Anzeige
Anzeige
News
Artikel merken

Ukraine: Zelensky weist Krypto-Gesetz zurück

Der als Krypto-Befürworter bekannte Präsident der Ukraine fordert eine Überarbeitung des Vorschlags des Parlaments zur Regulierung von Kryptowährungen.

Von BTC ECHO
2 Min. Lesezeit
Anzeige
Anzeige

Vlodymyr Zelensky. (Foto: Sergei Chuzavkov / shutterstock)

Uiuiui – das kam unerwartet. Nachdem das vor wenigen Wochen im Parlament verabschiedete Gesetz „Über virtuelle Vermögenswerte“ (Gesetzesentwurf Nr. 3637) vom Parlament beschlossen wurde, fehlte nur noch die Unterschrift des Präsidenten. Als bekannter Befürworter von Kryptowährungen galt diese als sichere Sache.

Überraschenderweise gab Vlodymyr Zelensky das Gesetz am 5. Oktober zurück. Dabei kritisierte er den Vorschlag auf seinem Tisch wie folgt:

Anzeige
Anzeige

„Die Bestimmungen des Gesetzes schaffen nicht die vollständigen rechtlichen Mechanismen, die für seine Umsetzung erforderlich sind, … [Sie] erfüllen nicht die verfassungsrechtlichen Anforderungen für die rechtliche Anerkennung als Teil des Prinzips der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 8 der Verfassung der Ukraine), …
[Die Bestimmungen] sorgen auch nicht für verständliche und transparente Bedingungen für die Teilnehmer am Markt für virtuelle Vermögenswerte und die Anleger, was nicht zu einem angemessenen Schutz ihrer Rechte beitragen wird.“

Keine neue Stelle, dafür mehr Kontrolle durch die Nationalbank

In Zelenskys Augen müssen dabei allem voran die Verantwortlichkeiten bezüglich der Kryptowährungen anders bestimmt werden. Bislang sah das Gesetz als Regulierende ein Dreiergespann vor. Dieses sollte aus der Nationalen Kommission für Wertpapiere und den Aktienmarkt und dem Ministerium für digitale Transformation gebildet werden. Zusätzlich plante das Parlament, eine weitere zentrale Stelle eigens für Kryptowährungen zu schaffen. Jene neue Verwaltungsstelle würde jedoch erhebliche Mittel aus dem Staatshaushalt einfordern. Mit unter deswegen machte der Präsident nun kurzen Prozess.

Anzeige
Anzeige

Er schlägt vor, dass die Nationale Kommission für Wertpapiere und den Aktienmarkt zur hauptregulierenden Instanz wird. Sie solle in Zukunft auch die Entscheidung über die Zulassungen neuer Kryptobörsen und -geschäfte treffen. Darüber hinaus empfiehlt er als die überwachende und kontrollierende Instanz die Nationalbank der Ukraine. Dabei streicht der Vorschlag des Präsidenten nun konkrete Passagen raus, schlägt Änderungen vor und definiert die Aufgaben dieser beiden Organe.

Anzeige
Anzeige

Inhalte bleiben prinzipiell gleich

Weiterhin sollen Kryptowährungen als immaterielle Vermögenswerte, die in elektronischen Daten ausgedrückt werden, definiert bleiben. Auch werden die Rechte und Pflichten für die Marktteilnehmer:innen und die Grundsätze der Staatspolitik im Sinne der ukrainischen Verfassung weiter ausgeführt. Darüber hinaus sollen die bereits entwickelten Kriterien, die Unternehmen zur Niederlassung in der Ukraine erfüllen müssen, bestehen bleiben.

Mit Zelenskys Forderungen ist zumindest klar, dass die ukrainische Krypto-Freiheit nicht in dem zunächst vermuteten Ausmaß bestehen bleiben wird. Dadurch, dass die Krypto-Zentralstelle wegfällt, ist auch davon auszugehen, dass Kompetenzen verloren und benötigte Infrastruktur sowie Investitionen zurückgehalten werden könnten. Im Gegensatz zu Russland und China zeigt sich die Ukraine jedoch weiterhin krypto-freundlich. Das mag auch daran liegen, dass viele Beamte:innen des Landes Besitzer:innen prall gefüllter Bitcoin-Wallets sind. Angeblich gehört die Ukraine somit zu einem der wenigen Staaten, in dem sich Bitcoin in öffentlicher Hand befinden.

Anzeige
Anzeige

Autor des Artikels ist Marlene Müller.

Mehr zu diesem Thema
Fast fertig!

Bitte klicke auf den Link in der Bestätigungsmail, um deine Anmeldung abzuschließen.

Du willst noch weitere Infos zum Newsletter? Jetzt mehr erfahren

Anzeige
Anzeige
Schreib den ersten Kommentar!
Bitte beachte unsere Community-Richtlinien

Wir freuen uns über kontroverse Diskussionen, die gerne auch mal hitzig geführt werden dürfen. Beleidigende, grob anstößige, rassistische und strafrechtlich relevante Äußerungen und Beiträge tolerieren wir nicht. Bitte achte darauf, dass du keine Texte veröffentlichst, für die du keine ausdrückliche Erlaubnis des Urhebers hast. Ebenfalls nicht erlaubt ist der Missbrauch der Webangebote unter t3n.de als Werbeplattform. Die Nennung von Produktnamen, Herstellern, Dienstleistern und Websites ist nur dann zulässig, wenn damit nicht vorrangig der Zweck der Werbung verfolgt wird. Wir behalten uns vor, Beiträge, die diese Regeln verletzen, zu löschen und Accounts zeitweilig oder auf Dauer zu sperren.

Trotz all dieser notwendigen Regeln: Diskutiere kontrovers, sage anderen deine Meinung, trage mit weiterführenden Informationen zum Wissensaustausch bei, aber bleibe dabei fair und respektiere die Meinung anderer. Wir wünschen Dir viel Spaß mit den Webangeboten von t3n und freuen uns auf spannende Beiträge.

Dein t3n-Team

Melde dich mit deinem t3n Account an oder fülle die unteren Felder aus.

Bitte schalte deinen Adblocker für t3n.de aus!
Hallo und herzlich willkommen bei t3n!

Bitte schalte deinen Adblocker für t3n.de aus, um diesen Artikel zu lesen.

Wir sind ein unabhängiger Publisher mit einem Team von mehr als 75 fantastischen Menschen, aber ohne riesigen Konzern im Rücken. Banner und ähnliche Werbemittel sind für unsere Finanzierung sehr wichtig.

Schon jetzt und im Namen der gesamten t3n-Crew: vielen Dank für deine Unterstützung! 🙌

Deine t3n-Crew

Anleitung zur Deaktivierung
Artikel merken

Bitte melde dich an, um diesen Artikel in deiner persönlichen Merkliste auf t3n zu speichern.

Jetzt registrieren und merken

Du hast schon einen t3n-Account? Hier anmelden

oder
Auf Mastodon teilen

Gib die URL deiner Mastodon-Instanz ein, um den Artikel zu teilen.

Anzeige
Anzeige