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44-Milliarden-Übernahme: Twitter darf Elon Musk schon im Oktober vor Gericht zerren

Im Streit um die einseitig durch Elon Musk abgesagte Twitter-Übernahme kommt es im Oktober zum Showdown vor Gericht. Einem Antrag von Twitter, den Prozess zu beschleunigen, wurde stattgegeben. Musk wollte erst im Februar prozessieren.

2 Min.
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Elon Musk will Twitter nicht mehr. (Foto: dpa)

Etappensieg für Twitter: Der Kurznachrichtendienst bekommt einen beschleunigten Prozess im Ringen um die 44 Milliarden US-Dollar schwere Übernahme durch Tesla- und SpaceX-Chef Elon Musk. Einem entsprechenden Antrag Twitters hat das für die Rechtmäßigkeit von Urteilen zuständige Kanzleigericht des US-Bundesstaates Delaware jetzt zugestimmt. Demnach treffen sich die Streitparteien und ihre Anwält:innen im Oktober vor Gericht. Zuvor soll es noch eine Anhörung per Videokonferenz geben.

Twitter: Verfahren in „Warp-Geschwindigkeit“?

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Damit wurde der Wunsch Musks, ein entsprechendes Verfahren erst im Februar 2023 zu eröffnen, abgeschmettert, wie CNBC schreibt. Musk und sein Anwaltsteam begründeten den entsprechenden Antrag damit, dass Twitter nach zwei Monaten „des Verschleppens und der Verschleierung“ auf einmal auf Warp-Geschwindigkeit schalten würden. Twitter hingegen hatte sich zuvor für eine maximal viertägige Verhandlung im September stark gemacht – eine solche Zeitspanne sei durchaus üblich, so die Anwält:innen des Kurznachrichtendienstes. Das sieht offenbar auch das Gericht so.

Twitter hatte Elon Musk Mitte Juli auf Einhaltung des Kaufvertrags und damit der Fortsetzung der Übernahme des Kurznachrichtendienstes verklagt, nachdem Musk einen Rückzieher angekündigt hatte. Dabei war es der Tesla-Chef selbst, der im April einen solchen Deal überhaupt erst initiiert hatte – sehr zur Verwunderung weiter Teile seiner eigenen Anhänger:innen und der Finanzbranche.

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Musk: Kein Kauf ohne Fake-Account-Infos

Aber Musk hatte betont, dass es ihm nicht ums Geld gehe. Vielmehr wolle er die Meinungsfreiheit auf der Plattform stärken. Im Gespräch war etwa, dass der geschasste Ex-US-Präsident Donald Trump zurückkommen soll. Die Übernahme, die einen Wert von 44 Milliarden Dollar hat, war in den vergangenen Wochen per Kaufvertrag besiegelt worden. Später hatte Musk öffentlichkeitswirksam allerdings die Herausgabe weiterer Daten wie der Anzahl von Fake-Accounts zur Bedingung für den Kauf gemacht.

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Dem Twitter-Anwalt Bill Savitt zufolge habe davon aber nichts in dem Übernahmeabkommen gestanden. Somit könne Musk die angeblich fehlenden Informationen ohnehin nicht zum Anlass nehmen, vom Kauf zurückzutreten. Twitter vermutet derweil eher, dass Musk schlicht die Lust verloren habe. Auch der infolge eines kräftigen Rutsches an den Aktienmärkten gesunkene Wert des Unternehmens könnte eine Rolle spielen, so die Vermutung. In dem für Oktober angesetzten Gerichtsverfahren will Twitter Musk zur Einhaltung der Kaufvereinbarung zwingen. Es bleibt also spannend.

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Eugen

Seit Elon Musk die Autos aus Edelstahl zu fertigen begann (zB Cybertruck), haben auch alle Medien und Zeitungen begonnen ihn als „Verlierer“ darzustellen. Ob es nicht ein eindeutiger Beweis ist für die Welt-Kartell-Verschwörung, die noch immer Obsoleszenz durchsetzt und die Welt beherrscht?

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