- Situation an der US-Grenze: Überfüllte Unterkünfte
- Grenzübergang wie ein Glücksspiel: „Ist heute der Tag, an dem ich im Lotto gewinne?“
- Gefährliches Warten an der Grenze zu den USA
- Die Wartelisten wurden immer länger
- Probleme mit der Gesichtserkennung
- Probleme mit der Internetverbindung
- Begehrte Ware: funktionierende Mobiltelefone
Grenze zu Mexiko: Eine App steuerte die Einreise in die USA und wird nun von Trump beendet
Ein Morgen Ende März in Ciudad Juárez, kurz vor 9 Uhr. Die 39-jährige Keisy Plaza lehnt an einer Hauswand, Ecke Avenida Juárez und Calle Gardenias. Es ist die letzte Kreuzung in Mexiko vor der texanischen Stadt El Paso. Unzählige Pendler fahren vorbei, auf dem Weg zur Arbeit oder zu anderen täglichen Aktivitäten im Nachbarland USA.
Dieser Text ist zuerst in der Ausgabe 7/2023 von MIT Technology Review erschienen. Zu Donald Trumps ersten Erlassen gehörte es, die App CBP One zur Einreise für Migrant:innen zu beenden. Hier könnt ihr das Heft bestellen.
Die Grenze ist nur wenige Meter entfernt. Doch statt zur Brücke zu gehen, die als offizieller Grenzübergang dient, und um Schutz in den USA zu bitten, steht Plaza einfach nur da. Neben ihr schaut ihre 20-jährige Tochter ständig aufs Handy, während ihre siebenjährige Tochter und ihr dreijähriger Enkel weinend Frühstück und Aufmerksamkeit fordern.
Ich treffe Plaza zum ersten Mal in einem kleinen, überfüllten Unterstand, nur wenige Meter von der Grenzmauer entfernt. Sie komme ursprünglich aus Venezuela, erzählt sie. Ihr Zuhause in Kolumbien habe sie vor sieben Monaten verlassen. Mit ihren Kindern sei sie rund 100 Kilometer durch bergige, dichte Regenwälder und Sümpfe gelaufen. Sie hat mehrere Länder durchquert, zu Fuß und auf Eisenbahnwaggons. Nun ist sie hier und versucht seit Wochen, über die App CBP One einen Termin bei CBP, der Zoll- und Grenzschutzbehörde, zu bekommen, um eine Einreiseerlaubnis für ihre Familie zu beantragen. Doch bisher hatte sie kein Glück. Immer wieder tauchen Fehlermeldungen auf oder das Programm stürzt ab. Und kommt Plaza doch einmal durch, sind die freien Termine schon vergeben.
Plaza ist nicht die Einzige, die bei der Asylsuche in den Vereinigten Staaten auf dieses noch recht neue Hindernis an der Südgrenze der USA stößt. Seit Anfang 2023 müssen Menschen, die Schutz vor Gewalt, Armut oder Verfolgung suchen, zunächst über die mobile App einen Termin mit einem Einwanderungsbeamten vereinbaren. Die US-Regierung hat es so verfügt. Ihr Ziel: das Aufnahmeprozedere an der Grenze geordneter zu gestalten.
Situation an der US-Grenze: Überfüllte Unterkünfte
Die Situation 2023: Längst übersteigt die Zahl der Migranten und Asylsuchenden an der Südgrenze die Kapazitäten der US-Regierung zur Einreisekontrolle. Zehntausende harren in Städten wie Ciudad Juárez, Tijuana, Reynosa und Matamoros aus, wo die Unterkünfte oft überfüllt und Entführungen, Erpressungen und andere Verbrechen an der Tagesordnung sind. Viele Flüchtende sind obdachlos. Sie haben kein fließendes Wasser, keinen Strom und keinen Zugang zu Schulen oder Bildungsprogrammen für Kinder. Oft gibt es nicht einmal eine warme Mahlzeit. „Mexiko erkennt die Situation nicht als humanitäre Krise an, aber meiner Meinung nach handelt es sich um eine Migrationskrise, die Ressourcen, Dienstleistungen und einen humanitären Reaktionsplan erfordert“, sagt Rafael Velásquez, Mexiko-Direktor der Hilfsorganisation International Rescue Committee.
