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Modellprojekt gestartet: Berlin testet das Grundeinkommen

(Foto: Yulia Grigoryeva)

Das Hartz IV-System wird in Deutschland vielfach in Frage gestellt – auch innerhalb der SPD, die es einst schuf. In Berlin läuft nun ein Modellprojekt, das Alternativen aufzeigen will.

Rahim Nagibulla hat in seinem Leben schon so manche Herausforderung gemeistert. Als Kind trat er in seinem Geburtsland Afghanistan auf eine Landmine, kann seither nicht mehr richtig laufen. 2009, so erzählt er, floh er nach Deutschland, nachdem er für die Bundeswehr am Hindukusch gedolmetscht hatte. Seither ist der Nagibulla als Rennrollstuhlfahrer sportlich erfolgreich.

Nun will der 32-jährige Berliner auch beruflich durchstarten: Am Freitag unterschrieb er als einer der ersten Teilnehmer eines bundesweit einzigartigen, aber auch kritisch beäugten Modellprojekts seinen Arbeitsvertrag. Solidarisches Grundeinkommen heißt das Vorhaben, das Erwerbslosen neue Chancen ermöglichen und gleichzeitig Wege aufzeigen soll, das Hartz IV-System zu überwinden. Die Grundidee lautet: „Arbeit schaffen statt Arbeitslosigkeit verwalten.“

Für rund 1.000 Menschen, die zwischen einem und drei Jahren ohne Job sind, finanziert das rot-rot-grün regierte Land Berlin eine Beschäftigung für Tarif- oder Mindestlohn im gemeinnützigen Bereich. Landesunternehmen wie die Verkehrsbetriebe BVG oder die Wohnungsgesellschaft Berlin-Mitte WBM haben Stellen angeboten, aber auch Behörden, Schulen, Kitas oder soziale Träger.

Fünf Jahre läuft der Versuch, die Teilnehmer sollen aber Aussicht auf eine dauerhafte Beschäftigung haben – entweder in dem Unternehmen oder woanders. Um die 35 Millionen Euro pro Jahr kostet das Ganze.

Initiative des Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD)

Initiiert hat den Modellversuch der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD), der die Idee vor gut eineinhalb Jahren erstmals ins Spiel brachte – zu einer Zeit, als seine Partei heftig über Hartz IV und eine neue soziale Agenda diskutierte. Müller hält letzteres für nötig, verweist auf eine durch Digitalisierung sich rasant wandelnde Arbeitswelt – in der viele nicht mehr mithalten können.

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2 Kommentare
Torsten
Torsten

Das solidarische Grundeinkommen hat soviel mit dem Konzept „Grundeinkommen“ zu tun wir die DDR mit Demokratie.

Merke: Nur weil ich etwas so nenne…

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Oliver Petry
Oliver Petry

Die DDR war noch nicht einmal sozialistisch oder kommunistisch (streng nach Definition).
Aber es hält mit diesem Begriffen bis heute noch als Schreckgespenst her.

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