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Rückschlag im Patentkrieg: HTC-Klage gegen Apple wird abgewiesen

Weiterer Rückschlag für das Android-Lager im Patentstreit mit Apple: Die US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) will eine Klage von HTC gegen Apple abweisen. Ein ITC-Richter kam zu dem vorläufigen Schluss, dass die Apple-Geräte nicht gegen die von HTC geltend gemachten vier Patente verstoßen. Die ITC kann die Einfuhr von Geräten in die USA untersagen – da die Smartphones und Tablet-Computer inzwischen so gut wie immer aus Asien kommen, ist das eine mächtige Waffe. 

Die vorläufige Entscheidung muss noch von der gesamten sechsköpfigen Kommission bestätigt werden. Experten gehen davon aus, dass HTC Berufung einlegt. Die endgültige Entscheidung soll erst zum Februar 2012 getroffen werden.

HTC und Apple streiten sich noch in weiteren Verfahren bei der ITC. Zum einen hatte Apple ebenfalls eine Patentklage gegen HTC eingereicht. Zum anderen kaufte HTC den Grafik-Spezialisten S3 Graphics, dessen zwei Patente Apple nach vorläufiger Einschätzung der Kommission verletzt hatte. Auch in diesem Fall steht eine endgültige Entscheidung noch aus.

Rund um Smartphones und Tablet liefert sich Apple mit dem Android-Lager derzeit einen über Patente und Gerichte ausgetragenen Streit. Foto: Apple

Patentschlacht in der Mobilfunkbranche

Der Streit zwischen Apple und HTC ist Teil einer großen Patentschlacht in der Mobilfunk-Branche, bei dem besonders häufig Android-Geröte betroffen sind. Der seit Monaten andauernde Konflikt hat sich inzwischen zu einer Art Patent-Poker entwickelt, bei dem jede Seite versucht, in immer mehr Ländern Druck aufzubauen.

Einen besonders heftigen Schlagabtausch liefern sich gerade Apple und Samsung. Der südkoreanische Konzern hatte zuletzt mehrere Schlappen einstecken müssen. So wurde der Vertrieb des Tablets Galaxy Tab 10.1 nicht nur in Deutschland, sondern auch in Australien untersagt. Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Tab das iPad zu kopieren sowie mit diversen Telefonen das iPhone. Samsung macht im Gegenzug mehrere Technologie-Patente geltend, die Apple verletze, und will den Vertrieb des neuen iPhone 4S in Italien, Frankreich, Japan und Australien stoppen lassen.

Google sieht einen unfairen Patentkrieg gegen das von ihm geförderte Android und übernimmt gerade für 12,5 Milliarden Dollar die Mobilfunk-Sparte von Motorola, um das eigene Patent-Portfolio aufzufüllen.

Quelle: dpa

Weiterführende Links zum Thema:

  • Apple beantragt Patent zur Gesichtserkennung für iPhones und iPads – à la Android – t3n News
  • HTC droht Verkaufsverbot für Smartphones in Deutschland [Update] – t3n News
  • Motorola erwirkt Verkaufsverbot für mehrere Apple-Produkte in Deutschland – t3n News
  • Apple klagt wieder gegen Samsung – 10 Smartphones und 5 Tablets betroffen – t3n News
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4 Kommentare
marius
marius

Android Geröte… ;-)
Roboter mit Sonnenbrand!

Mit besten Grüßen
Marius
Diablo3.Lv99.de

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