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Nach Sonos-Klage: Google droht Einfuhrstopp seiner Geräte in die USA

Eineinhalb Jahre nach dem Einreichen einer Klage gegen Google wegen Patentverletzungen hat Sonos einen Etappensieg erreicht. Google droht ein Importstopp seiner Geräte in die USA.

Von Jörn Brien
1 Min.
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Sonos-Lautsprecher Roam. (Foto: t3n)

Die gerichtliche Auseinandersetzung zwischen Sonos und Google schwelt seit Anfang 2020, als der Lautsprecher-Anbieter dem Suchmaschinenkonzern die Verletzung von Patenten in fünf Fällen vorwarf. Konkret geht es um die Technologie zur Vernetzung und Synchronisierung von Lautsprechern. Google wies die Vorwürfe zurück und klagte seinerseits gegen Sonos. In Deutschland hatte Sonos im Mai eine einstweilige Verfügung gegen Google erwirkt. Jetzt droht dem Internetkonzern ein Importstopp in den USA.

Richter sieht Verletzung von Sonos-Patenten

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Denn ein Richter der US-Handelsbehörde ITC hat am Freitag die Vorwürfe, dass Google fünf Sonos-Patente verletze, bestätigt. Bis der Einfuhrstopp, von dem verschiedene Google-Geräte wie das Smartphone Pixel 4a und der vernetzte Lautsprecher Nest Audio sowie die App Youtube Music betroffen sein sollen, in Kraft tritt, könnte es aber noch Monate dauern. Zunächst muss die Entscheidung des einzelnen ITC-Richters noch einer Prüfung der gesamten Kommission der Behörde standhalten.

Für diese Entscheidung haben die Richter:innen der Kommission jetzt noch bis zum 13. Dezember Zeit, wie Golem schreibt. Anschließend bekommt US-Präsident Joe Biden noch die Möglichkeit, einem möglichen Importstopp zu widersprechen. Dafür sind weitere zwei Monate eingeplant. Das bedeutet, dass das Weihnachtsgeschäft von Google nicht bedroht wäre. Im Herbst 2021 soll mit dem Pixel 6 die neue Generation der Smartphones des Herstellers auf den Markt kommen.

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Sonos-Aktie mit Sprung nach ITC-Spruch

Google hat der Entscheidung des ITC-Richters per Bloomberg widersprochen. Der Konzern verwende keine Sonos-Technologie, so ein Google-Sprecher. Sonos hingegen begrüßte die Entscheidung. Und auch die Börsianer:innen reagierten erfreut. Der Kurs der Sonos-Aktie kletterte nach Börsenschluss am Freitagabend bis Sonntagabend um gut zwölf Prozent auf 42,80 US-Dollar.

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