Das Recht auf schnelles Internet ist zwar schon beschlossen, aber die genaue Geschwindigkeit muss noch bestimmt werden. Dafür ist die Bundesnetzagentur zuständig. Diese hat jetzt erste Gutachten dazu gesammelt und einen Vorschlag gemacht. Demnach könnten 10 MBit/s ausreichend sein, um den Zugang zu allen relevanten Online-Diensten zu gewährleisten.

Es handele sich bei dem Wert aber nur um „eine erste Wegmarke“, so Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. Er erwartet demnach, dass die Diskussion dynamisch verlaufe und technologische Fortschritte widerspiegeln wird.

Konkret schlägt die Angentur „eine Downloadrate von mindestens 10, eine Uploadrate von mindestens 1,3 und eine Latenz von maximal 150 Millisekunden“ vor. Diese Anforderungen sollten demnach jährlich überprüft und an die technologische Entwicklung angepasst werden. Grundlage dieser Werte sind drei Gutachten sowie eine Unternehmensbefragung. Außerdem stehen die Werte laut Bundesnetzagentur im Einklang mit Regeln anderer europäischer Länder.

Die Agentur gibt zu Bedenken, dass die Werte nicht zu hoch angesetzt werden dürften, um den Glasfaserausbau nicht zu verlangsamen. Denn ansonsten müssten die Unternehmen kurzfristig Kapazitäten umwidmen, die für den Bau von Gigabitnetzen eingeplant waren.

Das Recht auf schnelles Internet ist Teil der im April beschlossenen und seit Dezember geltenden Novelle des Telekommunikationsgesetzes. Zuvor hatten Deutsche lediglich Recht auf einen „funktionalen Internetzugang“, bei dem 0,056 Megabit pro Sekunde (MBit/s) die Mindestgeschwindigkeit war.

Für die Neuerung des Gesetzes waren 30MBit/s im Gespräch. Allerdings einigte die große Koalition sich nicht auf einen konkreten Wert, sondern übertrug die Aufgabe an die Bundesnetzagentur. Diese muss jetzt Mindestwerte für die Datenübertragungsrate im Down- und Upload sowie Latenz festlegen.

Bis Juni 2022 muss die Bundesnetzagentur sich für einen konkreten Wert entscheiden. Interessierte können unter ravt-konsultation@bnetza.de eine Stellungnahme abgeben.