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Sascha Lobo und breites Bündnis fordern: „Freier Code für freie Bürger“

Behörden, staatliche Forschungseinrichtungen, Kommunen – sie alle lassen Software aus Steuermitteln erstellen. Was die Allgemeinheit finanziert, sollte ihr auch gehören, fordern prominente Branchenvertreter und Politiker.

Von Stephan Dörner
6 Min.
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Vertreter der Digitalwirtschaft und Politiker fordern: Steuerfinanzierte Software sollte Open Source sein. (Grafik: t3n)

Der Quelltext eines Software-Programms ist eine Art Rezept der Software: Wer ihn kennt und lesen kann, weiß genau, was die Software unter welchen Bedingungen tut. Bei freier oder Open-Source-Software kann drüber hinaus jede und jeder den Quelltext nicht nur einsehen, sondern frei verbreiten, nutzen und verändern.

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Das Prinzip, die „Rezepte“ von Software frei zu tauschen und zu verändern, hat einen beispiellosen Siegeszug hinter sich: Waren es in den 1980ern nur ein paar randständige Software-Idealisten, die sich dem Prinzip freier Software verschrieben haben, basiert heute das am weitesten verbreitete Betriebssystem überhaupt – Googles Android – ebenso auf Open-Source-Software wie die ganz große Mehrheit der Server, dem Rückgrat des Internets.

Vertreter aus Politik und Digitalwirtschaft fordern: Software, die staatlich finanziert wird, sollte auch allen gehören und unter eine Open-Source-Lizenz gestellt werden. Im Folgenden die Unterstützer des Appells und ihr Statement.

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Doch in Bundes- und Landesbehörden, Hochschulen und den kommunalen Verwaltungen ist der Einsatz noch die Ausnahme. Dabei wird ein Teil der Software speziell für Behörden und staatliche Stellen aus Steuermitteln finanziert, der Code bleibt jedoch geheim. Das soll sich nun ändern, fordern immer mehr Politiker und Vertreter der Digitalwirtschaft.

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Public Money, Public Code

Ein Bündnis aus zivilrechtlichen Organisationen, Politikern und Teilen der digitalen Wirtschaft forderte bereits 2017, dass staatlich finanzierte Software unter freien Software-Lizenzen veröffentlicht werden sollte. Der Gedanke hinter der Kampagne „Public Money, Public Code“ ist simpel: Was mit Steuergeldern von allen finanziert wird, sollte auch allen zur Verfügung stehen. Auf Initiative der t3n-Kampagne „Freier Code für freie Bürger“ hin schließen sich nun  immer mehr Vertreter aus Digitalwirtschaft und Politik an.

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„Selbstverständlich bin ich der Meinung, dass Software, die von der öffentlichen Hand finanziert wurde, unter einer freien Lizenz veröffentlicht werden muss. Nur so werden wir in Deutschland eine zeitgemäße und nachhaltige E-Government-Landschaft errichten können“, sagt beispielsweise der FDP-Bundestagsabgeordnete Jimmy Schulz, der Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda ist. Entwicklungen aus verschiedenen Bundesländern oder auch Kommunen könnten so parallel vorangetrieben werden, sich gegenseitig befruchten und trotz unterschiedlicher Hersteller überall weiterverwendet werden.

Auch aus Reihen der der SPD gibt es Unterstützung. „Ich kann es nur unterstützen, dass mit öffentlichen Mitteln geförderte oder finanzierte Software offen lizenziert sein soll, damit die Öffentlichkeit sie einsehen, aber auch weiterentwickeln und einsetzen kann“, sagt die SPD- Bundestagsabgeordnete Saskia Esken, die ebenfalls Mitglied des Ausschusses Digitale Agenda ist. „Traditionell verspricht Open Source, durch maximale Offenheit und Überprüfbarkeit Sicherheit und Vertrauen zu generieren.“ Henning Tillmann, Vorsitzender des SPD-nahen Vereins D64, betont die wirtschaftlichen Vorteile: „Freie Software stärkt den Mittelstand in Deutschland und schafft vor allem Vertrauen und Sicherheit, auch und insbesondere bei kritischer Infrastruktur. Bund, Länder und Kommunen wären klug beraten, freie Software flächendeckend einzusetzen.“

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Bei Software in Behörden gelten immer noch die Kieler Beschlüsse von 1979

Auch der bekannte Autor Sascha Lobo unterstützt den Appell. „Aus meiner Sicht führt an einer massiven, staatlichen Unterstützung von Open-Source-Strukturen und -Organisationen kein Weg vorbei: finanziell, gesetzlich, kommunikativ, als Verwender und als Auftraggeber“, sagt Lobo. Ein digitales Gemeinwesen, eine digitale Allmende müsse auf Open Source basieren, digitale Sicherheit könne es „fast ausschließlich durch öffentliche Nachvollziehbarkeit per Open Source geben – und alle künftigen Formen von digitaler Demokratie müssten ohnehin Open Source sein.“

