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Analyse

Wegen Begriff „Panzer Glass“: Ebay löscht vermutlich 200.000 Angebote

    Wegen Begriff „Panzer Glass“: Ebay löscht vermutlich 200.000 Angebote

(Foto: Ebay)

Auf Ebay werden jetzt Artikel entfernt, wenn sie den Begriff „Panzerglas“ enthalten. Die Löschung passiert aufgrund eines Verstoßes gegen das Ebay-Markenschutzprogramm VeRi. Was ist jetzt zu tun?

Das Verifizierte Rechteinhaber-Programm (VeRI)

Das VeRI-Programm unterstützt die Inhaber immaterieller Schutzrechte, wie Urheber-, Marken- und sonstiger gewerblicher Schutzrechte, durch Melden und Entfernen von Angeboten, die diese Rechte verletzen.

Hintergrund des VeRI-Programms

Hintergrund des VeRI-Programms ist, dass es vereinzelt vorkommen kann, dass gewerbliche Schutzrechte (zum Beispiel Patente und Marken), Urheber- und Leistungsschutzrechte oder sonstige immaterielle Rechte durch Angebote auf dem Ebay-Marktplatz verletzt werden. Ebay hat größtes Interesse daran, derartige Rechteverletzungen zu unterbinden. Allerdings ist nicht Ebay als Betreiber, sondern einzig der Anbieter für die Inhalte seiner Angebote verantwortlich. Rechteinhaber müssen sich daher für alle Maßnahmen, die über die Entfernung des Angebotes hinausgehen, grundsätzlich an den Anbieter wenden.

VeRI-Teilnehmer können schnell und unkompliziert auf rechteverletzende Angebote hinweisen und deren Entfernung verlangen. Voraussetzung für eine Entfernung ist, dass vom Rechteinhaber oder einem von ihm bevollmächtigten Vertreter auf das konkrete Angebot und die konkrete Art der Rechteverletzung aufmerksam gemacht wurde.

Solltest du dir nicht sicher darüber sein, ob nach in Deutschland geltendem Recht tatsächlich die Verletzung eines Schutzrechts vorliegt, empfehlen wir, vor einer VeRI-Mitteilung die fachkundige Beratung durch einen Rechtsanwalt in Anspruch zu nehmen.

Was ist passiert?

Die Markeninhaberin von Panzer Glass™, die Retail Distribution ApS in 8382 Hinnerup, DK, ist beim Ebay-VeRI-Programm angemeldet und versucht nun, ihre Rechte zum Schutz der eigenen Marke durchzusetzen. Daher werden Ebay-Angebote gelöscht und betroffene Händler erhalten eine Verwarnung. Und diese ist auch durchaus ernst zu nehmen, denn bei weiteren Verstößen sperrt Ebay recht schnell die Accounts.

Panzer Glass™ ist eine geschützte Marke

(Bild: Wortfilter)

Panzer Glass™ ist eine beim European Union Intellectual Property Office (EUIPO) eingetragene Marke. Und damit steht der Inhaberin auch ein umfangreicher Markenschutz zu. Augenscheinlich nimmt also das dänische Unternehmen nur seine Rechte wahr und betreibt eine aktive Markenschutz-Strategie. An dieser sollte eigentlich nichts auszusetzen sein, denn Markeninhaber sind verpflichtet, ihre Marke zu verteidigen. Ansonsten kann ihnen diese wegen Nichtbenutzung gelöscht werden. So weit, so gut. Oder doch nicht?

(Bild: Wortfilter)

Wie viele Angebote sind betroffen?

Meine aktuelle Ebay-Suche ergab 188.623 Ergebnisse. Ein betroffener Händler berichtete mir vor ein paar Tagen, dass über 200.000 Angebote betroffen seien. Ich kann leider nicht recherchieren, ob die Differenz darauf hindeutet, dass bereits 12.000 Angebote gelöscht wurden. Allerdings haben sich bereits mehrere betroffene Händler bei mir gemeldet.

(Bild: Wortfilter)

Panzer Glas oder Panzerglas oder Panzerglass?

Ihr ahnt schon die Herausforderung: Angebote, in denen die geschützte Marke „Panzer Glass™“ gar nicht verwendet wird, werden trotzdem gelöscht. Die Markeninhaberin meldet also über das VeRI-Programm auch Angebote von Händlern, die ähnliche Begriffe, also „Panzer Glas“ oder „Panzerglas“, verwenden. Rechtsanwalt Dr. Thomas Engels von der Kölner Kanzlei Lexea bezieht klar Stellung: „Die Marke ist in meinen Augen nicht schutzfähig. Händlern räume ich beste Chancen ein, sich zu wehren. Sie können die Markeninhaberin in Anspruch nehmen.“ Aber Ebay löscht natürlich die gemeldeten Angebote. Das muss die Plattform auch, um nicht selber in eine Haftungsfalle zu geraten.

Um Panzer Glass™ gibt es übrigens noch eine schräge Geschichte. Da bekämpfen sich gerade Schweden, die sich „Panzer“ haben schützen lassen, und die Dänen mit ihrem „Panzer Glass“, so Rechtsanwalt Engels.

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Eine Reaktion
lola
lola

Die Marke ist aber nur in der angemeldeten Klasse gültig. Verkauft jemand den Teddybären "Panzer Glass" den Kumpel von "Gorilla Glass" besteht kein Markenrecht.
Da kann man sich das gegen den Quatsch auch wehren, am besten direkt gegen Ebay. Aber auch dann sperrt Ebay den Account.

Man lernt also: Eigene Strukturen aufbauen, dann braucht man kein Ebay oder Amazon.
Oder man ist gleich eine Chinese aus China und baut nen Tag später einfach den nächsten steuerfreien Ebayshop auf, der sich den Versand nur leisten kann weil die Deutsche Post nichts an China berechnen kann.

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