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Bau der Gigafactory: Tesla-Kritik irritiert Bundesregierung

Das Bundeswirtschaftsministerium weist Teslas scharfe Kritik am Genehmigungsverfahren der Gigafactory in Grünheide bei Berlin zurück. Für kein anderes Projekt werde so viel getan wie für dieses, heißt es.

2 Min. Lesezeit
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Thomas Bareiß (CDU), Mittelstandsbeauftragter der Bundesregierung. (Foto: www.thomas-bareiss.de)

Thomas Bareiß (CDU), Mittelstandsbeauftragter der Bundesregierung, will Teslas Kritik nicht akzeptieren. Gegenüber dem Handelsblatt erklärte er: „Ich kenne derzeit kein anderes Projekt, für das auf allen Ebenen so viel getan wurde, um eine schnelle Realisierung zu gewährleisten, wie für das Vorhaben Tesla.“ Er hoffe sehr, dass das „bei Tesla auch anerkannt wird“.

Mittelstandsbeauftragter räumt Probleme bei der Güterabwägung ein

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Anhand des Tesla-Projekts werde immerhin deutlich, dass es einen „immer größeren Interessenkonflikt“ zwischen Artenschutz, Naturschutz, Umweltschutz und Klimaschutz gebe. Der lasse sich indes „im Alltag leider nicht so einfach auflösen“. In der Politik und auf der Genehmigungsebene müsste „immer mehr eine Abwägung und Priorisierung zwischen einerseits dem Schutz des Lebensraums der Fledermaus oder der Eidechse und andererseits der Einhaltung unserer hohen Klimaschutzziele“ stattfinden.

Insofern habe er schon Verständnis für „manchen Ärger und Frust“. „Vor allem beim Mittelstand werden Genehmigungsabläufe immer mehr zum Investitionshemmnis“, so Bareiß. In den vergangenen zehn Jahren hätten sich die Genehmigungszeiten verdoppelt. Dem wolle die Bundesregierung mit dem in dieser Legislaturperiode beschlossenen Investitionsbeschleunigungsgesetz für Infrastruktur und Energie entgegentreten.

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Tesla irritiert von deutscher Genehmigungspraxis

Die Einlassungen des Mittelstandsbeauftragten scheinen indes nicht die Wahrnehmung Teslas zu treffen. In einer umfangreichen Stellungnahme zu einem Verfahren der Deutschen Umwelthilfe (DUH) vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte sich Tesla „besonders irritiert“ darüber gezeigt, dass es 16 Monate nach Beantragung der Genehmigung für den Bau der Gigafactory in Grünheide noch immer keinen Zeitplan für die Erteilung einer endgültigen Genehmigung gebe. Tesla baut von Beginn an nur auf der Basis einzelner Zulassungen – letztlich also auf eigenes Risiko.

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Das „eklatanteste Problem“ bestehe darin, dass im Genehmigungsverfahren Projekte, die den Klimawandel bekämpften, und solche, die ihn beschleunigten, gleichbehandelt würden. Das müsse dringend geändert werden. Immerhin helfe Teslas Werk bei der Verbreitung von E-Mobilität und wirke damit direkt gegen die Erderwärmung.

Diese Argumentation spielt der DUH in die Karten. Die möchte die Bundesregierung über ein Gerichtsurteil dazu zwingen, ein Programm aufzustellen, um das Klimaschutzziel 2030 zu erreichen, und empfindet Teslas Brief als „segensreich“. Dadurch würde neuer Schwung in die Diskussion, wie man die Überbürokratisierung zurückfahren könne, gebracht, ohne die Mitwirkungsmöglichkeiten der Zivilgesellschaft zu schleifen.

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6 Kommentare
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teek
teek

16 Monate…

Was machen die bei Tesla jetzt eigentlich?
Haben die vor 16 Monaten ein genehmigungsfähiges Gesamtkonzept vorgelegt, oder agil kontinuierlich (teils massive) Änderungen an dem Konzept der Fabrik vorgenommen?