Aktuell weiß niemand, wie viel Software steuerfinanziert im Auftrag staatlicher Stellen in Deutschland entsteht. Der Bundesrechnungshof verweist auf Anfrage an den Beauftragten für Informationstechnik der Bundesregierung, der auf eine t3n-Anfrage allerdings nicht antwortete. Wie und unter welcher Umständen Landesbehörden sich gegenseitig Software überlassen und zugänglich machen, ist in den Kieler Beschlüssen aus dem Jahre 1979 festgelegt. Diese finden nach wie vor Anwendung, wie der IT-Planungsrat der Bundesregierung auf Anfrage von t3n bestätigt.

Auch die Unabhängigkeit Europas gegenüber den USA wird in Zeiten von Donald Trump von den Unterstützern des Appells ins Feld geführt. „Es ist wichtig, dass Deutschland und Europa in der Digitalisierung den Anschluss an die USA und China nicht verlieren. Freie Software ist das optimale Werkzeug, um die lokale Software-Industrie zu unterstützen und Vendor-Lock-ins zu vermeiden“, sagt beispielsweise Frank Karlitschek, Gründer von Nextcloud und Open-Source-Programmierer. „Daher sollten öffentliche Mittel in freie Softwareprojekte fließen, statt in teure Software-Lizenzen aus den USA.“

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„Deutschland verliert den Anschluss bei der Digitalisierung. Das liegt entscheidend auch an mangelndem Vertrauen, fehlenden Schnittstellen und unnötigen Parallelentwicklungen.“

Andere betonen die wirtschaftlichen Vorteile von Open-Source-Software in der Konkurrenz zu den USA und China. „Deutschland verliert den Anschluss bei der Digitalisierung. Das liegt entscheidend auch an mangelndem Vertrauen, fehlenden Schnittstellen und unnötigen Parallelentwicklungen. Durch die Veröffentlichung von Programmcode ließen sich diese Probleme sehr effizient lösen“, sagt Peter Ganten, CEO bei Univention und Chairman der Open Source Business Alliance. „Die Forderung, mit staatlichem Geld geschaffenen Code auch der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen, ist auch deswegen selbstverständlich und längst überfällig.“

Open Source gegen die Blackbox bei KI

Ein weiteres Argument ist der Wunsch, nachvollziehen zu können, was Software genau tut – gerade in Hinblick auf den zunehmenden Einsatz künstlicher Intelligenz (KI), die bei Software zukünftig vermutlich auch in Behörden zunehmend an Entscheidungen beteiligt ist. „Gerade in Zeiten lernender Maschinen im Kontext automatisierter Entscheidungssysteme, deren Algorithmen nicht mehr statisch codiert sind, braucht es ein hohes Maß an Transparenz und Überprüfbarkeit, um Akzeptanz zu ermöglichen“, sagt die SPD-Abgeordnete Saskia Esken gegenüber t3n.

In Frankreich hat die Regierung angesichts der Diskussion über die Transparenz von Algorithmen bereits im Juli 2018 beschlossen, dass sämtliche für den Staat entwickelten Algorithmen offengelegt werden müssen.

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Den Appell nach quelloffener Software, wenn sie mit deutschem Steuergeld entwickelt wird, unterstützen unter anderem auch die Netzaktivistin Katharina Nocun, Grünen-Politiker Konstantin von Notz, die netzpolitische Sprecherin der Linken Anke Domscheit-Berg, Ann Cathrin Riedel, Vorsitzende von Load, einem FDP-nahen Verein für Netzpolitik, Rafael Laguna, CEO von Open-Xchange, die Linken-Angeordnete Petra Sitte, Netzpolitik.org-Chef Markus Beckedahl, Datenschutz-Aktivist Malte Spitz, die EU-Piraten-Abgeordnete Julia Reda und Ulf Buermeyer, Vorstandsvorsitzender der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Sämtliche Unterstützer und ihre Statements findest du in unserer Bildergalerie.

Open Source bedeutet nicht nichtkommerziell

Open-Source-Software ist nicht gleichbedeutend mit nichtkommerzieller Software. Dass kommerzielle Software und das Open-Source-Prinzip keine Gegensätze sind, beweisen zahlreiche auf Open-Source-Software basierende Unternehmen – von Red Hat über MySQL bis WordPress.com. Wenn heute aber Software im staatlichen, steuerfinanzierten Auftrag erstellt wird – von Ministerien, Behörden oder staatlichen Forschungs- und Bildungseinrichtungen – entsteht fast immer proprietäre Software. Dabei hat selbst Windows- und Office-Hersteller Microsoft seit langem sein Herz für freie Software entdeckt.

