Deutschland soll der erste Staat weltweit werden, in dem Fahrzeuge ohne Fahrer im Alltag fahren. Innerhalb von zwei Jahren sollen in Deutschland Fahrzeuge mit autonomen Fahrfunktionen auf den Straßen unterwegs sein, sagte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer laut einem Informationspapier, das Heise vorliegt. „Als erstes Land weltweit holen wir autonome Fahrzeuge aus den Forschungslaboren auf die Straße“, so Scheuer.

Im Fokus seien Fahrzeuge, „die selbstständig Waren von der Produktion zum Güterverteilzentrum bringen“ sowie „autonome Autos und Busse, die Fahrgäste sicher und bedarfsgenau transportieren.“

Anfang Oktober hatte das Verkehrsministerium die Pläne für das Gesetz für autonomes Fahren bekannt gegeben. Das soll den Rechtsrahmen für autonome Kraftfahrzeuge der Stufe 5 schaffen – Fahrzeuge, bei denen Menschen nur noch als Passagiere und nicht mehr als Fahrer im Auto sind.

Solche Autos sollen in festgelegten Betriebsbereichen bundesweit im öffentlichen Straßenverkehr im Regelbetrieb fahren können. Bei den festgelegten Bereichen kann es sich beispielsweise um Shuttle-Verkehre, nachfrageorientierte Angebote in Randzeiten oder die Beförderung von Gütern auf der ersten oder letzten Meile handeln.

Bisher gilt in Deutschland das Gesetz zum automatisierten Fahren, das hochautomatisierte Fahrzeuge erlaubt, also solche, die bestimmte Teilaufgaben selbstständig übernehmen.

Im neuen Gesetz sollen unter anderem technische Anforderungen an Bau, Beschaffenheit und Ausrüstung von autonomen Fahrzeugen festgelegt werden. Auch die Verarbeitung von Daten beim Betrieb der Fahrzeuge soll geregelt werden. Bis Mitte 2021 soll es beschlossen werden.

Das Gesetz ist als Übergangslösung gedacht, bis internationale Vorschriften beschlossen werden.