Die dramatische Lage an der Grenze ist unter anderem der Gesundheitsrichtlinie Title 42 geschuldet. Die Richtlinie stammt aus der Pandemiezeit und sollte vor einer Corona-Ausbreitung in den USA schützen. Sie sorgte dafür, dass Millionen Schutzsuchende ohne Verfahren an der Grenze abgewiesen wurden. Zwar hob die Biden-Regierung die Regelung am 11. Mai 2023 auf, doch die App als Hürde blieb. Die Möglichkeiten für eine legale Einreise wurden zudem so stark eingeschränkt, dass einige Interessenvertreter für Migranten gar von einem Asylverbot sprachen. Und Flüchtenden, die sich nicht an die Regeln halten, drohen harte Konsequenzen.
Aktuell gilt: Wer die Grenze illegal übertritt oder auf der Durchreise nicht zuerst Asyl in einem Drittland beantragt, hat sein Recht auf Asyl in den USA verwirkt. Ende Juli 2023 hat das US-Bundesgericht in Kalifornien diese Regelung zwar für unzulässig erklärt. Aber ob und – wenn ja – wann dies das Ende der Restriktionen bedeutet, bleibt abzuwarten. Die Regierung hat bereits Berufung angekündigt.
Die Terminvereinbarung über die CBP-One-App ist derzeit eine der wenigen Möglichkeiten, über eine humanitäre Ausnahmegenehmigung legal in die USA einzureisen – und ähnlich schwierig wie der Versuch, online ein Ticket für ein Taylor-Swift-Konzert zu ergattern. Niemand weiß, wie lange es dauert, bis man Erfolg hat. Der Jesuitenpater Brian Strassburger, der Notunterkünfte und Lager für Migranten im mexikanischen Grenzstaat Tamaulipas besucht, berichtet im Juni von Menschen, die seit Anfang März CBP One nutzten und zu dem Zeitpunkt immer noch keinen Termin hatten. „Sie versuchen es jeden Tag“, sagt er. „Das sind drei Monate Stress, in denen sie sich fragen: ,Ist heute der Tag, an dem ich im Lotto gewinne?‘ Können Sie sich vorstellen, welchen psychischen Tribut es kostet, jeden Tag zu denken: ,Vielleicht ist heute der Tag‘?“
Grenzübergang wie ein Glücksspiel: „Ist heute der Tag, an dem ich im Lotto gewinne?“
Die Grenzschutzbehörde räumt ein, dass nur eine begrenzte Anzahl von Personen pro Tag abgefertigt werden könne. Schließlich müsse sich die Behörde unter anderem auch um den Grenzhandel und den Reiseverkehr kümmern, sagt ein CBP-Beamter, der seinen Namen nicht gedruckt sehen möchte. Zudem gelte es, gegen Drogen- und Waffenschmuggel vorzugehen. „Unsere Ressourcen sind endlich. Wir müssen sie aufteilen“, so der Beamte.