„Open Source ist nichts anderes als der nichtkommerzielle Teil der digitalen Gesellschaft. Wenn der Staat das nicht stützt, kann er im 21. Jahrhundert das Grundgesetz auch gleich an die Facebook-AGB koppeln.“

Die Vorteile des Open-Source-Prinzips: Jeder Nutzer kann die Funktionalität des Codes überprüfen und ungewollte Eigenschaften wie beispielsweise absichtlich eingebaute Sicherheitslücken eher entdecken. Das „Viele Augen“-Prinzip bei der Software-Entwicklung ist ein Beitrag zur IT-Sicherheit insgesamt. Das bringt auch mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit in die Software-Welt und verringert das Risiko von absichtlich eingebauten „Hintertüren“ zur Überwachung nichtsahnender Software-Nutzer.

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Auch t3n ist seit der Gründung 2005 eng mit der Open-Source-Bewegung verbunden. Die Förderung freier Software und Verbreitung des Open-Source-Prinzips gehörte für t3n immer zu den Grundwerten des Unternehmens.

Die Forderung, dass staatliche finanzierte Software quelloffen sein muss, wäre allerdings gesetzlich nicht ganz einfach umzusetzen. Es würde unter anderem Änderungen an Gesetzen zu Haushaltsrecht, dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), den in den Gemeindeordnungen festgelegten Schranken wirtschaftlicher Betätigung der Kommunen und dem Allgemeinen Haftungsrecht bedeuten, sagt der Anwalt Maxim Letski, der für das Open-Source-Unternehmen Open-Xchange arbeitet.

Doch das sollte nach Ansicht der Unterstützer von Open-Source-Software im staatlichen Auftrag nicht abhalten. „Open Source ist nichts anderes als der nichtkommerzielle Teil der digitalen Gesellschaft. Wenn der Staat das nicht stützt, kann er im 21. Jahrhundert das Grundgesetz auch gleich an die Facebook-AGB koppeln“, sagt Sascha Lobo.

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Kommentare (6)

Community-Richtlinien

Anton Pavlushko

Wenn schon Lobo dafür ist… also, ein führender deutscher Programmierer :)

Wenn eine Firma vom Staat den Auftrag bekommt, dann setzt man die Anforderungen um und verwendet sehr oft eigene Codeteile. Wenn man es dann als Open-Source verkaufen muss, dann wird der Preis entsprechend höher.

Support von open source wird sowieso kosten. Die Weiterentwicklung wird immer schwieriger. Community wird alles unterstützen bis zu einem gewissen Grad. Schließlich, kein Lobo wird kostenlos alle Bugs abarbeiten etc. Es kommen kommerzielle Enterpriseversionen auf den Markt usw.

Dominik

> Wenn man es dann als Open-Source verkaufen muss, dann wird der Preis entsprechend höher.

Der Kunde bezahlt dass was er bekommt. Wenn er weniger bezahlt, dann begibt er sich in die Gefahr, z.B. durch überhöhte Kosten für Updates oder Support, die Kosten später und weniger transparent zu bezahlen.

> Schließlich, kein Lobo wird kostenlos alle Bugs abarbeiten etc. Es kommen kommerzielle Enterpriseversionen auf den Markt usw.

Ja, „Open Source bedeutet nicht nichtkommerziell“ wurde im Artikel extra hervorgehoben.

Anton Pavlushko

Der Kunde ist in diesem Fall wir alle. Sind wir bereit mehr zu zahlen? Wie mehr?

Werden die Updates und Support bei Open-Source kostenlos sein? Nein, weil, wie Sie es im Artikel richtig bemerkt haben, Opensource bedeutet nicht, dass es nicht kommerziell ist. Es wird kosten, kann dauern und es kann sein, dass wir auf falsche opensource Lösung setzen, die in 10 Jahren kein Mensch/Entwickler mehr interessiert, außer die Behörden, die auf diese Lösung umgestiegen sind.

Dann frage ich mich auch, wie teuer es am Ende wird und ob dieser Umstieg sich lohnt? Die Ängste werden angesprochen, aber mal geht es um teure kommerzielle Software (ok, wir möchten sparen), mal geht es um die Gefahr aus den USA-China-Russland. Ob Open-Source am Ende sicherer wird, kann man diskutieren.

Die Begründung für den Umstieg ist fraglich.

jk

@Anton (späterer Kommentar)
> und es kann sein, dass wir auf falsche opensource Lösung setzen, die in 10 Jahren kein Mensch/Entwickler
> mehr interessiert, außer die Behörden, die auf diese Lösung umgestiegen sind.

