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Markenrecht: So schützt du dich vor teuren Klagen

    Markenrecht: So schützt du dich vor teuren Klagen
(© GaToR-GFX - Fotolia.com)

Beim Thema „Markenrecht“ denken die meisten an Marken, die bereits beim Markenamt registriert worden sind. In Wirklichkeit umfasst das Markenrecht eine weitaus größere Palette an geschützten Kennzeichen. Bei Verletzungen drohen durch Gerichtsverfahren und Umbenennung hohe Folgekosten – schon bei geringen Verletzungen sind schnell 6.000 Euro fällig. Deshalb sollte sich jeder Unternehmer mit den folgenden Grundsätzen des Markenrechts vertraut machen – natürlich auch um seine eigene Marke zu schützen.

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Eine Marke ist der geschützte Name eines Produkts oder einer Dienstleistung. In einer Marke werden Werbemaßnahmen, Qualitätsbemühungen, der Service und letztendlich alles, was den guten Ruf eines Produkts oder einer Dienstleistung ausmacht „gespeichert“. Der Schutz einer Marke gilt allerdings nur innerhalb einer bestimmten Branche. Wer zum Beispiel die Marke „CrazyFish“ für Werbeleistungen anmeldet, kann nicht verhindern, dass ein anderer sie im Bereich „Tierfutter“ nutzt.

Mehr als Worte

Marken können aus Wortzeichen wie Worten („WordPress“), Buchstaben („ARD“) oder Zahlen („4711“) sowie deren Kombinationen bestehen. Auch Grafiken können als Marken angemeldet werden.

2008 verlangte die Deutsche Telekom, dass Engadget Mobile das Logo umfärbt, weil es die Markenrechte der Telekom verletze.
2008 verlangte die Deutsche Telekom, dass Engadget Mobile das Logo umfärbt, weil es die Markenrechte der Telekom verletze.

Dabei sollte jedoch bedacht werden, dass nur die Grafik und nicht der in ihr enthaltene Text geschützt wird. So kann auch der Begriff „Internet“ in Form eines charakteristischen Logos geschützt werden, darf aber als Wort weiterhin von allen verwendet werden. Daneben gibt es auch Farbmarken (Telekom-Magenta), Hörmarken (Intel-Jingle) oder Formmarken, wie die Rocher-Kugel oder die Jaguar-Kühlerfigur. Wichtig für Marken ist, dass sie einfach zu erfassen und zudem nicht typisch für eine Produktart sind. Daher sind nur kurze Slogans schutzfähig („Vorsprung durch Technik“) und außergewöhnliche Formen (Odol-Flasche).

individuell, nicht beschreibend

Nicht jeder Name und jedes Zeichen können markenrechtlich geschützt werden. Eine Marke muss individuell und unterscheidungskräftig sein sowie keine geläufigen oder beschreibenden Begriffe enthalten. Das bedeutet wiederum: Je weniger die Marke mit der dahinter stehenden Leistung zu tun hat, desto eher wird sie angemeldet und desto besser schützt sie vor Nachahmern. Das Kaffee-Startup „Sonntagmorgen“ hat daher eine sehr unterscheidungskräftige Marke, wohingegen „KaffeeShop“ nicht als Marke taugt, weil es rein beschreibend ist. Das ist nachvollziehbar, da sonst kein Kaffeehändler sagen könnte, dass er einen Kaffeeshop betreibt.

Daneben gibt es weitere Voraussetzungen, wie zum Beispiel Sittenwidrigkeit, aufgrund derer die Marke „Graf Ficken“ untersagt wurde, oder das Verbot der Verwendung von amtlichen Zeichen wie zum Beispiel Logos, die Tüv-Plaketten ähnlich sehen. Eine Marke darf auch nicht täuschen, so dass der Namenszusatz „German“ auf Produkten aus China durchaus problematisch werden könnte.

Links und Literatur

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3 Reaktionen
TzB7zz
TzB7zz

Voll übertrieben, am besten nach China auswandern und den ganzen Mist umgehen.

Wenn man schon liest: "schon bei geringen Verletzungen sind schnell 6.000 Euro fällig", da bekommt man richtig Lust etwas neues zu gründen.

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michsch
michsch

Interessanter Artikel, aber die Überschrift ist doch etwas irreführend. Wie schütze ich mich denn jetzt? Wo erfahre ich, ob ein Name, Bildzeichen oder Wort-/Bildzeichen bereits als Marke geschützt ist?
Hier kann man zwar recherchieren, aber wirklich sicher ist das auch nicht:
http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/einsteiger

Man sollte schon eine professionelle Recherche in Auftrag geben und einen Anwalt zur Hand haben. Auch wenn ein Name nicht geschützt ist, könnte trotzdem eine Ähnlichkeit vorliegen. So hat Audi den Namen "Quattro" als Marke geschützt, was auch die Verwendung von "Quadro" als Modellbezeichnung für ein Fahrzeug untersagt. Dafür ist die Ähnlichkeit in der Branche zu hoch. Vermutlich wäre die Bezeichnung für einen Kinderwagen dann wieder in Ordnung. Ohne Experten ist man hier leider aufgeschmissen.

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Timo
Timo

Interessant wäre eine kurze Beschreibung, wie eine Markenrecherche aussieht und was sie alles umfasst.

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