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Verkehrsminister Scheuer will Mitfahrdienste bis 2021 erlauben – Uber-Neustart in Deutschland

Ein selbstfahrendes Auto von Uber. (Foto: dpa)

Comeback für Uber? Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will Mitfahrdienste in Deutschland bis 2021 zulassen. Es müssten aber auch die Interessen des Taxigewerbes berücksichtigt werden.

Geht es nach dem aktuellen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, dann könnten Mitfahrdienste wie Uber in Deutschland in wenigen Jahren ihre Services in vollem Umfang anbieten. Bis 2021 wolle er dafür die Voraussetzungen schaffen, zitiert das Magazin Fokus den CSU-Politiker. Derzeit ist Uber nach Verbot seines bekanntesten Dienstes Uberpop, bei dem Privatleute im eigenen Auto Fahrgäste befördern, noch in Berlin und München aktiv – allerdings nur mit den Diensten Uber-X und Ubertaxi sowie Uberblack.

Uber-Neustart in Deutschland: Verkehrsminister stellt Marktöffnung in Aussicht

Schon Anfang dieses Jahres hatte Uber-CEO Dara Khosrowshahi angekündigt, 2018 in Deutschland noch einmal ganz neu anfangen zu wollen. Im Sommer hatte Uber einen ersten großen Erfolg in Europa erzielt: eine Verlängerung seiner Lizenz für London. Zuvor musste der Fahrdienst-Vermittler aber einer Überprüfung nach sechs Monaten zustimmen. Außerdem versicherte Uber, dass es keine Manager beschäftige, die an einem Versuch, Aufsichtsbehörden mithilfe von Software-Tricks zu täuschen, beteiligt gewesen waren.

Uber ist mit seiner Vermittlung von Fahrangeboten in rund 60 Ländern aktiv. In Deutschland sorgt derzeit das Personenbeförderungsgesetz dafür, dass Uberpop verboten wurde. Das besagt, dass Fahrer, die Aufträge direkt von Passagieren bekommen, eine Taxifahrerlizenz benötigen, wie die Tagesschau berichtet. Verkehrsminister Scheuer sagte jetzt, er sei gegen Verbote und Einschränkungen, sondern für Anreize. „Wir können beim Mega-Thema Mobilität ja nicht einen Anbieter ausschließen.“ Fahrdienste, so Scheuer, könnten vor allem älteren Menschen auf dem Land neue Möglichkeiten eröffnen.

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Natürlich, so der Verkehrsminister, müssten auch die Interessen des Taxigewerbes berücksichtigt werden, auf das eine Marktöffnung Auswirkungen habe. Wie das genau aussehen könnte, verriet Scheuer nicht. Uber hatte in den vergangenen Jahren mit heftigem Widerstand aus dem Taxigewerbe in mehreren europäischen Ländern zu kämpfen. Im Dezember 2017 hatte der Europäische Gerichtshof entschieden, dass Uber rechtlich einer Taxifirma entspreche. Im April dieses Jahres erklärten die Richter in Luxemburg, dass Uber als Verkehrsdienstleister von den Mitgliedsstaaten der EU auch individuell reguliert werden könne, wie es bei Heise heißt.

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2 Reaktionen
tobias_claren

Dabei geht es doch eh nur noch um wenige Jahre.

Denn die selbstfahrenden Autos fallen völlig aus den Regeln zum Taxigewerbe raus.
Die sind nicht betroffen. Denn das Taxigewerbe ist praktisch rechtlich durch seine Fahrer definiert. "Taxifahrerlizenz", "Personenbeförderungsschein", "Gesundheitsscheck", "erste Hilfe" etc., das ist nicht nötig...

Ein Selbstfahrendes Auto kann einfach als "Carsharing" angeboten werden.
Auch ohne festen Vertrag mit dem Kunden. App und Zahlung per PayPal etc. reicht aus.
Die Taxler werden eh aussterben.
Auch die kleinen Taxiunternehmen. Außer die legen sich sofort wenn es möglich wird Selbstfahrer zu, und entlassen ihre Fahrer. Das dürfen Sie auch, "Betriebsbedingter Kündigung.
Und das dürfte sich schon im ersten Jahr amortisieren. Rechnet man drei Schichten Taxifahrer 365 Tage plus Lohnnebenkosten etc.. Und dass die Autos oft geleast sind, also eh regelmäßig erneuert werden... Auch bei 50.000 Euro Mehrpreis beim Neuwagen würde sich das lohnen.
Also wird es eher so sein, dass der Taxiunternehmer sehr schnell mehr Gewinn macht.
Und das ist GUT so. Nicht speziell der Gewinn, sondern die Abschaffung von menschlichen Arbeitsplätzen.

Die Taxifahrer und Unternehmen können also NICHTS machen. Ach der Verkehrsminister hat da keine Macht. Nicht aktuell rechtlich, und es ist sehr fraglich ob die ein Gesetz schaffen könnten, dass das rechtlich einschränkt.
Es macht einfach rechtlich keinen Unterschied ob das ein Carsharing-Auto ist, was Ich heute selbst fahre, oder das Auto selbst fährt. Nur dass Ich als Mieter keinen Führerschein brauche, die Leute oder minderjährig, blind, betrunken etc. sein können.
Da gilt nur das Recht für Autovermietung.

Scheuer dürfte hier also erst mal beschwichtigen, aknn aber NICHTS machen.
Wenn Ich mal die Möglichkeit habe, und Fahrer demonstrieren sollten, gehe Ich gerne mit Megaphon etc. da hin und beleidige die als Parasiten. Ich bin eh gerade dabei mich zukünftig öffentlich provokant zu betätigen.

Antworten
Michael Koch

Ich vermute mal: er will sie nicht "bis" 2021 erlauben, sondern "ab" 2021.

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