Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat angeblich schon im vergangenen Jahr in Gesprächen mit US-Präsident Donald Trump und Abgeordneten Stimmung gegen die chinesische Kurzvideo-App Tiktok gemacht. Das berichtet das Wall Street Journal (Paywall) unter Berufung auf nicht namentlich genannte Personen. Zuckerberg soll in Gesprächen Positionen vertreten haben, die er öffentlich in einer Rede vor Studenten der Universität Georgetown am 17. Oktober 2019 geäußert hatte.

In der Rede (Video, ab 28:25) kritisierte Zuckerberg den wachsenden Einfluss Chinas und chinesischer Firmen auf das Internet. „Bis vor kurzem wurde das Internet in fast allen Ländern außerhalb Chinas von US-amerikanischen Plattformen bestimmt, die einen großen Wert auf freie Meinungsäußerung legen. Aber es gibt keine Garantie, dass diese Werte sich letztlich durchsetzen werden“, sagte Zuckerberg und fügte hinzu: „Vor einem Jahrzehnt kamen fast alle großen Internetfirmen aus den USA. Heutzutage stammen sechs der Top Ten aus China.“

Laut Zuckerberg wirkt sich das inzwischen auch auf die sozialen Medien aus. „Während unsere Dienste wie Whatsapp von Demonstranten und Aktivisten überall wegen ihrer Verschlüsselung und des starken Datenschutzes verwendet werden, werden auf Tiktok, der weltweit immer populärer werdenden chinesischen App, Erwähnungen derselben Proteste zensiert, selbst hier in den USA“, sagte Zuckerberg und fragte die Studenten eindringlich: „Ist das das Internet, das wir wollen?“

Diese Botschaft soll der Facebook-Chef auch hinten den Kulissen in Washington verbreitet haben. So habe bei einem privaten Abendessen im Weißen Haus mit Donald Trump argumentiert, der Aufstieg der chinesischen Firmen bedrohe die US-Wirtschaft und sollte ein wichtigeres Thema sein als die Regulierung von Facebook.

Auch mit mehreren US-Senatoren soll Zuckerberg das Thema besprochen haben, woraufhin der demokratische Senator Chuck Schumer von den US-Geheimdiensten eine Untersuchung Tiktoks gefordert habe. Die US-Regierung habe anschließend eine Sicherheitsüberprüfung von Tiktok in die Wege geleitet. Inzwischen hat Trump dem chinesischen Eigentümer der App, Bytedance, einen Weiterbetrieb der App in den USA untersagt.

Parallel zu Zuckerbergs Engagement hat Facebook im Frühjahr 2020 die Lobbyorganisation American Edge gegründet. Diese soll dem Bericht zufolge bereits Anzeigen geschaltet haben, in denen US-IT-Konzerne für ihre Bedeutung für die wirtschaftlichen Stärke, die nationale Sicherheit und den kulturellen Einfluss der USA gepriesen werden. Facebook habe im ersten Halbjahr 2020 mehr als jedes andere Unternehmen in den USA für Lobbyarbeit ausgegeben.

Facebook selbst kann aus Gründen des Wettbewerbsrechts nicht selbst Tiktok übernehmen, will jedoch mit dem Kurzvideo-Format Reels auf seiner Fotoplattform Instagram dagegen halten. Zuckerberg soll auf einer Mitarbeiterversammlung die Präsidentenverfügung Trumps gegen Tiktok jedoch nicht gutgeheißen haben. Der weltweite Schaden durch einen solchen Schritt könne größer sein als der kurzfristige Nutzen für Facebook, soll er gesagt haben.

In der Präsidentenverfügung Trumps spielen die von Zuckerberg vorgebrachten Argumente keine Rolle. Eine Einschränkung der Meinungsfreiheit durch Tiktok dürfte vermutlich auch nicht als nationales Sicherheitsrisiko eingestuft werden. Bytedance künftige am Wochenende an, gegen Trumps Erlass klagen zu wollen.

Inzwischen verhandelt Microsoft mit Bytedance über die Übernahme des Tiktok-Geschäfts in den USA und weiteren Ländern. Einem Medienbericht zufolge soll auch Twitter Gespräche für eine Übernahme von Tiktok in den USA geführt haben. Auch Oracle soll am Kauf des US-Geschäfts von Tiktok interessiert sein. Tiktok hat nach eigenen Angaben 100 Millionen Nutzer in den USA.

Autor des Artikels ist Friedhelm Greis.

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