Sanktionen: FCC könnte Produkte von Huawei und ZTE in den USA komplett verbieten
Huawei und ZTE stehen neue Sanktionen bevor. (Foto: Shutterstock / Ascannio)
Die amerikanische Federal Communications Commission (FCC) plant weitere Schritte gegen chinesische Hersteller von Telekommunikationsgeräten in den USA, wie Axios berichtet. Das betrifft die Hardware-Hersteller Huawei und ZTE, aber auch Hersteller von Überwachungsequipment.
Zuvor war es amerikanischen Unternehmen verboten, Produkte von Huawei und ZTE mit staatlichen Mitteln zu kaufen. Das neue Gesetz würde den Erwerb dieser Produkte komplett verbieten, egal mit welchen Mitteln.
Laut unbekannten Quellen von Axios sind auch die Unternehmen Hytera Communications Corporation, Hikvision und Dahua Technology Company betroffen. Diese stellen Videoüberwachungsgeräte für die öffentliche Sicherheit her.
Das Verbot ist allerdings nicht rückwirkend. Produkte, die bereits von der FCC genehmigt wurden, können weiter von diesen Unternehmen gekauft werden.
Verordnung noch nicht durchgesetzt
Noch ist das Verbot allerdings nicht in Kraft. Jessica Rosenworcel, Vorsitzende der FCC, hatte am 5. Oktober den Verordnungsentwurf vorgestellt. Über diesen müssen sie und ihre Kollegen noch abstimmen, bevor der Bann in Kraft tritt. Als Grund für den Bann wird die Bedrohung der nationalen Sicherheit durch die chinesischen Unternehmen genannt.
Eines der betroffenen Unternehmen, Hikvision, hat sich gegenüber Axios in einem Statement zu Wort gemeldet. Dort sagte ein Sprecher des Unternehmens: „Hikvision stellt keine Sicherheitsbedrohung für die Vereinigten Staaten dar. Es gibt keine technische oder rechtliche Begründung dafür, warum Hikvision von den bevorstehenden Vorschriften der Federal Communications Commission (FCC) betroffen sein sollte.“
Huawei und ZTE wollten sich nicht zu dem Vorfall äußern.
Kanada bannt Huawei und ZTE ebenfalls
Vor einigen Monaten ist Kanada einen ähnlichen, auch wenn nicht ganz so drastischen Schritt gegangen. Das Land hat 5G-Netztechnik von Huawei und ZTE aus dem Land verbannt.
Hier ist der Bann allerdings rückwirkend. Unternehmen, die 5G-Technik von Huawei oder ZTE nutzen, müssen diese bis Ende 2027 wieder abbauen. Hier ist der Vorwurf der gleiche wie in den USA: Die Unternehmen stellen eine Bedrohung für die nationale Sicherheit dar.
