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Tiktok wehrt sich gegen vergessenes Verbot

Das Verbot droht der Plattform immer noch – nur ein paar einstweilige Verfügungen schützen sie davor (Bild: Ascannio / Shutterstock.com).

Lesezeit: 2 Min.
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Tiktok sagt, die US-Regierung habe anscheinend das Interesse daran verloren, sie zu verbieten. Doch das schwebende Verfahren bedroht weiter die Existenz der Plattform.

Die chinesische Kurzvideoplattform hat nach eigener Aussage seit Wochen nichts mehr von der US-Regierung gehört. Man versuche herauszufinden, ob sie den Verkauf einer Minderheitsbeteiligung an Oracle und Walmart fortsetzen soll oder nicht. Tiktok sei weiterhin an einer Technologiepartnerschaft mit Oracle interessiert, um Sicherheitsbedenken auszuräumen.

Jetzt reichte das Unternehmen eine Petition bei einem Berufungsgericht ein, um eine Überprüfung der CFIUS-Maßnahmen anzuregen. CFIUS steht für Committee on Foreign Investment in the United States (Ausschuss für ausländische Investitionen der USA). Es ist der Arm der Trump-Regierung, der angeordnet hatte, die Tiktok-Mutter ByteDance müsse „alle Vermögenswerte verkaufen, die den Betrieb von Tiktok ermöglichen oder unterstützen“. Das CFIUS untermauerte die Forderung mit einer Frist von 30 Tagen, die sich maximal um 30 Tage verlängern lässt.

Hektische Geschäftstätigkeit folgte: Zunächst wollte ByteDance alle Tiktok-Werte an Microsoft und Oracle verkaufen, doch die chinesische Regierung stoppte die Transaktion. Ein neuer Deal sah vor, Tiktok aus ByteDance auszugliedern und Oracle eine 20-Prozent-Beteiligung an dem neuen Unternehmen zu verschaffen. Oracle sollte dabei Einblick in den Quellcode bekommen, jedoch keine Algorithmen oder Technologien erhalten. Trump genehmigte den Deal. China nicht. Es gab Differenzen darüber, was mit den restlichen 80 Prozent der neuen Gesellschaft passiert. Während ByteDance davon ausging, sie zu behalten, behaupteten Oracle und Trump, sie gingen an Risikokapitalgeber und ausländische Geldgeber.

Verfahren schwebt und damit droht weiter die Zerschlagung

Eine einstweilige Verfügung stoppte zunächst den Bann der Plattform. Sie bleibt offen, bis ein rechtsgültiges Urteil oder ein entsprechender Handel vorliegt. Auf dieselbe Weise hat ein Richter den für September geplanten Download-Stopp der App aufgehoben. Doch wie es im Kern der Sache weitergeht, bleibt seit September unklar.

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Nachdem Gerichte Trumps vorschnellen Verbotsversuch stoppten, wurde es ruhiger. Nun geht Tiktok in die Offensive, denn das Verfahren schwebt immer noch und kann wieder kippen. Mit Verweis auf die Frist am 12. November, die sich ausdrücklich nicht verlängern lässt, tritt Tiktok jetzt zusätzlich an die Öffentlichkeit. Die Rechtsfolgen bei dem Durchbrechen der Frist sind nicht klar angegeben und die Organisation fürchtet um ihr Existenz.

Man arbeite seit einem Jahr mit dem CFIUS zusammen, um die Bedenken auszuräumen, – auch wenn man deren Einschätzung nicht teile. „In den fast zwei Monaten, seit der Präsident seine vorläufige Zustimmung zu unserem Vorschlag zur Befriedigung dieser Bedenken gegeben hat, haben wir detaillierte Lösungen angeboten, um diese Vereinbarung zum Abschluss zu bringen – aber wir haben kein substanzielles Feedback zu unserem umfassenden Rahmen für Datenschutz und Sicherheit erhalten“, schreibt Tiktok in dem Statement. „Wir sind nach wie vor entschlossen, mit der Regierung zusammenzuarbeiten – wie wir es die ganze Zeit getan haben –, um die von ihr aufgeworfenen Fragen zu lösen.“ Doch die momentane Herausforderung sei ein Schutz, um sicherzustellen, dass diese Gespräche stattfinden könnten. Damit meint Tiktok die Gefahr von Sanktionen, durch die die Geschäftsführung handlungsunfähig würde. Tiktok beschäftigt in den USA 1.500 Mitarbeiter.

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