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Lang(sam)e Leitung beim Breitband-Internet: Bundesregierung verfehlt Ausbauziel deutlich

(Foto: dpa)

Allen Deutschen einen Breitband-Internetanschluss ins Haus zu legen, ist das erklärte Ziel der Bundesregierung. Doch die Realität sieht anders aus, wie aktuelle Zahlen belegen.

Die Bundesregierung hat das in der letzten Legislaturperiode gesetzte Ziel in Hinblick auf den Breitbandausbau deutlich verfehlt. Das ergab eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag an die Bundesregierung. Demnach hatten 88 Prozent der Haushalte Ende 2018 Zugang zu schnellem Internet mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte 2014 versprochen, dass bis zu diesem Zeitpunkt sämtliche deutschen Haushalte 50 Megabit pro Sekunde und mehr haben würden.

Ein Grund für die Diskrepanz könnte allerdings auch die Komplexität des Förderprogramms sein, das unter Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgelegt worden war. Bereits im vergangenen Jahr war bekannt geworden, dass die zur Verfügung stehende Summe nicht ansatzweise ausgeschöpft beziehungsweise abgerufen werden würde. Allerdings werden die zur Verfügung stehenden Mittel auch erst nach Abschluss der Maßnahmen ausgezahlt, weswegen die im vergangenen Jahr publizierte Aussage zu dem Thema auch etwas verfälscht war.

Bis heute hat der Bund Beratungsleistungen und Ausbauprojekte im Umfang von 4,5 Milliarden Euro bewilligt – und gerade einmal 150 Millionen Euro ausgezahlt. Eine Schwierigkeit, die sich hieraus ergibt, ist der fehlende Überblick – so gebe es bisher keine bundesweite Karte oder ein Grundbuch, in dem deutlich wird, wo noch Lücken sind.

Ziel beim Breitband-Ausbau revidiert – und verschoben

Immerhin hat sich die Bundesregierung inzwischen das Ziel gesetzt, nicht nur die technische Beschleunigung des vorhandenen Kupferkabels (Vectoring) zu fördern, sondern auch Glasfaser einzusetzen. Ersteres hatte die Telekom gefordert, die natürlich aufgrund ihres bestehenden Netzes von Kupferkabel mehr profitieren könnte als von neuen Technologien. Das Ziel der aktuellen Bundesregierung ist übrigens gleich mal um ein paar Jahre nach hinten verschoben worden: Bis 2025 (!) sollen alle deutschen Haushalte Gigabit-Netzanbindung haben.

Auch die kürzlich beendete Auktion der 5G-Lizenzen dürfte an diesem Zustand wenig verändern – denn zum einen sind oftmals die Gegenden, in denen ohnehin schnelles Internet verfügbar ist, auch jene, in denen der 5G-Ausbau zuerst vonstatten geht, und zum anderen werden die 5G-Tarife aller Voraussicht nach volumenbasiert sein.

t3n meint: Es ist erschreckend, wie sich die Bundesregierung ihre Ziele schönrechnet – und die Erreichung so setzt, dass sich im besten Falle die Bundesregierung, die dann in der Verantwortung steht, herausreden kann. Selbst Staaten, die von ihrer Ausgangslage her deutlich schlechter aufgestellt sind als die prosperierende deutsche Wirtschaft, bekommen das hin. Davon abgesehen ist schnelles und zuverlässiges Internet nicht nur ein Grundrecht im 21. Jahrhundert, sondern kann auch aus ökologischer Sicht nur begrüßt werden – denn die freie Wahl des Arbeitsplatzes setzt nun einmal in vielen Berufen wettbewerbsfähige technische Ausstattung voraus. Tobias Weidemann

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Ein Kommentar
Hans Wurst
Hans Wurst

