Wie ein Sprecher des BSI am Donnerstag erklärte, konnte die deutsche Cybersicherheitsbehörde „keine Auffälligkeiten feststellen, die weitere Untersuchungen oder andere Maßnahmen erfordern würden“. Damit ist der chinesische Hersteller von einem schwerwiegenden Vorwurf entlastet. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.

Ein Sprecher von Xiaomi sagte dazu: „Xiaomi freut sich, dass die gestern veröffentlichten Ergebnisse der Untersuchung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) unser Engagement für eine transparente und verantwortungsbewusste Geschäftstätigkeit bestätigen, bei der die Privatsphäre und die Sicherheit unserer Kunden oberste Priorität haben. Sie hat bewiesen, dass wir alle EU- und nationalen Datenschutz- und Sicherheitsgesetze sowie alle geltenden EU-Normen für unsere Produkte einhalten. Wir begrüßen den Austausch mit Nutzern, Aufsichtsbehörden und anderen Interessengruppen wie dem BSI, da wir uns zu ständiger Weiterentwicklung und Innovation verpflichtet haben.“

Dieses Statement übertreibt allerdings die Aussagen des BSI, das lediglich bestätigt hatte, keine Hinweise auf eine Zensurfunktion gefunden zu haben. Alles andere ist weitergehende Spekulation, die nicht von den BSI-Aussagen gedeckt ist.

Hintergrund der Untersuchung waren Feststellungen der staatlichen Cybersicherheitsbehörde Litauens. Die hatte im September erklärt, dass Xiaomi-Smartphones über eine eingebaute Fähigkeit verfügen, Begriffe wie „Free Tibet“, „Es lebe die Unabhängigkeit Taiwans“ oder „Demokratiebewegung“ zu erkennen und zu zensieren. Zwar sei der Zensurfilter bei dem getesteten Gerät nicht aktiv gewesen, hätte aber jederzeit aus der Ferne eingeschaltet werden können.

Schon damals war kritisch bemerkt worden, dass Litauen sich ausschließlich das Xiaomi Mi 10T 5G angesehen und die Schlüsse daraus verallgemeinernd verbreitet hatte. Xiaomi hatte die Vorwürfe der Zensur scharf zurückgewiesen und mitgeteilt, dass das Unternehmen „niemals persönliche Aktivitäten seiner Smartphone-Nutzer einschränken oder unterbinden“ werde.

Das BSI hatte sich den Bericht der litauischen Behörde übersenden lassen und war in eine mehrmonatige eigene Prüfung eingestiegen. Bereits vorab hatte die Behörde verlauten lassen, dass von Bundesbehörden generell keine Smartphones eingesetzt werden dürfen, die von einem chinesischen Hersteller stammen. Jedenfalls befände sich derzeit kein Gerät aus China auf der Liste der offiziell bestellbaren Smartphones. Das bedeute allerdings nicht, dass solche Geräte nicht im Einsatz seien. Das könne etwa bei der dienstlichen Nutzung privater Geräte durchaus nicht ausgeschlossen werden.