Innenministerin Nancy Faeser will die Cyberresilienz stärken und fordert mehr Mittel für die Cybersicherheit. Hackbacks schloss sie im Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland nicht aus. „Wir wollen die Abwehr stärken und dabei den Bund in eine führende Rolle bringen“, so Faeser.
Grundgesetzänderung wäre nötig
„Die Gefahr ist sehr groß“, sagte Faeser. Bisher habe es seit Kriegsbeginn zwar noch keine russischen Cyberangriffe auf staatliche Einrichtungen und kritische Infrastrukturen in Deutschland gegeben. Aber die Betreiber kritischer Infrastrukturen und Unternehmen seien frühzeitig gewarnt worden.
Die Innenministerin sieht die Verantwortung für die Abwehr von Cyberattacken beim Bund. Das Nationale Cyberabwehrzentrum und die Sicherheitsbehörden hätten die nötige Expertise, so Faeser. Bisher liegt diese Aufgabe bei den Ländern. Deshalb fordert Faeser eine Verfassungsänderung. Im Laufe des Jahres will sie einen entsprechenden Vorschlag machen.
Hackbacks nicht ausschließen
Die Frage nach Hackbacks sei „pragmatisch und nicht ideologisch“ zu diskutieren. Faeser argumentierte, man müsse auf die Systeme, von denen ein Angriff ausgeht, einwirken können, um Attacken zu beenden oder zu verhindern.
Eigentlich hatten die Ampel-Parteien Hackbacks im Koalitionsvertrag ausgeschlossen. Einige Cybersicherheitsexperten sehen das Thema skeptisch, weil Angreifer so nur kurzfristig ausgeschaltet werden und sich schnell neue Strukturen aufbauen können.
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