verbündet

Apple geht zeitgleich ebenfalls rechtlich gegen Nokia vor – allerdings indirekt. Am Dienstag reichte der Konzern eine Klage gegen Patent-Trolle ein, mit denen Nokia sich verbündet haben soll. Das finnische Unternehmen soll Patente, für die es bereits faire Lizenzvereinbarungen gibt, an externe Dienstleister ausgelagert haben, um die Lizenzgebühren dadurch zu erhöhen.

Einer der Patent-Trolle, die Apple verklagt, hat laut The Verge bereits selbst mehr als 40 Klagen gegen Apple eingereicht. Für Nokia-Patente zogen die Patent-Trolle zwölf Mal gegen Apple vor Gericht.

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