Angesichts der unklaren Entwicklung bei Twitter nach der Übernahme durch den US-Milliardär Elon Musk erwägt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen Rückzug von der Online-Plattform.
„Der Bundeskanzler und das Bundespresseamt sehen sich die Entwicklung von Twitter seit der Übernahme durch Elon Musk sehr genau an“, sagte der Regierungssprecher und Leiter des Bundespresseamtes, Steffen Hebestreit, im Podcast „Geyer & Niesmann“ des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND).
Am Dienstag hatte bereits der niedersächsische Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) seinen Twitter-Account gelöscht.
„Wir haben die Aufgabe, breit über die Arbeit der Bundesregierung zu informieren, und wollen möglichst viele Kanäle nutzen, um die Nutzer dort zu erreichen, wo sie sich ohnehin informieren“, sagte Hebestreit.
Twitter ist ein Weg zur schnellen Kommunikation, der sich bereits unter der Vorgängerregierung etabliert hatte. Scholz hat aktuell 600.000, der Regierungssprecher rund 100.000 Follower. Damit würde eine nicht unerhebliche Reichweite durch einen Twitter-Abgang verloren gehen.
Kein Tiktok-Account für Scholz
Fest steht hingegen bereits, dass auf der Videoclip-Plattform Tiktok kein Kanal für Scholz eingerichtet wird. Eine entsprechende Entscheidung sei laut Hebestreit bereits getroffen worden.
Abwegig wäre ein Tiktok-Einstieg nicht gewesen, da Olaf Scholz auch der erste Bundeskanzler ist, der neben Sprecher- und Regierungsprofil auch einen persönlichen Twitter-Account besitzt. Die Tweets werden allerdings nicht von ihm persönlich, sondern einem Team im Bundespresseamt verfasst.
Musk hatte Twitter Ende Oktober für 44 Milliarden Dollar übernommen. Danach feuerte er nicht nur das Management, sondern auch rund die Hälfte seiner 7.500 Mitarbeiter. Zudem sorgte der Tesla-Gründer mit wiederholten Ankündigungen unter anderem über die Zulassung von Nutzern und die Verifizierung von Konten für Verwirrung.
Kritiker, darunter Ministerpräsident Stephan Weil, befürchten, dass Musk den Kampf gegen die Verbreitung von Hassrede und Fake News auf Twitter drastisch einschränken könnte.