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US-Behörde nimmt Tiktoks Kauf von Musical.ly unter die Lupe

Die App TikTok. (Foto: dpa)

Die US-Regierung hat eine Untersuchung gegen die Betreiber der Hype-App Tiktok eingeleitet. Es soll geprüft werden, ob der Kauf von Musical.ly vor zwei Jahren die nationale Sicherheit beeinträchtigt.

Wie Reuters berichtet, hat das CFIUS (Committee on Foreign Investment in the United States) eine Untersuchung des Kaufs der US-amerikanischen App Musical.ly durch den chinesischen Tiktok-Betreiber Bytedance eingeleitet. Hintergrund sind Befürchtungen, Tiktok könnte politische Zensur betreiben. Verschiedene amerikanische Politiker hatten zuletzt Ermittlungen gegen den Pekinger Internet-Riesen Bytedance gefordert.

CFIUS nutzt rechtlichen Spielraum, um Musical.ly-Kauf zu prüfen

Das CFIUS ist ein dem Finanzministerium unterstehender Regierungsausschuss, der sich mit Auslandsinvestitionen in den Vereinigten Staaten beschäftigt und sie darauf untersucht, ob sie die nationale Sicherheit beeinträchtigen. Anlässlich der Übernahme der Musical.ly-App vor zwei Jahren hatte sich Tiktok-Inhaber Bytedance offenbar nicht um eine entsprechende Unbedenklichkeitsbestätigung des CFIUS bemüht.

Das gibt dem Ausschuss laut Reuters den rechtlichen Spielraum, auch zwei Jahre nach dem Kauf noch eine eigene Untersuchung anzustoßen. Dabei soll sogar eine Rückabwicklung der Transaktion möglich sein. Tiktok müsste in dem Fall Musical.ly wieder abgeben.

Zielrichtung des CFIUS bislang unklar

Wie Reuters erfahren hat, sollen sich Offizielle von Bytedance in Gesprächen mit Vertretern des CFIUS befinden, um zu sondieren, wie der für das Unternehmen schlimmste Fall der Rückabwicklung vermieden werden kann. Dabei sei bislang unklar, welche Bedenken das CFIUS konkret beseitigt wissen will. Ein Tiktok-Sprecher bestätigte indirekt die Gespräche mit dem CFIUS, gab dabei jedoch keine näheren Informationen preis. Auch vom Finanzministerium, dem das CFIUS untersteht, war keine Information zu erhalten.

Die nun offenbar eingeleitete Untersuchung steht am Ende einer Kette kritischer Äußerungen verschiedener amerikanischer Politiker. Zuletzt hatten die US-Senatoren Chuck Schümer und Tom Cotton einen Brief an Joseph Maguire, den obersten Geheimdienstchef, geschrieben. Darin wiesen sie darauf hin, dass Tiktok mit über 110 Millionen App-Downloads eine Dimension erreicht habe, die es anfällig für Spionage und andere Bedrohungen der nationalen Sicherheit mache.

Tiktok beteuert, nicht dem Einfluss Chinas zu unterliegen

Tiktok hatte immer wieder darauf hingewiesen, dass die Daten der US-Nutzer in den USA gespeichert würden und überdies keinerlei Verbindungen zur chinesischen Regierung bestünden; die App nicht einmal in China in Betrieb sei.

Die Senatoren wiesen indes daraufhin, dass Bytedance als chinesisches Unternehmen jedenfalls dem chinesischen Recht unterliege. Zudem hätte sich im Zusammenhang mit den Hongkong-Protesten gezeigt, dass innerhalb von Tiktok kaum Inhalte zu den Unruhen gefunden werden konnten, während das Thema in anderen sozialen Medien und in den internationalen Medien in großem Umfang stattgefunden habe.

Daraus schließen manche Politiker, sowie Facebooks Mark Zuckerberg, dass Tiktok entweder aus eigenem Antrieb oder durch die chinesische Regierung beeinflusst Zensur betreibe.

t3n meint:

Marc Zuckerberg unterhält mit Lasso einen Tiktok-Klon und hat insofern ein wirtschaftliches Interesse an einer Schwächung Tiktoks. Die US-Regierung befindet sich in einem Handelskonflikt mit der Volksrepublik, der sich um immer mehr Dimensionen anreichert. Bisweilen erscheint es so, dass regelrecht nach Möglichkeiten gesucht wird, chinesischen Unternehmen zu schaden. Wird hier ein weiteres Exempel gesucht, das statuiert werden kann?

Natürlich, dass auf Tiktok kaum Inhalte zu den Hongkong-Protesten zu finden sind, kann man als Zensur-Versuch interpretieren. Genau so plausibel erscheint jedoch, dass es den Jugendlichen, die in der App ihre Lieblingshits nachtanzen, schlichtweg nicht in den Sinn kommt, dort politische Themen zu platzieren. Immerhin gibt es dafür andere Plattformen, die zudem weit besser geeignet sind. Zudem ist noch nicht jeder junge Mensch auf dieser Welt durchpolitisiert, auch wenn viele Gretas und Luisas anderes vermuten lassen.

Schaut man nun aber durch die Brille der amerikanischen Politik und nimmt deren Sorgen Ernst, so bleibt zu konstatieren, dass Tiktok 26,5 Millionen aktive US-Nutzer hat, von denen 60 Prozent zwischen 16 und 24 Jahre alt sind. Das ist eine gewaltige Zahl.

Dieter Petereit

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Ein Kommentar
mika volucer

Genau. Erst Huawei, jetzt eine Plattform, welche Facebook Kunden wegnimmt.
Alles so offensichtlich.
Ich nutze tiktok zwar nicht, aber diese Vorgehensweise ist beängstigend.

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