Meines Erachtens muss man hier ganz klar unterscheiden zwischen einem beliebigen ein-Entwickler FOSS-Projekt und kommerziellen Lösungen. Eine Behörde hätte natürlich die gleichen Anforderungen an ein FOSS Produkt, wie an ein Closed-Source Produkt.
Wenn ich in meinem Unternehmen beispielsweise Gitlab verwende will ich natürlich auch Support- und Wartungsverträge, die sicherstellen dass ich in einem Jahr noch Spaß dran habe. Die Weiterentwlicklung macht also genau so ein Unternehmen wie bei einem Produkt wo der Quellcode nicht frei ist.

Das Argument dass Open-Source teurer ist wäre meines Erachtens zu prüfen, leuchtet mir jetzt intuitiv nicht so ganz ein, kann natürlich aber sein.
Grunsätzlich wäre ich hier aber bereit als Gesellschaft sogar um Einiges mehr zu bezahlen. Wenn ich mir die letzten Fälle nochmal ins Gedächtnis rufe (PC-Wahl, BeA, …), bin ich mir sicher, dass es wesentlich unwahrscheinlicher ist, dass sich jemand traut sowas zu open sourcen. Und wenn doch, fällt es bei der ersten Ankündigung um, wenn der CCC sich mal wieder erbarmt drüber zu gucken (ehrenamtlich!) und nicht erst wenns zu spät ist und für viele Millionen fertiggeschustert wurde.

Das einzige Problem mit Free and Open Source Software ist nun mal die Finanzierungsschwierigkeit in der freien Wirtschaft. Da dieses bei Gemeingut aber wegfällt (weil solidarisch finanziert), ist es für mich nur schwer rechtfertigbar dieser Forderung nicht nachzugehen.

Dort Brinkmann

Um welche Software handelt es sich denn, die Otto-Normal-Verbraucher auch nützlich sein könnte?
Worum geht es hier, außer ums Prinzip?

Marcel

Alle Argumente, die hier für Open Source angeführt werden, kann ich so nicht ohne weiteres stehen lassen.
Zunächst widerspricht sich der Artikel selbst. Einerseits wird Lobo zitiert mit „nichtkomerzielle Teil“, andererseits kommt die Aussage, dass es eben doch kommerziell ist. Was denn nun?

Dann die Aussage mit der höheren IT-Security bei OpenSource: Es gibt genug Beispiele, die zeigen, dass selbst sehr große Open Source Projekte schwerwiegende Sicherheitslücken aufweisen. Bestes Beispiel: Heartbleed. Die reine Möglichkeit, dass jeder draufschauen kann, heitßt in der Realität nunmal, fast niemand macht es. Ist ja auch verständlich. Sowas kostet nunmal viel Zeit, und die haben Softwareentwickler meist eher nicht. Jedenfalls nicht dafür, nach der Arbeit nochmals stundenlang Open Source Projekte zu prüfen. Ich hab da jedenfalls keine Lust dazu, und kenne auch keinen Kollegen, der das macht. Allenfalls wenn ein Open Source Projekt in einem weiteren komerziellen Projekt (also dann beruflich für die Entwickler) eingesetzt wird. Aber auch da gilt meist: Die eigene Software wird geprüft (zumindest in anständig arbeitenden Unternehmen), Fremdsoftware einschließlich Open Source wird häufig einfach hingenommen.
Dazu kommt, dass wenn die Guten den Sourcecode prüfen können, dann können das auch die Bösen. Und die haben einen persönlichen Antrieb dafür: Die wollen Sicherheitslücken finden und ausnutzen. Das lässt sich mit Sourcecode nunmal deutlich einfacher gestalten als ohne.

Inwiefern europäische Softwareentwicklung damit gestärkt werden soll, erschließt sich mir auch nicht. Im Artikel wird auch einfach nur die Behauptung aufgestellt, dass das so ist. WARUM ist das so? Ich hätte gerne Gründe gehört. Ich sehe das eher anders rum: Wenn sich ein Unternehmen eine tolle Technologie überlegt, kennt die mit Open Source sofort jederauf der Welt. Gleichzeitig sind vermutlich amerikanische und asiatische Unternehmen nicht gewollt, ihre Technologien zu veröffentlichen. Wie soll sich da eine europäische Softwareentwicklung behaupten?

Und wenn dann Beispiele wie Android aufgeführt werden, weiß ich nicht, wie ernst ich den Autor nehmen kann. Android funktioniert doch nur deshalb, weil Google damit Marktmacht und Daten bekommt. Sollen die europäischen Softwareunternehmen, die Open Source entwickeln, dann auch mit Daten ihr Geld verdienen? Ich weiß ja nicht…

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