In einer der beiden Stellungnahmen wird von Tesla offensichtlich gelogen. Den beides schließt sich aus. Warum übernimmt t3n dennoch einfach so die Kritik, ohne Kritik an Tesla zu äußern?
Werbung? Extra stories? Oder einfach nur Faulheit?

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Dieter Petereit

Die Antwortet lautet Journalismus. Die einen sagen dies, die anderes das und wir berichten es dir. Neutral, wie es sein sollte. Erkennbar an der Kennzeichnung als „News“.

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Hel
Hel

Wie kann man solche „Genehmigungsverfahren“ für gut heissen?
Sieht man doch bestens, wie wir an unserer Bürokratie kranken, wenn man ´mal anschaut, wie der Umgang mit Impfstoffen hier aussieht!
Da macht uns doch z.B. Serbien eine MENGE vor!

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Klaus Weglöhner
Klaus Weglöhner

Dass eine Autofabrik in ein Wasserschutzgebiet gebaut werden darf lässt mir schon gleich mal die Haare zu Berge stehen. Auch wenn die E-Mobilität so gelobt wird kann ich den ganzen Hype nicht nachvollziehen. Warum darf hier hektarweise Wald abgeholzt werden obwohl keine finale Baugenehmigung vorliegt – will man die gefällten Bäume, für den Fall dass das Werk zurückgebaut werden muss ( was ja nach derzeitigem Stand noch möglich ist ) wieder einpflanzen und zusammenleimen – und wer kommt für den entstandenen „Flurschaden“ auf?
Zum Einen wird Tesla auf absehbare Zeit keine Steuern in Deutschland bezahlen – stattdessen werden Zuschüsse eingefordert, die uns Steuerzahler weiter belasten!
Die meines Erachtens aber viel wichtigeren Fragen stelle sich mir Grundsätzlich zum Thema E-Mobilität:
Das einzige Argument, dass vorgebracht wird ist ja der emissionsfreie Fahrbetrieb.
– Wer denkt an die Arbeiter ( meist Kinder und Jugendliche ) die das Lithium zum Großteil ohne
Schutzausrüstung aus den Minen holen – sie werden oft keine 30 Jahre alt…

Hier fällt mir ein Satz von der Kabarettistin Monika Gruber ein, die sagte: Wir haben die Welt von unseren
Kindern gepachtet – von kleinen Mongolesen hat keiner was gesagt… mit diesem Satz ist meiner Meinung
nach alles gesagt und der Nagel auf den Kopf getroffen!

– Was ist mit den Unmengen an Wasser, das zur Gewinnung der Rohstoffe verbraucht wird – sauberes
Trinkwasser fehlt heute schon vielerorts!
– Wir wissen bis heute noch nicht wie / wo wir unseren Atommüll entsorgen, bzw was uns das auf lange Sicht
kosten wird, bauen uns aber den nächsten Haufen Sondermüll in Form von ausgedienten Akkus auf.

Vermutlich werden diese Kosten dann wieder auf den Steuerzahler zurückfallen, da man das der Automobilindustrie sicher nicht zumuten kann – schließlich werden hier seit mehr als 30 Jahren die Gewinne der Konzerne geschickt verteilt um dann bei der kleinsten Umsatzdelle nach staatlicher Förderung zu rufen, die natürlich aufgrund der großen Lobby von der Politik auch gewährt wird!
Final möchte ich darauf hinweisen, dass es viele Studien gibt, die belegen, dass ein Verbrenner bei einer Laufleistung von 100.000 Km jeden E-Antrieb um Längen schlägt wenn man zur Emissionsberechnung auch den Herstellungsprozess sowie die Entsorgung mit einberechnet.
Meiner Meinung nach wird die E-Mobilität nicht Zukunftsfähig sein – was unsere Politik leider wieder erst bemerken wird wenn Zig Milliarden dafür verbrannt worden sind.
Hier sind viele Sachen dabei, die nicht nur Tesla betreffen – aber ich denke dass dieses Thema ein grundsätzliches Umdenken erfordert!

