Ratgeber

Livestreams: Wann du eine Rundfunklizenz brauchst

Twitch: Anderen live beim Zocken zuschauen. (Foto: Shutterstock.com)

Wo das Internet auf überholte Gesetzgebung trifft, knirscht es. Anbieter von Livestreams müssen sich die Frage stellen: Brauche ich eine Rundfunklizenz? Die wichtigsten Punkte in der FAQ.

Videostreams sind schon lange Teil der digitalen Kommunikation. Seien es Facebook-Liveübertragungen, Web-TV auf Youtube oder Let’s Plays auf Twitch. Soziale Netzwerke erlauben es, potenziell große Zuschauermengen bei geringem Aufwand zu erreichen. In Deutschland droht diese Nutzung allerdings mit dem geltenden Rundfunkrecht zu kollidieren: einem Konstrukt aus dem Nachkriegszeitalter der analogen Massenmedien, das die Möglichkeiten des Internet-TV ungenügend berücksichtigt. Wichtigster Punkt: Wer in Deutschland Rundfunk veranstaltet, braucht dafür eine Rundfunklizenz. Aber ab wann gilt ein Web-TV-Angebot als Rundfunk?

„Braucht jetzt jeder Mensch, der einigermaßen regelmäßig eine Fragerunde im Facebook-Livestream startet, plötzlich eine Lizenz?“,
Let’s-Player Gronkh anlässlich der Erteilung seiner Rundfunklizenz

Die Diskussion ins Rollen brachte 2017 der Fall um den Let’s-Player Erik Range, bekannt als Gronkh, der auf Twitch regelmäßig live streamte, wie er Videospiele spielt. Nach einer eingegangenen Beschwerde mahnte die Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalen an, das Internetangebot entweder einzustellen oder eine Rundfunklizenz dafür zu beantragen. Gronkh kämpfte gegen die aus seiner Sicht absurde Einschätzung seines Streamings als Rundfunk, beantragte aber letztlich eine Lizenz und erhielt sie. Mit der Einblendung „Dicker Mann ist jetzt Fernsehsender“ im ersten Livestream nach Erhalt der Rundfunklizenz zeigte er, was er von dem Regulierungs-Zwang hält. Die Landesmedienanstalten mahnen seit 2017 gehäuft Web-TV-Angebote ab, die keine Rundfunklizenz besitzen.

Landesmedienanstalten können Livestreams untersagen

Wer häufig live streamt, ohne sich um eine Lizenz zu bemühen, bewegt sich in einer gefährlichen Grauzone. Zuletzt sorgte der Let’s-Player Rainer Winkler, genannt Drachenlord, für Aufsehen. Seine Beiträge polarisierten die Netzgemeinde so stark, dass sich mehrfach Hunderte „Hater“ des Drachenlords nahe seines Hauses im bayerischen Dorf Altschauerberg versammelten, Parolen gegen den Drachenlord skandierten und für Tumulte sorgten. Die Polizei erteilte Platzverweise, die Ordnungskräfte waren sichtlich bemüht, solche Unruhen nicht erneut entstehen zu lassen. Vor diesem Hintergrund mahnte die Bayerische Landesmedienanstalt den Drachenlord wegen seines Livestreams ab und verweigerte ihm die Zulassung als Rundfunk. Das Streamingangebot darf der Drachenlord nicht mehr verbreiten.

Dabei führen die Landesmedienanstalten selbst an, dass die geltenden Bestimmungen nicht mehr zeitgemäß sind. „Die Medienanstalten haben immer wieder darauf hingewiesen, dass der Rundfunkbegriff der weiteren Entwicklung des Medienmarktes angepasst werden sollte“, schreiben sie in den Erläuterungen zur Web-TV-Entscheidung im Fall „PietsmietTV“.

Besserung ist in Sicht, eine Neufassung des Medienstaatsvertrag steht an. Sie führt unter Paragraf 20b den sogenannten „Bagatellrundfunk“ ein, der von der Lizenzpflicht befreit ist. Darunter fallen dann auch Rundfunkprogramme im Internet, die im Monat durchschnittlich weniger als 20.000 Zuschauer erreichen oder „vorwiegend dem Vorführen und Kommentieren des Spielens eines virtuellen Spiels dienen“. Auch Programme, die wegen einer „geringen journalistisch-redaktionellen Gestaltung“ kaum Bedeutung für die individuelle und öffentliche Meinungsbildung haben, sind künftig befreit. Die Betreiber können sich dann eine Unbedenklichkeitsbescheinigung als Beleg für die Befreiung von der Rundfunklizenzpflicht ausstellen lassen. Der neue Medienstaatsvertrag ist seit Mitte 2018 in der Entwurfphase. Die Verwirklichung hängt hinterher, da in ihm auch grundlegende und komplexe Fragen zum Umgang mit Plattformen wie Facebook und Google behandelt werden. Im Herbst 2020 soll er endlich ratifiziert werden. Bis er geltendes Recht ist, finden die bisherigen Bestimmungen Anwendung.

Einen Überblick zu den wichtigsten Fragen und ihre Antworten rund um die Rundfunklizenzpflicht von Livestreams bieten unsere folgenden FAQ.

Bitte beachte unsere Community-Richtlinien

Wir freuen uns über kontroverse Diskussionen, die gerne auch mal hitzig geführt werden dürfen. Beleidigende, grob anstößige, rassistische und strafrechtlich relevante Äußerungen und Beiträge tolerieren wir nicht. Bitte achte darauf, dass du keine Texte veröffentlichst, für die du keine ausdrückliche Erlaubnis des Urhebers hast. Ebenfalls nicht erlaubt ist der Missbrauch der Webangebote unter t3n.de als Werbeplattform. Die Nennung von Produktnamen, Herstellern, Dienstleistern und Websites ist nur dann zulässig, wenn damit nicht vorrangig der Zweck der Werbung verfolgt wird. Wir behalten uns vor, Beiträge, die diese Regeln verletzen, zu löschen und Accounts zeitweilig oder auf Dauer zu sperren.

Trotz all dieser notwendigen Regeln: Diskutiere kontrovers, sage anderen deine Meinung, trage mit weiterführenden Informationen zum Wissensaustausch bei, aber bleibe dabei fair und respektiere die Meinung anderer. Wir wünschen Dir viel Spaß mit den Webangeboten von t3n und freuen uns auf spannende Beiträge.

Dein t3n-Team

Schreib den ersten Kommentar!

Melde dich mit deinem t3n Account an oder fülle die unteren Felder aus.

Bitte schalte deinen Adblocker für t3n.de aus!

Hey du! Schön, dass du hier bist. 😊

Bitte schalte deinen Adblocker für t3n.de aus, um diesen Artikel zu lesen.

Wir sind ein unabhängiger Publisher mit einem Team bestehend aus 65 fantastischen Menschen, aber ohne riesigen Konzern im Rücken. Banner und ähnliche Werbemittel sind für unsere Finanzierung sehr wichtig.

Danke für deine Unterstützung.

Digitales High Five,
Stephan Dörner (Chefredakteur t3n.de) & das gesamte t3n-Team

Anleitung zur Deaktivierung