Kognitive Dissonanz – so nennt es sich, wenn Menschen etwas anderes erzählen oder tun, als die Fakten ihnen eigentlich anraten. Also: Hand auf der Herdplatte lassen, obschon diese rotglühend ist.
Mit blankem Oberkörper bei Schneefall vier Stunden spazieren gehen. Oder trotz Übergewicht immer noch das Maxi-Menü bestellen. Kognitive Dissonanz ist auch schlicht mit „Dummheit“ zu übersetzen.
Jetzt kommt ein neues Beispiel dazu:
Von irgendwelchen Ohrschmeichlern initiiert werden von den Sprachrohren der Politik bis hin hoch zur Rautenträgerin die „brave new it-world“ beschworen, in der IoT und die totale Vernetzung und Digitalisierung den DAX vor dem Minus retten sollen. Doch – wo bleiben denn die lieben kleinen transparenten Kabel, welche in unser aller Hausanschluss gehen sollen???
Stattdessen verlasse ich mich gezwungener Maßen auf einen Coax-Kabelnetzbetreiber, der nunmehr mit dem Segen „USB @ Kohlrabi“ der EU von Vodafone übernommen wurde.
Sollte ich je darauf angewiesen sein, darüber meine digitale Zukauft ausrichten zu müssen, so wäre es – Stand jetzt – besser wieder Brieftauben zu züchten und eine Druckerpresse zu betreiben.
Ein Netz, dass nicht mal konstant mit 50 MBit/s liefert, sondern wie ein französischer Umlaufmotor eines Doppeldeckers im Ersten Weltkrieg holpert, stottert, aussetzt und einfach beliebig wieder einsetzt.
DAS soll die Grundlage einer digitalisierten Gesellschaft sein? Wir stehen damit mehr als nur auf tönernen Füßen. Ein Ergebnis: abertausende Menschen fahren mit dem Auto weiterhin ins Büro, verstopfen die Straßen, sind genervt und würden lieber im „Homeoffice“ arbeiten. Aber irgendwie muss ja die deutsche Auto-Lobby geschmiert werden. Also wird der Ausbau der digitalen und analogen Wege und auch des öffentlichen Personennahverkehrs sauber verbürokratisiert.
Man sieht mal wieder, welche „Experten“ im Elfenbeintürmen in Berlin und allen Landeshauptstädten hocken und sich auf geschönte und frisierte Berichte verlassen, vermutlich schön nebenbei Teilhabe an Betrieben haben, die in den Ausbau involviert sind und nach denen der Flughafen Berlin mittlerweile auch schon seit zehn Jahren fertig ist.
Ich lebe Mitte Ruhrgebiet „im Pott“ und habe keine Erklärung dafür, dass es nicht möglich ist rund 20 Millionen Menschen mit einem Minimal-Internet zu versorgen bzw. ein stabiles DVB-T2-Signal in Ballungszentren aufzustellen. Mein Arbeitskollege wohnt nur fünf Fahrminuten von der Arbeitsstätte entfernt und hat – wenn der Wind richtig steht und keine Sonnenflecken da sind – eine DSL-Leitung von sage und schreibe 3000 Mbit/s und machmal sogar DVB-T2-Empfang. Das im Jahr 2019 – sauber! Nun wird in fiebriger Hetze die Straße aufgerissen und Kilometer mit Glasfasern von ausländischen Subunternehmen durchgeschossen. Wie sieht es denn aus, wenn 5G kommen sollte? Welches Kabel nutzt die Funktechnik 5G denn? Oder wäre es nicht Ressourcen schonender, flächendeckende Knotenpunkte mit 5G aufzubauen, von denen einen Verteilung aus in die Haushalte vorgenommen würde? Das würde Kosten, Zeit und Nerven sparen. Aber egal – Hauptsache erstmal alles aufreißen, verzögern, teurer machen und verkomplizieren – wir leben ja nicht umsonst in Deutschland, dem Land der Ingenieure und Dichter und Denker und Bürokraten und Berufsempörer und Bedenkenträger und und und

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