Im Juni wurde die Zahl der verfügbaren Termine von anfänglich 750 auf 1250 pro Tag erhöht und eine Reihe technischer Probleme behoben. Dennoch argumentieren Migrantenverbände, dass die Software selbst ein inakzeptables Hindernis darstelle. Schließlich benötigen Asylsuchende ein kompatibles Mobilgerät für die App, eine gute Internetverbindung, Geld für einen Mobilfunkvertrag, Strom zum Aufladen und technische Kenntnisse. Gerade die am meisten gefährdeten Migranten würden dadurch besonders benachteiligt, so die Kritik. „Technologie ist keine Politik. Ganz gleich, wie viele Korrekturen sie an der App vornehmen, (…) das System ist ungenügend für Menschen, die um ihr Leben fürchten“, sagt Bilal Askaryar, Interims-Kampagnenleiter von #WelcomeWithDignity, einem Zusammenschluss von Organisationen, Aktivisten und Asylbewerbern, der sich für die Rechte von Migranten und Flüchtenden einsetzt. „Das Problem sind nicht die Pannen und Bugs. Das Problem ist die App selbst. Dass die Menschen eine App brauchen, um Schutz zu beantragen, verkennt ihre schlimme Situation.“
Gefährliches Warten an der Grenze zu den USA
Allein in der Grenzstadt Ciudad Juárez sind Tausende Migranten und Asylbewerber unterwegs. Sie vertreiben sich die Zeit, waschen an roten Ampeln Windschutzscheiben und verkaufen Süßigkeiten auf der Straße. Andere laden ihre Handys an einer der wenigen kostenlosen Ladestationen nahe dem Nationalen Fraueninstitut auf. Sie warten in Schlangen an Lebensmittelküchen oder sehen zu, wie ihre Kinder spielen, um sich von den eigenen Problemen und Sorgen abzulenken.
Schließlich ist Mexiko ein gefährliches Land. Seit 1964 sind mehr als 100.000 Menschen verschwunden, die meisten von ihnen im Drogenkrieg, der 2006 begann. Migranten laufen auf ihrem Weg durch das Land besonders Gefahr, erpresst, ausgeraubt und ermordet zu werden. Selbst wer es bis zur Grenze geschafft hat, ist nicht sicher. Am 26. Januar wurde beispielsweise ein 17-Jähriger aus Kuba erschossen, der in einem Hotel in Monterrey auf einen Termin wartete. Einige Tage später starb ein 15-jähriger Haitianer in einem Mietshaus in Reynosa. Hinzu kommt: Asylsuchende haben keine Arbeitserlaubnis in Mexiko. Oft werden sie von den mexikanischen Einwanderungsbehörden auf der Straße aufgegriffen und in Gebäuden festgehalten. Dort lauern wieder ganz andere Gefahren: Im März starben 40 Migranten, die abgeschoben werden sollten, bei einem Brand in einer Haftanstalt in Ciudad Juárez.
„Dass die Menschen eine App brauchen, um Schutz zu beantragen, verkennt ihre schlimme Situation.“
Das US-Heimatschutzministerium räumt ein, dass die Situation an der Grenze „herausfordernd und schwierig“ sei. Man halte aber an der Strategie fest, Menschen vom Versuch des unerlaubten Grenzübertritts abzuhalten, heißt es. Zumal die neuen Regelungen samt App-Pflicht offenbar ihren Zweck erfüllen. Die Zahl der versuchten Grenzübertritte ist seit dem Ende der Coronaregelung drastisch gesunken. Im Juni meldeten die Grenzpatrouillen nur noch knapp 145 000 versuchte Grenzübertritte. Das sind rund 30 Prozent weniger als im Mai und die niedrigste Zahl seit Februar 2021. Die hohe Zahl illegaler Grenzübertritte während der Pandemie war vor allem auf die Verordnung nach Title 42 zurückzuführen.
Die Wartelisten wurden immer länger
Nach Klagen von Anwälten und Aktivisten im Jahr 2021 führte die Regierung Ausnahmeregelungen ein, die es Menschen ermöglichten, aus humanitären Gründen eine Einreiseerlaubnis in die USA zu beantragen. Schwangere und Personen mit körperlichen oder geistigen Erkrankungen oder Behinderungen kamen dafür infrage. Ebenso Menschen ohne sichere Unterkunft in Mexiko und Personen, die jünger als 21 oder älter als 70 Jahre waren. Doch selbst die Zahl der Anträge für eine solche Ausnahmegenehmigung war zu groß, um von den Sachbearbeitern bewältigt werden zu können. Die Wartelisten wurden immer länger. Eine Studie des Strauss Center for International Security and Law berichtete im August 2022 von mehr als 55.000 Personen auf den Wartelisten für Title-42-Ausnahmen in elf mexikanischen Grenzstädten. Erst die App-Pflicht sorgte dafür, dass diese Listen wieder kürzer wurden.
