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Nach der GEMA-Klage ist vor der GEMA-Klage? Neue YouTube-Sperrtafeln leicht verändert [Update]

Neue YouTube-Sperrtafel. (Screenshot: YouTube)

Sonst ist die GEMA ja immer der Buhmann – das könnte sich allerdings – zumindest bezüglich der eingeblendeten Sperrtafeln auf YouTube – bald ändern. Die sind laut dem LG München nämlich rechtswidrig.

Update vom 10. März 2014:Nach der GEMA-Klage ist vor der GEMA-Klage? Ab sofort bekommen YouTube-Nutzer beim Aufruf von einigen Clips folgenden Hinweis zu sehen: „Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es Musik von SME enthalten könnte, über deren Verwendung wir uns mit der GEMA bisher nicht einigen konnten. Das tut uns leid.“ Nach einem Gerichtsurteil ist YouTube gezwungen, den bisherigen Halbsatz „da es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der GEMA nicht eingeräumt wurden” abzuändern. Ob die GEMA mit dieser Version zufriedener sein wird?

Neue YouTube-Sperrtafel: „Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es Musik von SME enthalten könnte, über deren Verwendung wir uns mit der GEMA bisher nicht einigen konnten. Das tut uns leid.“ (Screenshot: YouTube)
Neue YouTube-Sperrtafel: „Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es Musik von SME enthalten könnte, über deren Verwendung wir uns mit der GEMA bisher nicht einigen konnten. Das tut uns leid.“ (Screenshot: YouTube)

Das LG München hat die YouTube-Sperrtafeln für rechtswidrig erklärt

Jeder Nutzer, der sich von Deutschland aus im YouTube-Kosmos bewegt, sollte diesen Schriftzug schon einmal gelesen haben: „Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der GEMA nicht eingeräumt wurden. Das tut uns leid.“ Die Reaktion darauf ist bei den Nutzern nicht selten: „Verdammte GEMA!“ Dass das Geschriebene allerdings nicht immer der Wahrheit entspricht, prangerte die Verwertungsgesellschaft vor dem Landgericht München an und bekam in erster Instanz Recht. Laut dem Richter seien die Sperrtafeln auf YouTube eine „absolut verzerrte Darstellung der rechtlichen Auseinandersetzung zwischen den Parteien zu Lasten der GEMA“.

YouTube-Sperrtafeln: „Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar“ ist rechtswidrig. (Screenshot: YouTube)
YouTube-Sperrtafeln: „Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar“ ist rechtswidrig. (Screenshot: YouTube)

Das Urteil des LG München ist zwar noch nicht rechtskräftig, denn Google kann dagegen noch in Berufung gehen, allerdings dürfte es schwierig für das Unternehmen werden, die Sperrtafeln – zumindest in dem Wortlaut – auch in Zukunft weiter einblenden zu können.

Tantiemen-Streit zwischen YouTube und GEMA läuft bereits seit Jahren

Die Realität ist in der Tat etwas komplexer, als die Sperrtafel suggeriert. Etwas vereinfacht ausgedrückt, geht es darum: Für die Videos, die vornehmlich GEMA-pflichtige Musik enthalten, möchte die Verwertungsgesellschaft von der Google-Tochter hohe Tantiemen einfordern. Google allerdings will so wenig wie möglich an Gelder an die GEMA abdrücken. Da die GEMA und YouTube sich seit Jahren nicht einigen können und YouTube im Rahmen möglicher Klagen hohe Strafen fürchtet, hat die Videoplattform sich für die Sperrtafeln entschieden, die größtenteils automatisiert eingeblendet werden – und nicht auf Drängen der GEMA. Das bedeutet eben auch, dass hier und da Videos ausgeblendet werden, die nicht von der GEMA geführte Musik enthalten. Kritiker behaupten also, dass YouTube Stimmungsmache gegen die Verwertungsgesellschaft macht.

