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Wegen Siri: Patentverwerter droht mit iPhone-Verkaufsstopp

Siri. (Foto: Hadrian / Shutterstock.com)

iPhone, iPad, Mac, Apple Watch, Apple TV und Homepod – alle Apple-Geräte mit Siri-Integration sind von einem US-Verkaufsstopp bedroht. Grund ist eine Klage des Patentverwerters Portal Communications.

Das US-Unternehmen Portal Communications hat in den USA eine Patentklage gegen Apple eingereicht – ausgerechnet bei einem texanischen Bezirksgericht, das als Patentinhaber-freundlich gilt, wie heise.de berichtet. Laut der 52-seitigen Klageschrift, die von Appleinsider veröffentlicht wurde, geht es bei der Klage um drei zwischen 2004 und 2008 eingereichte Patente.

iPhone, Mac und mehr: Wegen Siri droht jetzt ein Verkaufsstopp für Apple-Geräte

Diese drei Patente (7,376,645, 7,873,654 und 8,150,872) sieht Portal Communications durch Apples Sprachassistentin Siri verletzt. Beschrieben wird dort ein „multimodales System zur Erkennung natürlicher Sprachanfragen und eine Architektur zur Verarbeitung von sprach- und ortsbasierten Anfragen“. Die Technologie soll dafür sorgen, dass per GPS erfasste Standortdaten bei einer Suchanfrage mit herangezogen werden, um standortbasierte Ergebnisse zu liefern oder den Kontext der Frage besser einzuschätzen.

Siri im iPhone: Apple wegen angeblicher Patentverletzung im Visier. (Bild: Apple)

Portal hat diese Patente offenbar erst Anfang dieses Jahres von dem eigentlichen Erfinder Dave Bernard erworben. Daher erfolgt die Patentklage erst jetzt. Sollte der Patentverwerter Recht bekommen, könnte das für Apple weitreichende Folgen haben. Denn Portal Communications fordert neben einem Schadensersatz in bisher nicht bekannter Höhe auch einen Einfuhr- und Verkaufsstopp in den USA von Apple-Produkten mit Siri-Integration. Das sind neben iPhone und iPad auch Mac, Apple Watch sowie Apple TV und Homepod.

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Apple iPhone X. (Foto: t3n.de)

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Im Sommer 2017 war Apples Siri schon einmal ins Visier eines Patentstreits wegen Spracherkennungstechnologien geraten. Die Ein-Mann-Firma Word to Info hatte damals auch weitere Tech-Konzerne wie Amazon, Google, Microsoft und Nuance wegen angeblicher Verletzung von entsprechenden Patenten verklagt.

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