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Urteil: Wikipedia-Sperre in der Türkei ist Verstoß gegen die Meinungsfreiheit

In der Türkei ist Wikipedia aktuell gesperrt. (Foto: Tero Vesalainen / Shutterstock.com)

Wikipedia hat einen Rechtsstreit in der Türkei gewonnen: Das Verfassungsgericht hat entschieden, dass Wikipedia nicht gesperrt bleiben darf.

Seit April 2017 ist Wikipedia in der Türkei gesperrt. Grund waren kritische Artikel über Anti-Terror-Gesetze, Druck auf Regierungsgegner und Presse sowie die Verfassungsreform in der Türkei. Die hinter Wikipedia stehende Wikimedia Foundation hatte sowohl beim türkischen Verfassungsgericht als auch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Beschwerde gegen die Sperre eingelegt.

Das Verfassungsgericht hat jetzt entschieden, dass die Wikipedia-Sperre gegen die Meinungsfreiheit verstößt und fordert eine Aufhebung der Sperre, wie die Wikimedia Foundation mitteilt.

Wichtiger Schritt fürs Recht auf Wissen

Die türkische Telekommunikationsbehörde hatte die Sperre damit begründet, dass auf Wikipedia fälschlicherweise behauptet würde, die Türkei unterstütze Terrororganisationen. Dabei ging es um deutsche und englische Artikel. Diese Entscheidung war nicht rechtmäßig, wie das türkische Verfassungsgericht jetzt entschieden hat.

„Wir hoffen, dass der Zugang angesichts dieser Entscheidung so schnell wie möglich wiederhergestellt wird“, sagte Katherine Maher, CEO der Wikimedia Foundation, laut Pressemitteilung.

Sie bezeichnete die Entscheidung als einen wichtigen Schritt für das Recht auf Wissen und als einen Präzedenzfall für Länder auf der ganzen Welt. Außer in der Türkei ist Wikipedia aktuell auch in China gesperrt.

Ob und wann Wikipedia in der Türkei tatsächlich wieder freigeschaltet wird, bleibt abzuwarten. Die türkische Wikipedia umfasst nach eigenen Angaben 335.000 Artikel.

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