Ende September 2024 hatte der finnische Konzern Nokia einen Patentstreit gegen Amazon vor dem Landgericht München für sich entschieden. Wenige Wochen später war der E-Commerce-Konzern gezwungen, den Verkauf einiger Smart-TVs sowie Fire-TV-Sticks in Deutschland einzustellen.
Patentverfahren: Sieg für Nokia, Niederlage für Amazon
Entsprechend groß war die Sorge von Nutzer:innen des Amazon-Streamingdienstes Prime Video, als das Landgericht Düsseldorf am Freitag, dem 7. Februar 2025, in einem weiteren Patentverfahren für Nokia entschied. Demnach verletzt Amazon ein weiteres Nokia-Patent.
Bei dem strittigen Patent geht es um eine Technologie zum Übertragen von Videos aus Smartphone- oder Tablet-Apps auf Fernsehgeräte. Wie Spiegel Online berichtet, steht es Nokia laut Gerichtsentscheidung frei, eine einstweilige Verfügung zu erwirken, sollte Amazon die Funktion in der Prime-Video-App nicht deaktivieren.
Abschaltung von Prime Video droht
Dann würden Nutzer:innen in Deutschland den Streamingdienst – zumindest vorübergehend – nicht nutzen können. Voraussetzung wäre allerdings, dass Nokia eine Bankbürgschaft in der Höhe von 500 Millionen Euro hinterlegt – und Amazon in dem Patentstreit nicht einlenkt.
Letzteres scheint der E-Commerce-Konzern aber tun zu wollen. Wie ein Unternehmenssprecher erklärte, bestehe „absolut keine Gefahr, dass Kund:innen den Zugang zu Prime Video verlieren“. Der Streamingdienst werde sich an die Bestimmungen des Urteils halten und prüfe derzeit die nächsten Schritte, wie es weiter hieß.
Zahl Amazon die eingeforderten Lizenzgebühren?
Was das konkret bedeutet, ist unklar. Vermutlich ist Amazon nach dem verlorenen Patentverfahren bereit, die entsprechenden Lizenzgebühren an Nokia zu zahlen.
Der finnische Konzern begrüßte derweil die Gerichtsentscheidung. Man hoffe, „dass Amazon seinen Verpflichtungen nachkommt und einer Lizenz zu fairen Bedingungen zustimmt“, wie Nokia mitteilte.
Patentverletzungen auch auf dem Heimmarkt USA
Ungemach droht Amazon derweil auch auf dem Heimmarkt. Im Januar 2025 hatte eine US-Handelsbehörde geurteilt, dass der E-Commerce-Konzern mehrere Nokia-Patente verletze, wie Chip Online schreibt. Diesem Urteil könnte einen Importstopp der betroffenen Produkte nach sich ziehen.
Allerdings stehen weitere rechtliche Schritte aus. Zudem könnte es diesbezüglich zu einem Veto des neuen US-Präsidenten Donald Trump kommen.