Tatsächlich war das System der Wartelisten alles andere als perfekt. Es war anfällig für Betrug, Erpressung und hing vom Urteil der Personen ab, die die Listen führten. Dennoch sei es humaner als die App gewesen, weil Menschen entschieden, wer unter die Ausnahmeregelung fiel, sagt Thiago Almeida, Leiter der Außenstelle Ciudad Juárez der Internationalen Organisation für Migration der Vereinten Nationen. Mit der App gebe es keine Möglichkeit mehr, die Bedürftigsten zu priorisieren. „Jetzt haben Menschen, die einen besseren Zugang zur Technologie haben, die wissen, wie man sie benutzt, und die Zugang zu schnellerem Internet haben, bessere Chancen, einen Termin zu bekommen“, betont Almeida.
Ähnlich äußert sich der Jesuitenpater Brian Strassburger. Die Grenzbehörde teste die App quasi „in einer Beta-Phase an Menschen in prekären Situationen“. In den ersten Monaten nach der Einführung des Online-Terminvergabesystems wurden schnell Probleme festgestellt, die es schwierig bis unmöglich machten, die App zu nutzen. So war das Programm zunächst nur auf Englisch und Spanisch verfügbar. Migranten, die haitianisches Kreolisch, indigene oder andere exotischere Sprachen sprechen, waren praktisch ausgeschlossen.
Probleme mit der Gesichtserkennung
Interessengruppen für Migranten wiesen außerdem auf Probleme mit der Gesichtserkennungsfunktion der App hin, die Menschen mit dunklerer Hautfarbe oft nicht erfassen konnte. Erst ein Update Ende Februar habe die Funktion verbessert, sagt Felicia Rangel-Samponaro, Direktorin der Sidewalk School. Ihre Hilfsorganisation arbeitet mit einer großen Gruppe haitianischer Migranten zusammen und wies schon Anfang des Jahres 2023 auf die Probleme der App hin. „Die ganze Zeit über waren schwarze Menschen (…) außen vor“, sagt sie. „Das ist unfassbar!“
„Viele Probleme haben mit der Qualität der Bilder zu tun, nicht mit dem Algorithmus, der sie auswertet“, entgegnet ein CBP-Beamter, der nicht namentlich genannt werden möchte. Um die Gesichtserkennung zu beschleunigen, habe man die Anzahl der benötigten Bilder reduziert. Das mache sich vor allem bei schlecht aufgelösten Fotos bemerkbar.
Umfragen der Internationalen Organisation für Migration zufolge bereitet die App auf Huawei-Telefonen besonders viele Probleme. Einige Migranten haben beobachtet, dass das iOS-System auf iPhones kompatibler mit der App ist als Android und dass ältere Versionen der App besser funktionieren als die neuesten Updates. Hardware und Hersteller seien kein Problem, sagt dagegen der CBP-Beamte. „Man muss nur sein Gerät auf die neueste Software aktualisieren.“
Probleme mit der Internetverbindung
Nicht wegzudiskutieren sind jedoch Probleme mit der Internetverbindung, ohne die die App schlicht nicht arbeitet. Das WLAN in Notunterkünften, Migrantenlagern und Hotels funktioniert längst nicht immer und die Datenübertragung verlangsamt sich beträchtlich, wenn Hunderte Menschen gleichzeitig eine Verbindung herstellen wollen. Migranten, die es sich leisten können, kaufen daher zusätzliches Datenvolumen. Die Kosten: zwischen 50 und 100 Pesos (ewta 2,50 bis 5 Euro) pro Tag.
Eine weitere Herausforderung war lange, dass die Einreisewilligen – so sie das Glück hatten, überhaupt einen Termin zu ergattern – nur wenige Minuten Zeit hatten, um ihren Termin mit einem Foto zu bestätigen. Wenn die App das Foto nicht erfassen konnte oder beim Hochladen abstürzte, war die Zeit schnell um – und der Termin futsch. Von solchen Erlebnissen berichtet auch Keisy Plaza. Sie sei jedes Mal am Boden zerstört gewesen.
