Während die Proteste gegen die Inhaftierung Nawalnys andauern, versucht Russland, den Einfluss sozialer Netzwerke einzudämmen. Die russische Behörde Roskomnadzor hat angekündigt, die Nutzung von Twitter zu verlangsamen. Das solle alle mobilen Geräte und 50 Prozent der Desktop-Nutzer betreffen.
Aufrufe zu illegalen Protesten verboten
Das Gesetz „Über Informationen, Informationstechnologien und Informationsschutz“ verpflichtet Betreiber sozialer Netzwerke in Russland, verbotene Inhalte zu suchen und zu löschen. Auch Aufrufe zu verbotenen Protesten zählen dazu.
Bei den 3.168 Tweets, die Twitter jetzt löschen soll, geht es laut der offiziellen Mitteilung um Inhalte, die Minderjährige zum Selbstmord verleiten oder Kinderpornografie enthalten sowie um Informationen über den Konsum von Betäubungsmitteln.
Nur heiße Luft?
Twitter habe wiederholte Aufforderungen zum Löschen nicht umgesetzt. Deshalb habe Russland entschieden, den Zugriff auf die Plattform zu regulieren. Sollte Twitter weiterhin nicht reagieren, sei auch eine komplette Sperrung des Dienstes denkbar.
Ob die Maßnahme tatsächlich umgesetzt wurde, ist unklar. Unter anderem Spiegel-Korrespondentin Christina Hebel berichtete, Twitter funktioniere uneingeschränkt. Allerdings seien die Homepages russischer Behörden zeitweise nicht erreichbar gewesen – vielleicht hat Russland sich also nur sich selbst bestraft.