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Analyse

Wie das Silicon Valley von Trumps Steuerreform profitiert hat

Beziehungsstatus Trump – Silicon Valley: „Es ist kompliziert.“

Donald Trump und das Silicon Valley haben sich arrangiert. Während noch vor einem Jahr Google-Mitarbeiter gegen die Politik des Präsidenten auf die Straße gingen, profitiert man nun von seinen Steuergeschenken.

Im Sommer 2017 titelte die Süddeutsche „Das Silicon Valley tobt wegen Trump“, im Januar 2018 hieß es schon „Wie sich das Silicon Valley mit Trump anfreundet“. Und auch wenn der Begriff Freundschaft sicherlich in diesem Fall ein reichlich dehnbarer ist, hat sich das Verhältnis der kalifornischen Tech-Unternehmen zu Trump über die Monate gewandelt. Traditionell eher links und den Demokraten zugeneigt, war die Community im Valley alles andere als begeistert, als der Republikaner Ende 2016 die Wahlen gewann. Selbst Paypal-Mitgründer Peter Thiel, der als bekennender Republikaner Trump in seinem Wahlkampf unterstützte, spart zuweilen nicht an Kritik gegenüber dem US-Präsidenten.

Trump und seine restriktive Politik schrecken Fachkräfte ab

Beliebt gemacht hat sich Donald Trump gerade im Laufe des Wahlkampfs und im ersten Jahr seiner Regierung nicht: Zunächst verordnete er einen Visum-Stopp für 90 Tage für Einwohner sieben bestimmter, muslimisch geprägter Staaten von Syrien über Somalia bis zum Jemen. Flüchtlingen untersagte er die Einreise für 200 Tage, syrischen Flüchtlingen sogar auf unbestimmte Zeit. Selbst Inhaber einer Green Card mussten sich vor einer geplanten Wiedereinreise ins Land zur Routinekontrolle in eine der diplomatischen Vertretungen begeben. Mit derart restriktiven Maßnahmen brachte er nicht nur Google-Mitarbeiter demonstrierend auf die Straße, sondern traf auch den Nerv im Valley, wo zahlreiche Fach- und Führungskräfte selbst über einen Migrationshintergrund verfügen: von Sundar Pichai über Sergey Brin bis hin zu Satya Nadella und Elon Musk. Gerade für die weltweit agierende Tech-Konzerne, deren Mitarbeiter spontan auf Dienstreise mussten und müssen, ist die restriktive Politik des Präsidenten zum Problem geworden (auch wenn inzwischen vieles aufgrund schwebender Gerichtsverfahren nicht mehr so streng gehandhabt wird).

Dann kassierte er im Sommer das geplante Startup-Visum, eine Reiseerleichterung für ausländische Fachkräfte und Unternehmer. Die Regelung, nach der Gründer eine befristete Aufenthaltsgenehmigung in den USA erhalten können, wenn sie amerikanisches Venture Capital vorweisen können, war eine der letzten Amtshandlungen der Regierung Obama und ein kluger Schachzug, um Innovationen und Know-how zu binden. Sie wurde dennoch auf Betreiben Trumps vom Heimatschutzministerium gestrichen. Sie hätte, so schätzte man damals im Valley, gerade einmal für eine vierstellige Zahl an Gründern gegolten – und das für 30 beziehungsweise 60 Monate.

So wirklich viel Verständnis für geistiges Eigentum und Know-how eines Industriezweiges, dessen größtes Kapital geistige Errungenschaften sind, weist Trump ohnehin nicht auf. Ihm liegt der physische Handel näher als der E-Commerce durch Amazon und Co., sein Herz schlägt eher für die Öl- und Gasförderung oder die Automobilproduktion als für Hochtechnologie und Internetwirtschaft. Für jene angry white men, denen er im Wahlkampf versprach, dass ihr Job sicher sei. Ein Versprechen, das er angesichts des Wandels durch die Industrial IoT wohl nur schwer einlösen können wird. Doch die Unternehmen, gerade im IT-Umfeld, die mit den dazu passenden Cloud Services und Anwendungen ihr Geld verdienen, sind es, denen der Präsident mehrmals unverhohlen den Kampf angesagt hat.

Trump durch Unternehmenssteuerreform auch als Wohltäter für Valley-Unternehmen

Und gerade die Großunternehmen der Internetbranche leben nicht schlecht mit dem neuen Präsidenten – Stichwort: Unternehmenssteuerreform. Die spült beispielsweise der Google-Holding Alphabet (neben ohnehin bombigen Quartalszahlen) derzeit reichlich Geld in die Kasse: Neben Sondereffekten durch die Umstellung der Buchhaltung war es vor allem die Unternehmenssteuerreform, die dafür sorgte, dass die effektive Steuerquote des Alphabet-Konzerns von 20 auf elf Prozent im Vergleich zum selben Vorjahreszeitraum gesenkt werden konnte. Die Unternehmenssteuern sanken von 35 auf 21 Prozent, wobei aber etliche Steuersparmodelle und –schlupflöcher möglich sind, die gerade den international tätigen Großkonzernen noch deutlich mehr Spielraum bringen. Und wenn in den nächsten Tagen auch die anderen Großen ihre Bilanzen vorlegen, werden die Ergebnisse in den meisten Fällen ähnlich aussehen.

Die USA bieten zweifellos auch unter Trump noch ein Klima, das es für Investoren und Unternehmen attraktiv erscheinen lässt, hier auch digitale Services zu entwickeln und zu betreiben. Und auch wenn die rechtlichen Rahmenbedingungen in Europa in Sachen Datenschutz und Privatsphäre strenger geworden sind, fallen solche Themen trotz entsprechender Anhörungen wie der von Mark Zuckerberg erwartungsgemäß nicht unbedingt unter Prio 1 für den Präsidenten. Selbst die Causa Kim Dotcom, bei der es insbesondere um geistieges Eigentum geht, soll unter Obama mit mehr Engagement vorangetrieben worden sein. Abschottung gibt es dagegen eher gegenüber ausländischen Unternehmen wie Kaspersky, deren Software nicht nur von den Festplatten amerikanischer Verwaltungsrechner geputzt wurde.

Unterm Strich haben sich beide Seiten miteinander arrangiert, arrangieren müssen. Trump ist sich darüber bewusst, dass er insbesondere die Stars der Silicon-Valley-Szene, die Führungskräfte von Apple, Google, Salesforce und Amazon braucht, weil sie Arbeitsplätze und Wohlstand schaffen. Und die sind sich darüber im Klaren, dass sie den amerikanischen Präsidenten Trump, so polterig und ungeschickt er manchmal agieren mag, nicht so schnell wieder loswerden.

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