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USA schaffen Netzneutralität ab

Netzneutralität. (Grafik: Shutterstock)

Die massiven Proteste haben nichts genützt. Die Netzneutralität in den USA ist Geschichte. Die Regulierungsbehörde FCC hat mit drei zu zwei Stimmen das Aus beschlossen.

USA: Netzneutralität de facto abgeschafft

Erst vor rund zwei Jahren hatte die US-Telekom-Regulierungsbehörde Federal Communications Commission (FCC) neue strikte Regeln für die Durchsetzung der Netzneutralität eingeführt. Die besagten etwa, dass Internetprovider legalen Internetverkehr weder bremsen („Throttling“) noch gegenüber anderem legalen Internetverkehr bevorzugen dürften. Jetzt hat die FCC mit drei zu zwei Stimmen diese Regeln wieder gekippt und damit die Netzneutralität de facto abgeschafft.

USA kippen Netzneutralität. (Bild: Shutterstock)

Trotz aller Proteste von Tech-Konzernen, Startups und Verbraucherschützern ist der am Donnerstag in der US-Hauptstadt Washington erfolgte Schritt wenig überraschend. Schon Anfang dieses Jahres hatte der von Donald Trump für das Amt vorgeschlagene FCC-Vorsitzende Ajit Pai angekündigt, die von der Obama-Regierung eingeführten Regeln rückgängig zu machen – das ist jetzt mit den Stimmen der drei Republikanischen Kommissare gegen die der zwei Demokratinnen geschehen, wie heise.de berichtet.

Die Gegner der Netzneutralität sehen in dem Schritt übrigens ebenso die Bewahrung der Freiheit des Internet wie die Befürworter der Netzneutralität. FCC-Chef Pai hatte argumentiert, die Netzneutralität habe zu sinkenden Investitionen in die Infrastruktur und die Onlineservices geführt. Theoretisch können Netzbetreiber jetzt bestimmte Services bevorzugen – in den USA sind einige Internetprovider gleichzeitig auch Contentanbieter, etwa Comcast oder NBCUniversal, wie The Verge berichtet.

Während Pai meint, dass es auch ohne Netzneutralität keine Benachteiligung für Internetnutzer in Sachen Zugänglichkeit der Inhalte geben werde, sehen das Befürworter wie die demokratische FCC-Kommissarin Jessica Rosenworcel naturgemäß anders. Die Entscheidung sei nicht gut für die Verbraucher, nicht gut für Unternehmen und nicht gut für jeden, der sich im Internet mit anderen verbinde und kreativ sein wolle, so Rosenworcel.

Netzneutralität gekippt: Investitionsboom oder Zweiklasseninternet?

Ob die Internetprovider sich tatsächlich – wie die Republikaner meinen – im weitesten Sinne an die Fairness halten, bleibt abzuwarten. Befürworter der Netzneutralität, die ein Zweiklasseninternet befürchten, sehen etwa in kostenlosen Streamingangeboten – vergleichbar mit dem umstrittenen Stream-On-Dienst der deutschen Telekom – einen Vorboten für die Behinderung eines freien Wettbewerbs und damit Nachteile für Unternehmen und Verbraucher. Mit Klagen von Verfechtern der Netzneutralität muss die FCC jedenfalls rechnen.

Interessant in diesem Zusammenhang ist der Kommentar des t3n-Chefredakteurs Stephan Dörner aus dem vergangenen Jahr: Netzneutralität: Warum der Internet-Wegzoll verhindert werden muss

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