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E-Commerce

Amazon-Prime-Verträge ungültig – Mitgliedsbeiträge können zurückgefordert werden

Amazon-Lager im Streik: Bis voraussichtlich Mittwoch wollen rund 1.800 Beschäftigte an drei deutschen Standorten gleichzeitig ihre Arbeit niederlegen.

Das kostenpflichtige Zusatzprogramm „Amazon Prime“ darf nicht mehr mit den Worten „Jetzt kostenlos testen“ angeboten werden. Nebeneffekt der rechtlichen Entscheidung: Die Verträge zu den Prime-Abonnements sind theoretisch ungültig.

Der Versandhandelsriese Amazon ist durch eine einstweilige Verfügung dazu „verdonnert“ worden, die Gestaltung eines Bestell-Buttons zu verändern. Der besagte Button hat den kostenlosen Test-Zeitraum für den Service „Amazon Prime“ beworben, der Amazon-Kunden mit zusätzlichen Dienstleistungen und einem schnelleren Versand versorgt. Die Beschriftung des Buttons warb mit den Worten „Jetzt kostenlos testen“, im Gegensatz zum Versprechen endete der kostenlose Test-Zeitraum aber automatisch in einem kostenpflichtigen Abonnement.

Dagegen ist der VerbraucherService Bayern vor Gericht gezogen – und hat vorläufig Recht bekommen. Amazon hat seinen Button umbenannt: „Jetzt gratis testen – danach kostenpflichtig.“ Nebeneffekt der juristischen Auseinandersetzung ist die Tatsache, dass ab dem 1. August 2012 abgeschlossene Verträge nicht zustande gekommen sind. Noch nicht abgebuchte Beträge müssen nicht mehr beglichen werden – und es ist sehr wahrscheinlich, dass schon abgebuchte Beträge wieder zurückgefordert werden können.

(Screenshot: Amazon)
Der bisherige Button wird immer noch eingesetzt, erweitert um einen zweiten Button im nachfolgenden Schritt.(Screenshot: Amazon)

Einstweilige Verfügung gegen Amazon

Das Landgericht München I ist dem Antrag des Button-Lösung, die dem Online-Handel vorschreibt, dass ein Bestell-Button so eindeutig beschriftet sein muss, dass die Kauf-Verpflichtung daraus hervorgeht. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig, allerdings hat Amazon schon reagiert und im zweiten Schritt des Bestellprozesses einen ordnungsgemäß beschrifteten Button hingefügt.

Amazon Prime loswerden – Was Verbraucher tun können

Seid ihr versehentlich nach dem 1. August 2012 in ein Prime-Abonnement geraten? Dann könnt ihr jetzt mit dem Verweis auf die oben genannte Einstweilige Verfügung folgendes tun:

  • Dem Versandhändler schriftlich mitteilen, dass der Vertrag nicht zustande gekommen ist und daher keine Zahlungsverpflichtung seitens des Kunden besteht.
  • Bereits abgebuchte Beträge sollten besser nicht eigenverantwortlich im Online-Banking zurückgebucht werden, sondern im Höchstfall schriftlich zurückgefordert werden, solange die Rechtslage diesbezüglich noch unklar ist.
Update vom 02. August 2013: Was mit Leistungen passiert, die ein Kunde im Rahmen des Amazon-Prime-Services bereits in Anspruch genommen hat, ist nicht eindeutig geregelt. Es existiert momentan noch keine Rechtsprechung im Zusammenhang der Button-Lösung zum Umgang mit bereits in Anspruch genommenen Leistungen. Man sollte aber davon ausgehen können, das im Sinne des Verbraucherschutzes dem Verbraucher keine Nachteile entstehen. Sonst würde die Button-Lösung dadurch konterkariert. Zusätzlich dürfte davon auszugehen sein, dass zufriedene Prime-Kunden den Dienst wohl weiterhin nutzen werden, und deshalb ihren Beitrag nicht zurückfordern würden. Lediglich Nutzer die unversehens in das Abonnement gerieten, und es nicht weiterhin genutzt haben, profitieren hier von einer sicheren Rechtslage.