Antworten
Hel
Hel

Da hat mal wieder Einer schön nachgeplappert, was die Erdöllobby so fleissig an Fake-News verbreitet.
Besonders das mit den Kindern und dem Lithium ist absoluter Blödsinn, genauso wie die Mär vom Akku-Sondermüll.
Akkus lassen sich bestens recyclen!
Im Gegensatz zu Benzin und Diesel…
Und die „Emissionsberechnung“ toppt das Ganze noch einmal:
Benzin und Diesel wachsen nicht auf Bäumen, die Gewinnung, Herstellung und die Entsorgung des bei der Herstellung anfallenden noch weit giftigeren Schweröls zu ignorieren ist einfach nur krank.
Jede „Studie“, die nicht von der Erdöllobby bezahlt worden ist, bestätigt das.

Antworten
Klaus Weglöhner
Klaus Weglöhner

Normalerweise antworte ich nicht auf Schreihälse, die nicht mal den Mut haben ihren Namen unter die eigene Meinung zu setzen – sich stattdessen hinter einem Pseudonym verstecken, da sie anscheinend Angst vor einer Konfrontation mit den eigenen Aussagen haben…
Ich bin alt genug – zudem so erzogen, dass ich mir meine Meinung selbst bilden kann – brauche also keinen, dem ich etwas nachplappern kann. Auch habe ich mit keiner Silbe erwähnt dass für mich der Verbrennungsmotor das Allheilmittel für die Zukunft ist.
Allerdings wurde im Herbst 1989 der Audi 100 vom damaligen Audi-Technikvorstand vorgestellt, das Auto hatte einen Testverbrauch von 1,76 Litern auf 100 Km, entsprechend gering auch der Abgasausstoß – dieser Motor sollte ab 1990 in Serie gehen.
Leider hat man davon nie wieder was gehört – das ganze wurde blockiert, weil Ölkonzerne und die damalige Regierung Angst um Umsatzrückgang und fehlende Mineralölsteuereinnahmen hatten. Das aber nur nebenbei – auch bin ich kein Fan von Audi – um das vorwegzunehmen.
Was ich aus Ihrer Sicht anscheinend verwechselt habe:
– es ist nicht das ÖL, das auf Bäumen wächst es muss wohl der Strom sein – genauso die für die E-Mobilität nötige Infrastruktur – Schnellladesäulen und die dazu nötige (Erd-)Verkabelung – wurde vermutlich schon vor Jahren in den Boden gesät und muss nur noch wachsen, damit wir sie in Kürze auch nutzen können…
Das ist leider an mir vorbeigegangen…
Des weiteren werden unsere ausgemusterten „Dreckschleudern“ zu tausenden ins Ausland verschifft und fahren dort – meist ohne Katalysator – Jahrelang weiter. Wir jedoch können uns auf die Schulter klopfen und uns „Klimafreundlich“ nennen – welche Heuchelei!!
Ich betreibe seit Jahren eine PV-Anlage, es wäre also ein leichtes für mich auf die E-Mobilität umzusteigen, ich werde es aber – aus Überzeugung dass diese Form der Fortbewegung keine Zukunft hat – nicht tun.
Ich denke Sie fahren bereits elektrisch – vermutlich aus Strom von umweltfreundlichen Atom- und Kohlemeilern….
Aber das kann jeder gerne machen wie er will – solange er mir nicht seine Meinung darüber aufzuzwingen versucht.
Wie bereits erwähnt bin ich in der Lage mir meine Meinung selbst zu bilden – auch lasse ich mich nicht als Lobbyist bezeichnen – Realist trifft es da allemal besser.
Ein Tipp noch an meinen Kritiker:
Vielleicht sollte man das was man schreibt nochmal lesen , bevor man es abschickt…

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