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Taxifahren zum halben Preis: BGH erlaubt Rabattaktionen von Mytaxi

(Foto: MyTaxi)

Die Taxi-App Mytaxi darf künftig wieder Rabattaktionen wie Taxifahren zum halben Preis anbieten. Der Bundesgerichtshof hob ein anderslautendes Urteil aus dem Vorjahr wieder auf.

Anfang 2016 hatte das Landesgericht Frankfurt am Main die Rabattaktionen der zum Daimler-Konzern gehörenden Taxi-App Mytaxi untersagt. Das Gericht gab damit damals der klagenden Genossenschaft Taxi Deutschland recht, die einen Verstoß gegen das Personenbeförderungsgesetz gesehen hatte, wie Spiegel Online berichtet. Ein Jahr später wurde das Urteil vom Oberlandesgericht Frankfurt am Main bestätigt. Jetzt hat der Bundesgerichtshof (BGH) das Urteil kassiert und die Bonusaktionen von Mytaxi für rechtens erklärt.

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Mytaxi hatte Kunden seiner App über Gutscheine Taxifahrten zum halben Preis angeboten, den Fahrern jedoch die andere Hälfte des Fahrpreises bezahlt. Die klagenden Taxizentralen hielten dies für wettbewerbswidrig, „weil sie gegen die Pflicht zur Einhaltung der behördlich festgesetzten Taxitarife verstießen“, wie es in einer Mitteilung des BGH heißt. Dem widersprach der BGH.

Mytaxi: Taxi-App vermittelt Fahraufträge nur

Mytaxi sei selbst kein Taxiunternehmer, für den Festpreise gelten würden. Die Taxi-App beschränke sich vielmehr auf die Vermittlung von Fahraufträgen. Die Taxiunternehmer erhielten wiederum den Festpreis. Eine unzulässige gezielte Behinderung der Taxizentralen durch Mytaxi sieht der BGH ebenfalls nicht. Eine Verdrängung liege nicht vor, „weil die Aktionen der Beklagten sowohl räumlich auf mehrere deutsche Großstädte als auch zeitlich beschränkt waren“, heißt es in dem Urteil.

BGH-Urteil: Taxi-App Mytaxi darf wieder Gutscheine anbieten. (Bild: Mytaxi)

Mytaxi hat das Urteil des BGH als Stärkung der „Flexibilität, Wettbewerbsfähigkeit und Zukunftsfähigkeit von Taxis im umkämpften Mobilitätsmarkt“ begrüßt. „Mytaxi darf nun in allen deutschen Städten Gutscheine in beliebiger Form und Höhe anbieten“, heißt es in einer Mitteilung des Unternehmens. Die Taxi-App will künftig zudem mit neuen Angeboten punkten. Das in Hamburg schon verfügbare Sharing-Angebot Mytaximatch soll im Mai in Berlin starten. Darüber hinaus denkt das Unternehmen über ein Großraum-Shuttle nach, das mehrere Fahrgäste auf einer Route zusammenbringen soll.

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