Geheimdienst? Lilith Wittmann findet kuriose Behörde in der Bundesverwaltung
Wie geheim ist die Bundesstelle Telekommunikation? (Bild: Shutterstock)
Lilith Wittmann ist Softwareentwicklerin und als politische Aktivistin bekannt. Für ein neues Projekt hat sie sich mit den verschiedenen, immerhin 800 Stellen der Bundesverwaltung beschäftigt. Dabei ist sie auf die „Bundesstelle Telekommunikation“ (BST) gestoßen. Von der Behörde hatte sie zuvor noch nie gehört.
Kuriose Behörde ohne Kontaktmöglichkeiten
Über eine – erstaunlicherweise inzwischen gelöschte – Website des Bundes (hier im Cache) informierte sich Wittmann über den Aufgabenbereich der Behörde. Danach müsste die BST ein Querschnittsdienstleister sein, der Bundesministerien vor allem im Bereich des Kommunikationsmanagements unterstützt.
Weitere Recherchen zeigten, dass die Behörde bereits seit mindestens 10 Jahren existiert. Wittmann wollte sich telefonisch informieren und wählte erfolglos die angegebenen Rufnummern. Eine Mail an die ebenfalls angegebene E-Mail-Adresse konnte nicht zugestellt werden.
Anfragen bleiben inhaltlich unbeantwortet
Verschiedene Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz lieferten Unbrauchbares. So könnten Informationen zur BST nur von der BST erteilt werden. Im Zuge des Anfrageprozesses wurde der Eintrag der Behörde im Bundesverzeichnis gelöscht.
Über eine parlamentarische Anfrage einer Bundestagsabgeordneten der Fraktion „Die Linke“ wollte Wittmann schneller an Informationen gelangen. Zwei Versuche wurden unternommen. Zuletzt sollte die Bundesregierung mitteilen, aus welchen Mitteln die BST in welchen Jahren finanziert wurde.
BST wird ohne Budget betrieben
BMI-Staatssekretär Hans-Georg Engelke ließ die Abgeordnete in Beantwortung der Anfrage wissen, dass dem BST noch nie Mittel aus dem Bundeshaushalt zugewiesen wurden. Eine Behörde, die es seit mindestens zehn Jahren gibt, die aber ohne Budget betrieben wird, ließ Wittmann stutzig werden.
Auf Twitter vermutete sie offen, dass die BST eine „Tarnbehörde eines Geheimdienstes“ sein könnte. Widerspruch erntete sie darauf nicht. Als Indizien für die Richtigkeit ihres Verdachts führt Wittmann die handelnden Personen an.
So sei Engelke Staatssekretär im Bundesinnenministerium und dort für den Verfassungsschutz und die Bundespolizei zuständig. Die Antworten auf die IFG-Anfragen Wittmanns waren zudem im CC an Marga-Lena Dobner, die Geheimschutzbeauftragte im Bundesverwaltungsamt, gegangen. Wittmann fordert ihre Follower auf, sich an den weiteren Recherchen zu beteiligen.