Opendatacity: 615 der beliebtesten 1.000 YouTube-Videos waren Anfang 2013 blockiert

615 der beliebtesten 1.000 YouTube-Videos waren Anfang 2013 blockiert. (Screenshot: Opendatacity)
615 der beliebtesten 1.000 YouTube-Videos waren Anfang 2013 blockiert. (Screenshot: Opendatacity)

Im vergangenen Jahr haben die Datenjournalisten von Opendatacity die 1.000 beliebtesten Videos auf YouTube ausgewertet und festgestellt, dass in Deutschland weltweit mit Abstand die meisten Videos gesperrt waren: 615 der beliebtesten 1.000 waren bis zum Januar 2013 nicht verfügbar. Danach kam der Südsudan mit 152 blockierten, der Vatikan mit 51 blockierten und Afghanistan mit 44 blockierten Videos.

via netzpolitik.org

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7 Reaktionen
snowfall

Es gibt durchaus problematische Aspekte, die es bzgl. der Gema zu diskutieren gibt. Ob das die rechtliche Form als e.V. ist, die Gemavermutung oder die Gebührenhöhe. Auch inwiefern bei den Ausschüttungen kleinere Künstler benachteiligt werden, wäre ein diskutierenswertes Thema. In Bezug auf Youtube ist der von manchen getätigte Ruf "Scheiß Gema" jedoch reichlich daneben.

1.) In Deutschland besteht nun einmal die rechtliche Pflicht für Musikwerke, deren Künstler sich durch die Gema vertreten lassen, zu zahlen. Youtube bzw. Google nutzt die eigene Größe um nationale Rechte mit Füßen zu treten. Ein kleiner Webseitenbetreiber würde mit solch einem Verhalten nie durchkommen und kräftig in die Tasche greifen müssen. Was für den kleinen Webseitenbetreiber oder die Dorfdisco in Sachen Gema gilt, sollte auch für Youtube gelten. Punkt.

2.) Es gibt viele Konkurrenzplattformen die komischerweise ohne Probleme einfach die Gemagebühren abführen und gerne zahlen, weil die Werbeeinnahmen die Gebühren übersteigen oder weil es tolle Eigenwerbung ist Inhalte anbieten zu können. Youtube hingegen will trotz voller Kassen Werbeeinnahmen mit den Werken/Inhalten anderer generieren ohne hierfür einen Teil vom Kuchen abzugeben.

3.) Die Bekundung von Youtube, dass man ja auch werbefreie Musikvideos hostet, ist rechtlich irrelevant. Wenn ein Künstler das Urheberrecht an einem Werk hat und dieses durch eine Verwertungsgesellschaft verwalten lässt, dann muss ich mich mit dieser über die Nutzung einigen, egal ob ich es werbefrei oder kostenlos bereitstelle.

Solange die Gema den Kleinen keine Nachlässe gibt, sollte sie es auch bei den Großen nicht tun. Die Gebühren gehören überarbeitet aber transparent für alle und nicht selektiv für diejenigen die am lautesten schreien können ...

Neodesign

Die GEMA ist und bleibt Buhmann, da ihre Tantienemforderungen viel zu hoch sind. Im Vergleich mit anderen Ländern und in Betracht des Zwecks (Internet-Videoeinblendung) völlig unverhältnismäßig. In anderen Ländern werden Videos nicht gesperrt, weil dortige Verwertungsgesellschaften realistische Gebühren fordern. Also niedrige.

tadellos

Scheiss GEMA?! Egal ob mit oder ohne Sperrtafel.

Jonathan

Dazu fällt mir nur ein: GE(H) MA WEG HIER!

pixagentur

Ich könnte mir gut vorstellen, dass die Gema schlicht nicht kontrolliert hat, ob das jeweils betroffene Video tatsächlich Musik beinhaltet, die eine Sperrtafel rechtfertigen würde.

Uns war dies bereits bekannt, dass es da wohl Videos gibt, die nicht hätten gesperrt werden dürfen. Bislang hielten wir es aber für ein Gerücht, weil man es nicht so einfach nachvollziehen kann bzw. wir haben besseres zu tun, als dies zu kontrollieren.

Das man auf diesem Weg der GEMA eins verbraten kann oder sie unter Druck setzten kann, ist aber sehr wohl denkbar. Sie hätte sich wohl sehr viel früher nur darum kümmern müssen. Dann wäre der PR Schaden nicht so groß.

Lars

Also letztlich ist die GEMA schon noch immer der Buhmann, allerdings vielleicht nicht mehr so sichtbar, oder sehe ich das falsch?!

Ghosthack

Gibts diesen Bums in der Form wirklich nur in Deutschland??

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