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Deutsche Medienanstalt leitet wegen Pornografie Verfahren gegen Twitter ein

Eine deutsche Medienanstalt hat auf Twitter frei zugängliche Pornografie festgestellt und geht nun mit einem Verfahren gegen den Kurznachrichtendienst vor. (Foto: Shutterstock)

Weil Twitter pornografische Inhalte frei zugänglich gemacht haben soll, hat eine deutsche Medienanstalt ein förmliches Verfahren eingeleitet. Es könnte ein Bußgeld nach sich ziehen.

Die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein hat ein förmliches Verfahren gegen Twitter eingeleitet. Der Vorwurf: Die Plattform soll über Profile zu sexuellen Dienstleistungen und Produkten pornografische Inhalte frei zugänglich gemacht haben. Wer pornografische Inhalte ohne Altersbeschränkung und somit für Kinder und Jugendlichen frei zugänglich bereitstellt, begeht nach dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag eine Ordnungswidrigkeit und macht sich zudem strafbar, heißt es in der Pressemeldung.

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Die Anstalt habe konkret Profile zur Löschung oder zur Sperrung gemeldet. Twitter sei diesem Hinweis jedoch nicht nachgekommen und habe sich auf irisches Recht berufen. Als Hostprovider sei die Plattform jedoch für die Entfernung der pornografischen Inhalte verantwortlich.

Medienanstalt droht mit Bußgeld

Sollte Twitter nicht nachgeben und die Profile löschen oder sperren, werde die Medienanstalt das Verfahren weiterführen. Das Ziel sei ein Bußgeld und eine Untersagung. Eventuell werde man für das Verfahren die Kommission für Jugendmedienschutz einbeziehen und gegebenenfalls auch die irischen Aufsichtsbehörden über die ERGA (Gruppe Europäischer Regulierungsstellen für Audiovisuelle Mediendienste) konsultieren.

Twitter hat sich bislang nicht öffentlich zu dem Verfahren geäußert. Mit Material der dpa.

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