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Biden legt Batterie-Streit bei: SKI zahlt 1,8 Milliarden Dollar an LG

Die Zellfertiger SK Innovation (SKI) und LG Energy beenden alle Rechtsverfahren in den USA und Südkorea für die Dauer von zehn Jahren. Damit ist eine potenzielle Batterieknappheit vorerst abgewendet.

2 Min. Lesezeit
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LG Chem: Batteriefabrik in Polen. (Bild: LG Chem)

SKI lenkt ein. Umgerechnet 1,8 Milliarden US-Dollar zahlt SKI in bar und in Lizenzen an LG Energy Solutions – die frisch gegründete Zellfertigungstochter von LG Chem. LG hatte SKI 2019 wegen Diebstahls von Geschäftsgeheimnissen verklagt und sich auf den Standpunkt gestellt, SKI verwende LG-Technologien, ohne dafür die erforderlichen Rechte zu haben.

LG verklagt SKI wegen unerlaubter Nutzung von LG-Technologie

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Brisanz entwickelte der Rechtsstreit vor allem für die Autobauer Volkswagen und Ford. Die hatten beide umfangreiche Liefervereinbarungen mit SKI geschlossen. Der von VW erteilte Auftrag gilt dabei als Auslöser des Rechtsstreits. Denn für den hatte sich auch LG beworben. Die Auftragserteilung an den ebenfalls aus Südkorea stammenden Wettbewerber SKI hatte LG nicht einfach akzeptieren wollen.

Seit Anfang 2019 baut SKI an einer 1,7 Milliarden Dollar teuren Batteriefabrik im US-Bundesstaat Georgia. Von dort aus will SKI ab dem kommenden Jahr Batterien an das VW-Werk in Chattanooga sowie an Ford liefern.

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Diese Planung war durch den Rechtsstreit massiv gefährdet worden, denn die Beweislage hatte sich recht eindeutig zugunsten LGs gezeigt. Deshalb hatte sich die Internationale Handelskommission der USA (ITC) zuletzt auf die Seite von LG Energy gestellt. Nach einem ITC-Urteil war SKI der Import von Komponenten für die Produktion von Lithium-Ionen-Batterien in den USA nur noch für eine Übergangsphase erlaubt. Danach hätte SKI Komponenten für Volkswagen noch für zwei Jahre, solche für Ford noch für vier Jahre einführen dürfen.

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Politik fürchtet Arbeitsplatzverlust und schaltet sich ein

VW und Ford hatten sich deshalb an die Politik gewendet und vor einem Verlust von Arbeitsplätzen in Georgia und in den USA insgesamt gewarnt. Damit waren sie beim Gouverneur des US-Bundesstaates, Brian Kemp, auf offene Ohren gestoßen. Kemp wandte sich an den US-Präsidenten Joe Biden und bat ihn, das ITC-Urteil aufzuheben.

Biden hatte sich des Themas tatsächlich angenommen und den Streitparteien eine Frist für eine Entscheidung bis Sonntagabend gesetzt. Der US-Präsident hatte angekündigt, eine eigene Entscheidung zu treffen, sollte bis zu diesem Zeitpunkt keine Einigung verkündet werden. Wie Reuters berichtet, soll tatsächlich die Intervention der US-Regierung in Abstimmung mit Volkswagen und Ford der Grund für die nun verkündete außergerichtliche Einigung sein.

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Für US-Präsident Biden ist die Beilegung des Rechtsstreits ein wichtiger Erfolg. Immerhin hat er die Elektromobilität als zentrales Thema seiner Verkehrspolitik identifiziert. Er will die Produktion von Elektro-Autos in den Vereinigten Staaten deutlich vorantreiben. Dazu will er staatliche Hilfen in Höhe von 174 Milliarden Dollar bereitstellen.

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