„Ich wünschte, sie hätten von Anfang an gründlicher gearbeitet – vor allem angesichts der Traumata, die die Menschen erlitten haben.“
Am 5. Mai kündigte das CBP an, solche Ungerechtigkeiten zu beseitigen. Anstatt jeden Tag zur gleichen Zeit Termine für einen kurzen Zeitraum zu vergeben, solle die App den Nutzern nun die Möglichkeit bieten, Termine in zwei Schritten über zwei Tage verteilt anzufragen und zu bestätigen. Das verringere den Zeitdruck und die Abhängigkeit von Internetgeschwindigkeit und Verbindungsqualität, heißt es in einer Pressemitteilung. Außerdem würden nun diejenigen bevorzugt, die am längsten gewartet hätten.
„Es hat fünf Monate gedauert und es wurden viele Fehler gemacht, aber ich denke, sie haben das System jetzt tatsächlich verbessert“, sagt der Jesuitenpater Strassburger. „Ich wünschte allerdings, sie hätten von Anfang an viel mehr getestet und gründlicher gearbeitet – vor allem angesichts des Stresses und der Traumata, die die Menschen auf dem Weg dorthin erlitten haben.“
Begehrte Ware: funktionierende Mobiltelefone
So wie Norkys A., eine alleinerziehende Mutter aus Venezuela, die nur mit Vornamen genannt werden möchte. Sie machte sich mit zwei Kindern im Teenageralter auf die Reise, brach sich die Schulter, als sie auf einen Zug aufsprang, um nach Ciudad Juárez zu gelangen. Sie suchte eine örtliche Klinik auf, die ihr Schmerzmittel verschrieb und ihr sagte, dass sie eine Operation benötige, die etwa 5.000 US-Dollar kosten würde. So viel Geld hatte sie nicht; es reichte nicht einmal für eine Schlinge, um ihren Arm ruhig zu stellen.
Ende Dezember kommt die Familie in der mexikanischen Grenzstadt an und lebt noch im März in einer Notunterkunft. Die Familie schläft in einer kleinen Ecke eines Dachbodens. Rucksäcke hängen an den Wänden, der Boden besteht aus Sperrholz. Darauf liegen verstreut ein paar alte Spielsachen. „Diese Enge macht uns verrückt“, klagt sie. „Ich möchte in die USA, damit meine Kinder zur Schule gehen können.“ Schon seit Monaten versuche sie, einen Termin in Ciudad Juárez zu bekommen. Doch sie habe nicht einmal ein funktionierendes Mobiltelefon, um CBP One zu benutzen. „Ich bin ohne Handy, Geld und Essen losgezogen.“ Gelegentlich versuche sie, mit einem geliehenen Telefon einen Termin zu vereinbaren, wenn sie eines finde. „Aber fast niemand verleiht hier sein Telefon, weil jeder es selbst braucht, um einen Termin zu vereinbaren“, erzählt die junge Mutter.
Ende April, nach vier Monaten in der mexikanischen Grenzstadt, will Norkys nicht länger warten. Sie reist mit ihren Kindern illegal in die USA ein. Die Familie wird festgenommen und das Abschiebeverfahren eingeleitet. Doch in Laredo, Texas, werden sie wieder freigelassen. Bald dürfen sie ihren Fall vor einem Einwanderungsgericht vortragen. Norkys ist dankbar. „Solange wir leben und gesund sind“, sagt sie, „ist alles gut.“
Auch Keisy Plaza hat Glück. Die täglichen Versuche mit der App führen schließlich zum Erfolg. Sieben Wochen nach ihrer Ankunft in Ciudad Juárez bekommt sie einen CBP-One-Termin am Paso del Norte Port of Entry in El Paso und macht sich mit Töchtern und Enkelkind auf den Weg. Nun geht das Warten in den USA weiter. Und was unter der neuen Trump-Regierung mit der Einwanderungs-App passiert, die am 20. Januar mit dem Amtsantritt des Präsidenten beginnt, ist noch völlig unklar.