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Steuerbetrug bei Amazon und Ebay: Chinesische Händler sollen zahlen

Die Finanzminister der Länder wollen E-Commerce-Händlern Einhalt gebieten, die die Umsatzsteuer nicht zahlen. (Foto: Imilian / Shutterstock)

Die Finanzminister der Länder wollen in Zukunft verstärkt gegen Steuerbetrug auf Online-Plattformen wie Ebay oder Amazon Marketplace vorgehen. Ob sie damit erfolgreich sind, bleibt abzuwarten.

Das teilten die Minister anlässlich ihrer Jahrestagung in Konstanz mit. Dabei geht es weniger um kleine Privatverkäufer als vielmehr um gewerbliche Händler, die in großem Umfang Waren in Deutschland verkaufen, ohne diese korrekt zu versteuern. „Online-Handel boomt. Mit ihm boomt aber leider auch Steuerbetrug vor allem ausländischer Unternehmen“, erklärte der hessische Finanzminister Thomas Schäfer gegenüber der FAZ.

Er sieht die Täter vornehmlich in Fernost und namentlich in China. Er spricht von einem geschätzten dreistelligen Millionenbetrag, der dem Fiskus so Jahr für Jahr entgehe. Der Kunde zahle hierfür den geforderten Preis inklusive Mehrwertsteuer, die der Händler dann aber nicht an den Fiskus abführe. Das bleibe ungeahndet, da die bislang üblichen bei Inlandsgeschäften durchaus funktionierenden Mechanismen hier nicht greifen und die Ware einfach beim Kunden im Briefkasten lande.

Steuerbetrug durch Händler: Portale könnten in die Pflicht genommen werden

Insgesamt geht es den Ministern sowohl um Umsatzsteuer als auch um Zölle und Einfuhrumsatzsteuer. Erreichen will man die Steuerehrlichkeit auch darüber, dass man die Plattformbetreiber, also Amazon oder Ebay, in die Pflicht nimmt. Sie könnten gesetzlich für die Steuerschulden der über sie verkaufenden Unternehmen haftbar gemacht werden. Sie müssten dann gegebenenfalls die Steuerpflicht der Verkäufer übernehmen oder Informationen über die Geschäftspartner offenlegen.

Ob das allerdings angesichts der großen Konzerne realistisch ist, die teilweise aufgrund geltenden Rechts nur in geringem Umfang Steuern in Deutschland zahlen müssen, bleibt abzuwarten. Immerhin soll eine Arbeitsgruppe des Finanzressorts von Bund und Ländern bis Herbst konkrete Vorschläge erarbeiten.

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