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Black Friday: Patentamt will strittige Marke löschen – Markeninhaber widerspricht

Die Wortmarke Black Friday soll gelöscht werden. (Grafik: Durch Michele Paccione / Shutterstock.com)

Das Deutschen Patent- und Markenamt hat entschieden: Die Wortmarke „Black Friday“ soll aufgrund mangelnder Unterscheidungskraft gelöscht werden. Die Marke wurde zur massenhaften Abmahnung genutzt. Die Markeninhaberin will Rechtsmittel einlegen.

Die umstrittene Marke Black Friday, die zur massenhaften Abmahnung von E-Commerce-Händlern genutzt wurde, steht voraussichtlich vor dem Aus. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat dem Löschantrag einer Reihe von Unternehmen stattgegeben, wie aus einem Beschluss der Behörde hervorgeht, der t3n.de vorliegt. Die Textilwirtschaft berichtete (Paywall) zuerst über die voraussichtliche Löschung der Marke. Das Thema hat eine besondere Brisanz, weil der Begriff Black Friday in Deutschland von vielen Onlinehändlern für Verkaufsaktionen Ende November genutzt wird.

Doch die Streitfrage ist damit noch nicht entschieden: Markeninhaberin Super Union Holdings Limited aus Hongkong will Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes einlegen, berichtet der Branchendienst Etailment am Freitag und bezieht sich auf eine E-Mail des Rechtsbeistandes der Markeninhaberin an das Medium. Die Super Union Holdings Limited wolle die zur Verfügung stehenden Rechtsmittel ausschöpfen, um sich gegen die Löschung der Marke zu wehren.

Seit dem 11. Oktober 2016 ist in Deutschland die Black Friday GmbH Lizenznehmer der Wortmarke Black Friday, Inhaberin der Wortmarke ist die Super Union Holdings Limited aus Hongkong. In den vergangenen Jahren gingen beim Deutschen Patent- und Markenamt zahlreiche Löschanträge ein, unter anderem von namhaften Unternehmen wie Puma, Paypal, Tom Tailor, New Yorker, Designer Outlets Wolfsburg, Mydealz und Europas größtem Einkaufscenter-Verwalter ECE Projektmanagement.

Aus der Vielzahl der eingegangenen Anträge sind unter anderem die oben genannten zusammengefasst und bearbeitet worden. Am 27. März verfügte das Patentamt, die Eintragung der Wortmarke Black Friday zu entfernen.

Wieso das Patentamt die Wortmarke Black Friday löschen will

Laut Experten hätte die Wortmarke Black Friday eigentlich gar nicht eingetragen werden dürfen. „Ein allgemeingebräuchlicher Begriff kann nicht einfach als Wortmarke eingetragen werden“, sagte Heidi Kneller-Gronen, Rechtsanwältin und Inhaberin der Kanzlei IP Kneller in Köln und Zweibrücken, schon 2017 im Gespräch mit t3n.de.

Das DPMA schloss sich jetzt dieser Sichtweise an. Im Beschluss argumentiert das Amt, dass es sich bei dem englischen Begriff Black Friday „lediglich um einen sachbezogenen, werbenden Hinweis auf den Freitag nach Thanksgiving, an dem deutsche Händler zahlreich spezielle Angebote und Aktionen mit eintägigen Sonderrabatten vergeben“ handeln würde.

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Eine Reaktion
mercalli12

Absolut richtige Entscheidung. Ich kann mir ja auch nicht die Begriffe Sommerschlussverkauf (SSV) etc. als Markennamen sichern.

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