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Telekom: Stream-On-Angebot verstößt gegen die Netzneutralität

(Foto: Deutsche Telekom AG)

Das Stream-On-Angebot der Deutschen Telekom ist in seiner jetzigen Form laut dem Kölner Verwaltungsgericht rechtswidrig. Das Angebot verstoße gegen den Grundsatz der Netzneutralität.

Im Oktober 2017 hatte die Bundesnetzagentur Teile der mobilen Daten-Flatrate Stream-On der Deutschen Telekom für Video- und Audiodienste untersagt. In einigen Punkte verstoße Stream-On gegen Vorschriften für Netzneutralität und Roaming. Die Telekom wollte sich der Anordnung der Bundesnetzagentur nicht beugen und erhob einen entsprechenden Antrag dagegen.

Telekom-Angebot Stream-On laut Gericht rechtswidrig

Dieser wurde jetzt vom Kölner Verwaltungsgericht zurückgewiesen und Stream-On in der derzeitigen Ausgestaltung damit als rechtswidrig eingestuft. Begründet wurde das Urteil damit, dass der Grundsatz der Netzneutralität Anbieter von Internetzugangsdiensten – wie die Telekom einer sei – verpflichte, „den gesamten Verkehr bei der Erbringung von Internetzugangsdiensten gleich zu behandeln“. Dagegen verstoße die Telekom durch die Drosselung der Übertragungsgeschwindigkeit für Streaming-Dienste, so die Richter.

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Zudem stehe das Angebot „nicht im Einklang mit europäischen Roaming-Regelungen“, laut denen für Roaming-Dienste im europäischen Ausland keine zusätzlichen Entgelte verlangt werden dürfen. Die Telekom schließe die Anrechnung der gestreamten Datenmengen auf das Datenvolumen aber nur bei Inlandsnutzung aus. Nutzt der Kunde Stream-On im europäischen Ausland, werden die gestreamten Inhalte auf das Datenvolumen angerechnet.

Die Deutsche Telekom kann allerdings gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Beschwerde einlegen. Darüber werde dann das Oberverwaltungsgericht in Münster entscheiden, wie es in einer Mitteilung des Gerichts heißt.

Stream-On von der Telekom: Zero-Rating zulässig

Der Stream-On-Service der Deutschen Telekom hat für Kunden den Vorteil, dass bestimmte Audio- und Videodienste wie Apple Music, Amazon, Netflix, Spotify oder Youtube nicht auf das Datenvolumen angerechnet werden. Diese auch als Zero-Rating bekannte Praxis hatte die Bundesnetzagentur als im Wesentlichen zulässig eingestuft.

Interessant in diesem Zusammenhang: Wie die Telekom mit Stream-On die Netzneutralität aushebelt

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