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Lang(sam)e Leitung beim Breitband-Internet: Bundesregierung verfehlt Ausbauziel deutlich

(Foto: dpa)

Allen Deutschen einen Breitband-Internetanschluss ins Haus zu legen, ist das erklärte Ziel der Bundesregierung. Doch die Realität sieht anders aus, wie aktuelle Zahlen belegen.

Die Bundesregierung hat das in der letzten Legislaturperiode gesetzte Ziel in Hinblick auf den Breitbandausbau deutlich verfehlt. Das ergab eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag an die Bundesregierung. Demnach hatten 88 Prozent der Haushalte Ende 2018 Zugang zu schnellem Internet mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte 2014 versprochen, dass bis zu diesem Zeitpunkt sämtliche deutschen Haushalte 50 Megabit pro Sekunde und mehr haben würden.

Ein Grund für die Diskrepanz könnte allerdings auch die Komplexität des Förderprogramms sein, das unter Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgelegt worden war. Bereits im vergangenen Jahr war bekannt geworden, dass die zur Verfügung stehende Summe nicht ansatzweise ausgeschöpft beziehungsweise abgerufen werden würde. Allerdings werden die zur Verfügung stehenden Mittel auch erst nach Abschluss der Maßnahmen ausgezahlt, weswegen die im vergangenen Jahr publizierte Aussage zu dem Thema auch etwas verfälscht war.

Bis heute hat der Bund Beratungsleistungen und Ausbauprojekte im Umfang von 4,5 Milliarden Euro bewilligt – und gerade einmal 150 Millionen Euro ausgezahlt. Eine Schwierigkeit, die sich hieraus ergibt, ist der fehlende Überblick – so gebe es bisher keine bundesweite Karte oder ein Grundbuch, in dem deutlich wird, wo noch Lücken sind.

Ziel beim Breitband-Ausbau revidiert – und verschoben

Immerhin hat sich die Bundesregierung inzwischen das Ziel gesetzt, nicht nur die technische Beschleunigung des vorhandenen Kupferkabels (Vectoring) zu fördern, sondern auch Glasfaser einzusetzen. Ersteres hatte die Telekom gefordert, die natürlich aufgrund ihres bestehenden Netzes von Kupferkabel mehr profitieren könnte als von neuen Technologien. Das Ziel der aktuellen Bundesregierung ist übrigens gleich mal um ein paar Jahre nach hinten verschoben worden: Bis 2025 (!) sollen alle deutschen Haushalte Gigabit-Netzanbindung haben.

Auch die kürzlich beendete Auktion der 5G-Lizenzen dürfte an diesem Zustand wenig verändern – denn zum einen sind oftmals die Gegenden, in denen ohnehin schnelles Internet verfügbar ist, auch jene, in denen der 5G-Ausbau zuerst vonstatten geht, und zum anderen werden die 5G-Tarife aller Voraussicht nach volumenbasiert sein.

t3n meint: Es ist erschreckend, wie sich die Bundesregierung ihre Ziele schönrechnet – und die Erreichung so setzt, dass sich im besten Falle die Bundesregierung, die dann in der Verantwortung steht, herausreden kann. Selbst Staaten, die von ihrer Ausgangslage her deutlich schlechter aufgestellt sind als die prosperierende deutsche Wirtschaft, bekommen das hin. Davon abgesehen ist schnelles und zuverlässiges Internet nicht nur ein Grundrecht im 21. Jahrhundert, sondern kann auch aus ökologischer Sicht nur begrüßt werden – denn die freie Wahl des Arbeitsplatzes setzt nun einmal in vielen Berufen wettbewerbsfähige technische Ausstattung voraus. Tobias Weidemann

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