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Regulierung: Bundesnetzbehörde nimmt Whatsapp ins Visier

Whatsapp droht mehr Regulierung. (Foto: Shuttestock-Ink Drop)

Whatsapp und Gmail droht in Deutschland mehr Regulierung. Die Bundesnetzagentur überlegt, Anbieter von Messaging- und E-Mail-Services künftig wie Telekomfirmen zu behandeln.

Seit 2014 versucht die Bundesnetzagentur, Google per Gerichtsbeschluss dazu zu zwingen, seinen E-Mail-Dienst Gmail in Deutschland als Telekommunikationsangebot registrieren zu lassen. Derzeit liegt der Fall beim Europäischen Gerichtshof. Ein Urteil im Sinne der deutschen Regulierungsbehörde könnte richtungsweisend sein. In einem Interview mit der Financial Times hat Behördenchef Jochen Homann jetzt neben Gmail auch Whatsapp namentlich ins Visier genommen.

Whatsapp oder SMS – Grenzen verschwimmen

Die Grenze zwischen traditionellen Telekommunikationsangeboten und webbasierten Diensten wie Googles Gmail und Facebooks Whatsapp verschwinde zunehmend. Nutzer könnten oft keinen Unterschied mehr erkennen, sagte Homann gegenüber der Financial Times. „Es kann doch nicht richtig sein, dass ein Unternehmen, das traditionelle Telekommunikationsdienste anbietet, bestimmte regulatorische Anforderungen erfüllen muss – etwa in puncto Datenschutz –, während eine Firma, die ähnliche Services über das Internet anbietet, dies nicht tut.“

Es geht aber nicht nur um das Einhalten von Datenschutzvorgaben. Behörden fordern immer wieder von Diensten wie Whatsapp, dass diese Strafverfolgungsbehörden Zugriff auf Kommunikationsdaten gewähren. Für Homann ist der Fall Gmail ein Präzedenzfall. Ein Sieg vor dem EuGH könnte weitere Verfahren nach sich ziehen, meinte der Chef der Bundesnetzagentur. Homann wolle europäischen Unternehmen ein faires Wettbewerbsumfeld bieten. Demnach sollten US-Firmen ebenso strenge Regeln bei Datenschutz, öffentlicher Sicherheit und der Registrierung von Kunden befolgen müssen wie europäische.

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