Anhörung zu Web3 und Metaverse: Diesen Stellenwert hat der heutige Termin im Bundestag
Neun Sachverständige haben die Fraktionen des Bundestages zu einer Anhörung eingeladen, um sie zum Metaverse und Web3 zu befragen. Themen von „allgemeiner Relevanz“, wie die Ausschussvorsitzende Tabea Rößner von den Grünen beschreibt.
Bei öffentlichen Anhörungen wie dieser informieren sich die Bundestagsabgeordneten und prüfen, ob weiterer Handlungsbedarf besteht. Über die Auswahl der Expert:innen und die Zusammenstellung des Fragenkataloges, beides wurde im Vorfeld veröffentlicht, regte sich jedoch Unmut aus dem Lager der Web3-Fans.
Personen und Vereine reichen Stellungnahmen ein
Der Ausschuss für Digitales habe im Vorfeld dieser Anhörung mehr Zuschriften und Stellungnahmen von nicht geladenen Personen erhalten als bei ähnlichen Anhörungen, sagt eine Sprecherin auf Anfrage.
Eine Stellungnahme zum Fragenkatalog möchte auch der Bundesblock einreichen. Der 2017 gegründete Verein sieht sich als Stimme der deutschen Blockchain-Community. „Damit wollen wir niemanden angreifen, sondern sachlich, lösungsorientiert und undogmatisch Inhalte darlegen“, sagt Oliver Naegele aus dem Vorstand des Vereins.
„Die Anhörung könnte ein negatives Bild von der Technologie vermitteln.“ – Oliver Naegele, Vorstand Bundesblock
Die Vereinsmitglieder hatten sich über die unausgewogen zusammengesetzte Expertenrunde gewundert. „Wir befürchten, dass die Anhörung ein einseitig negatives Bild von der Technologie vermittelt und in der Folge weniger Fördergelder bewilligt werden könnten”, so Naegele. „Dabei sind Blockchains eine Schlüsseltechnologie, der Deutschland nicht schon eine Absage erteilen darf, bevor sie sich entwickeln kann.“ Schließlich stecke das Web3 noch in den Kinderschuhen und die Infrastruktur müsse erst entstehen.
Web3-Expert:innen: Wer bestimmt die Sachverständigen?
Im Digitalausschuss sitzen aktuell 34 Politiker:innen der sechs verschiedenen Fraktionen des Bundestages. Jede dieser Fraktionen hat eine:n Expert:in zu der öffentlichen Anhörungen eingeladen. Wie auch bei anderen Anhörungen soll damit gewährleistet werden, dass sich „ein breites Betrachtungsspektrum vertreten sieht“, so die Ausschussvorsitzende.
Die Sachverständigen kommen aus Praxis und Wissenschaft. Eingeladen sind unter anderem Boris Hollas, Professor für Informatik und Mathematik an der HTW Dresden, Sebastian Klöß als Vertreter des Branchenverbandes Bitkom und Lilith Wittmann, eine Berliner Entwicklerin und Aktivistin.
Als Ausschussvorsitzende hat Tabea Rößner außerdem ihr Recht genutzt, eine:n Sachverständige:n einzuladen, der oder die einen „übergeordneten“ Blick auf das Thema wirft. „Nachdem Tim Berners-Lee leider zeitlich verhindert war, habe ich für diese Anhörung Frau Prof. Reinieris ausgewählt, eine sehr renommierte Wissenschaftlerin, die sich seit Jahren fundiert mit dem Thema auseinandersetzt“, sagt die Vorsitzende.
Auch Informatiker Jürgen Geuter ist einer der eingeladenen Sachverständigen. Unter dem Synonym „tante“ ist er bekannt für seine Kritik am Web3 und der Nutzung der Blockchaintechnologie. „Eingeladen wurde ich von der Linksfraktion, die ich schon häufiger beraten habe“, sagt Geuter. Ähnliche Beziehungen habe er auch zu Abgeordneten aus der Fraktion der Grünen.
Web3: Das Internet, das es zu verhindern gilt?
Im Fokus der Veranstaltung – und der Kritik im Vorfeld – stehen 18 Fragen. Gleich die Erste befasst sich damit, ob Web3 und Metaverse „für das Internet stehen, das es zu verhindern gilt“. Auch bei den weiteren Fragen stehen die Risiken der Entwicklungen im Vordergrund. Wenn auch weniger häufig, geht es in dem Fragenkatalog auch um die Potenziale der Entwicklungen. Staatliche Regulierung und Anwendungsfälle der Technologie sind weitere Themen. Die Stellungnahmen einiger Expert:innen zu diesen Fragen sind bereits online einsehbar.
Die Fragen in diesem Katalog haben die Ausschussmitglieder der Fraktionen aufgestellt. „Meist beraten sie dabei die Expert:innen“, sagt der geladene Sachverständige Geuter.
Er sei überrascht gewesen, dass selbst die Regierungsfraktionen sehr kritische Fragen in den Katalog einbrachten. „Begrifflich wurde leider viel durcheinander geworfen und zu wenig abgegrenzt. Das macht das Antworten schwerer und deutet auch auf eine gewisse Verunsicherung der Abgeordneten hin.“ Tatsächlich stieß die kritische Formulierung einiger Fragen und die starke Gewichtung der Risiken auch bei Web3-Befürwortern auf Unverständnis.
Welchen Stellenwert hat die Anhörung?
„Die Anhörung soll zunächst einmal nur in Selbstbefassung das Thema beleuchten“, sagt Ausschussvorsitzende Rößner. Wie und welche Schritte im Bundestag auf die Anhörung folgen würden, sei den Mitgliedern des Ausschusses und ihren Fraktionen überlassen.
Auch der eingeladene Experte Geuter räumt der Anhörung nur einen beschränkten Stellenwert ein. „Wie viel konkreter Output dabei herauskommt, ist schwer einzuschätzen“, sagt er.
