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Richter kassiert Millionenurteil: Google gewinnt gegen Sonos im Patentstreit

Beim Patentstreit zwischen Sonos und Google ist es zu einem Ergebnis gekommen. Bei dem Verfahren ging es um 32,5 Millionen US-Dollar.

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Der Richter entschied zugunsten Googles. (Foto: Ascannio/Shutterstock)

Ein kalifornischer Bundesrichter hat entschieden, dass das millionenschwere Urteil im Patentstreit zwischen Sonos und Google aufgehoben wird. Das Wireless-Audio-Unternehmen Sonos hatte Google beschuldigt, Patente in Zusammenhang mit Multiroom-Audiotechnologie verletzt zu haben, und insgesamt 32,5 Millionen US-Dollar verlangt.

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Der Richter begründete laut der Nachrichtenagentur Reuters seine Entscheidung damit, dass die Patente von Sonos nicht durchsetzbar seien. Er betonte, dass Sonos versucht habe, seine Patente mit einem Antrag aus dem Jahr 2006 zu verknüpfen und zu behaupten, dass seine Erfindungen älter seien als die von Google. Dabei argumentierte der Richter, dass die Technologie bereits auf dem Markt war, bevor angebliche Erfinder ankamen und diese als ihre Idee verkauften.

Sonos will in Berufung gehen

Ein Sprecher von Sonos bezeichnete das Urteil als „sachlich und rechtlich falsch“ und kündigte an, Berufung einzulegen. Google äußerte sich in einem Blogeintrag gegenteilig. Das Urteil sei „eine gute Nachricht für Nutzer“ und für die „weitere Innovation neuer Features in der Branche.”

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Der Streit zwischen den beiden Unternehmen zieht sich schon eine ganze Weile hin. Im vergangenen Jahr erwirkte Sonos ein begrenztes Importverbot für einige Google-Geräte auf Grundlage verschiedener Patente. Dagegen wiederum ging Google in Berufung und reichte seinerseits Klagen ein. Vor den ganzen Streitereien arbeiteten die beiden Unternehmen sogar zusammen an einem Projekt, bei dem es darum ging, Googles Musikstreamingdienst in Sonos-Produkte zu integrieren.

Der Richter gab Google recht damit, dass Sonos seine Patentanmeldungen strategisch verzögert habe, bis Google seine angeblich rechtsverletzenden Geräte auf den Markt gebracht hatte. Demnach seien die Patente von 2019 ungültig, da Google diese mit dem Verkaufsbeginn seiner Geräte im Jahr 2015 bereits vorweggenommen habe.

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