Die Bundesregierung plant angesichts der Coronakrise ein Hilfspaket von insgesamt bis zu 50 Milliarden Euro für Solo-Selbstständige und andere Kleinstfirmen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag aus Regierungskreisen.

Beschlossen wurde die Maßnahme demnach am Vormittag im Corona-Ausschuss des Bundeskabinetts. Laut einer Spiegel-Meldung handelt es sich um ein Paket, das in der Summe bis zu 40 Milliarden Euro schwer sein könnte. Das Hilfspaket soll nun zügig auf den Weg gebracht werden, heißt es. Das ist auch dringend nötig, denn vielen Solo-Selbstständigen brechen Aufträge weg – bis hin zum vollständigen Einnahmeverlust, etwa bei Kameraleuten, Event-Beteiligten, Dolmetschern, Messebauern und Reiseführern (die Liste lässt sich beliebig erweitern).

Insbesondere angesichts der drastischen Auswirkungen der Coronakrise, die gerade erst in Ansätzen sichtbar werden, fürchten viele Solo-Selbstständige um ihre Existenz. Viele Geschäfte mussten schließen, Messen, Veranstaltungen und Konzerte wurden abgesagt. Die Bundesregierung hatte bereits umfassende Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die wirtschaftlichen Folgen der beispiellosen Krise abzufedern. So hatte sie ein unbegrenztes Kreditprogramm für Unternehmen beschlossen sowie eine Ausweitung des Kurzarbeitergeldes.

Wirtschaftsverbände hatten die Bundesregierung aufgefordert, außerdem einen Fonds für Solo-Selbstständige einzurichten. DIHK-Präsident Eric Schweitzer hatte dazu gesagt: „Wir müssen jetzt ganz schnell die Existenz von Solo-Selbstständigen und Kleinstunternehmen absichern. Bei diesen Unternehmern fallen die Umsätze über Nacht drastisch, manchmal bis auf Null. In vielen Fällen werden sie in dieser Situation auch keinen Kredit bekommen.“

Deshalb sei ein staatlicher Notfallfonds nötig, der diesen Kleinstunternehmerinnen und -unternehmern unbürokratisch für die kommenden Wochen und Monate Überbrückungsgelder und direkte Hilfe zum Lebensunterhalt auszahle. Kredite und Darlehen sind in der Tat – abgesehen von der Verfügbarkeit seitens der Banken und der KfW – keine wirkliche Option, wenn nicht klar ist, ob und wann das Geschäft wieder zurückkommt. Immerhin wurde aktuell das Insolvenzrecht gelockert, damit nicht zahlungsfähige Geschäftsleute nicht auch noch in die juristische Zwickmühle geraten.

Aus Sicht des Wirtschaftsforschungsinstituts DIW könnte die Coronakrise für Kleinunternehmer und Solo-Selbstständige vielfach zur Existenzbedrohung werden. „Die Politik sollte jetzt weiter entschlossen handeln: Brücken mit Liquiditätshilfen und Kurzarbeit bauen, die Bereitschaft für einen erheblichen Nachfrageimpuls erklären und eine Koordination zwischen den Regierungen organisieren“, erklärte das DIW am Donnerstag. Unter Solo-Selbstständigen werden laut DIW Personen verstanden, die eine selbstständige Tätigkeit allein, das heißt ohne angestellte Mitarbeiter, ausüben. Seit Anfang der 1990er Jahre sei die Zahl der Selbstständigen in Deutschland kräftig gestiegen.

Doch die Bundesregierung ist nicht die einzige Stelle, die für Selbstständige Hilfen anbieten wird. In Bayern gibt es bereits seit dieser Woche ein Soforthilfeprogramm, das zunächst einmal die Zahlungsfähigkeit der Selbstständigen sicherstellen soll. Details zu dem Programm, mit dem etwa Solo-Selbstständige bis zu 5.000 Euro einigermaßen unbürokratisch erhalten können, stellt das Wirtschaftsministerium bereit.

Weitere Landesprogramme mit unterschiedlichen Zuschuss- und Unterstützungslösungen werden in den kommenden Tagen in den unterschiedlichen Bundesländern entstehen. Wir planen dazu kommende Woche eine Zusammenfassung, die dir dabei weiterhelfen kann, die nächsten Monate finanziell zu überbrücken. (mit Material von dpa)