Amazon Prime – Das kann das Abonnement

Der neue zusätzliche Prime-Bestellbutton – sichtbar im zweiten Schritt des Prime-Bestellprozesses. (Screenshot: Amazon)
Der neue zusätzliche Prime-Bestellbutton – sichtbar im zweiten Schritt des Prime-Bestellprozesses. (Screenshot: Amazon)

Mit Amazon Prime bekommen die Kunden des Versandhändlers ihre Bestellungen direkt am nächsten Werktag geliefert – vorausgesetzt, die Bestellung geht am Vortag rechtzeitig ein. Wer einen der hauseigenen E-Book-Reader „Kindle“ besitzt, profitiert zusätzlich noch von der sogenannten Kindle-Leihbücherei: Ein Buch aus dem Sortiment der Leihbücherei kann monatlich ohne Aufpreis entliehen werden. In den USA stehen Prime-Mitgliedern zusätzlich noch Filme und TV-Serien aus dem Streaming-Angebot zur Verfügung. Allen Prime-Abonnements liegt das selbe Prinzip zu Grunde: Gegen Entrichtung einer jährlichen Mitgliedsgebühr kommt der Kunde in den Genuss zusätzlicher Dienstleistungen. In Deutschland schlägt ein Amazon-Prime-Abonnement mit 29 Euro zu Buche.

Weiterführende Links zum Thema „Amazon“

 

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10 Reaktionen
kahandra

Die 29 € gelten aber nur für das ERSTE Jahr, danach sind 49,- € / Jahr fällig.. sollte vielleicht auch erwähnt werden.

Ich bin schon länger Prime-Mitglied und es geht mir nicht nur um den kostenlosen, schnelleren Versand. Mit dem Prime-Status bekomme ich teilweise günstigere Angebote als "Nicht-Prime-Mitglieder". So habe ich Anfang des Jahres beim Kauf des Kindle Fire z.B. 50 € gespart.

Außerdem kann man Instant Videos streamen und Ebooks kostenlos für einen Monat ausleihen, etc.

Thomas

"In Deutschland schlägt ein Amazon-Prime-Abonnement mit 29 Euro zu Buche" PRO JAHR wohlbemerkt.

Dirk

Also ich nutze Amazon Prime sehr viel und bin davon total begeistert, warum also sollte ich jetzt etwas kündigen und zurückfordern? Ein paar Leute werden das wahrscheinlich machen, aber das ist mir zu blöd. Ich wundere mich nur über die Verbraucherzentrale. Als wenn es keine größeren Probleme gibt.

Toni

Dieser ganze Hickhack mit den Buttons. Sorry aber wer den Text über dem alten Amazon Button (siehe Bild oben) nicht lesen kann oder verstanden hat, der soll bitte auch nicht im Internet surfen!

Prime doch überflüssig

Die Plus-Produkte lassen den Eindruck, dass Prime überflüssig und gekünstelt herbeigeführt wurde, dann ja noch festigen^^

Jochen G. Fuchs

@Warum
Das ist mir gerade erst aufgefallen, ich habe gar nicht erwähnt, dass der Versand der Prime-Artikel dann kostenlos erfolgt. Das habe ich wohl als selbstverständlich vorausgesetzt. Sorry.

Kleiner Hinweis: Viele kleinpreisige Artikel können mit Prime seit letztem Jahr nicht mehr mit kostenloser Lieferung bestellt werden: https://t3n.de/news/amazon-plus-kostenloser-versand-433535/

@isartom
Na, das kann ich ja so nicht stehen lassen. Ich habe den Titel angepasst. ;-)

@Benny Lava
Genau dieser Sachverhalt ist leider rechtlich völlig unsicher, weil es noch keine Rechtsprechung dazu gibt. (Siehe Update im Artikel).

Benny Lava

"Amazon-Prime-Verträge ungültig – Jetzt Mitgliedsbeiträge zurückfordern" - wenn man es über den Testzeitraum in Anspruch genommen hat, kann man auch nicht sein Geld zurückfordern. Man kann es höchtest jetzt kündigen.

Tom von der Isar

Finde ich sehr reisserisch geschrieben, vor allem der Titel!
Ist ein guter Service, das muss man nicht so im bild-niveau bringen

Warum

Prime ist klasse. Im Artikel steht leider nicht, dass mit 'Prime' gekennzeichnete Artikel immer kostenlos geliefert werden, auch im 1-Euro Segment...

Selbst schuld

Prime ist überflüssig. Je lukrativer Prime wird, desto eher hat Amazon einen Anreiz, Standard-Lieferungen weiter zu verzögern ("mit Prime gehts schneller").

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