Es sollte der größte und erste flächendeckende Test der Signalanlagen und Warn-Apps im Katastrophenfall seit der Wiedervereinigung werden – und wurde zu einem großen Desaster. Denn in vielen Gegenden der Republik gibt es schon seit Jahren keine zentralen Sirenen mehr, die Rettungskräfte alarmieren ihre Mitarbeiter über alternative Wege. Anderswo stehen zwar die Sirenen bereit, wurden aber nicht ausgelöst. Und dann waren da noch die zahlreichen Warn-Apps, vor allem Nina und Katwarn. Die lösten in einigen Gegenden gar nicht erst aus, in anderen deutlich verspätet.
Ob es sich bei einer möglichen Katastrophe um eine Sturmflut, einen Atomunfall, einen Terroranschlag handelt, bleibt offen. Klar ist aber, dass auch in Zeiten, in denen man einen kriegerischen Angriff ohne Vorwarnung nicht für wahrscheinlich hält, sinnvoll ist, ein solches System flächendeckend bereitzustellen. Und klar ist auch, dass eine Sirene nur eine geringe Zahl an Situationen und Verhaltensregeln abbilden kann (in der Vergangenheit gerade einmal eine Handvoll, die Älteren von uns erinnern sich noch an die Piktogramme, die es in jedem Telefonbuch gab).
Sirenen: Ein Relikt des Kalten Krieges
Dass es in vielen Gegenden Deutschlands gar keine Sirenen mehr auf den Dächern der Rathäuser, Feuerwachen und Krankenhäuser gibt, hat mit einer falschen, hochgradig fahrlässigen Gefahrenwahrnehmung zu tun. Schon in den 90er Jahren hörte man oft, die Sirenen seien nicht mehr zeitgemäß und ein Relikt des Kalten Krieges. Die Länder übereigneten sie den Gemeinden, sie wurden im Laufe der Jahre oftmals abgebaut, etwa bei Renovierungsmaßnahmen. 40.000 sollen es Anfang der 90er Jahre bundesweit gewesen sein.
Schon 2007 konstatierte die Zeit, es fehle ein zentrales Warnsystem, das flächendeckend die Deutschen aus den Betten holt, wenn irgendetwas passiert. Auch Experten im Katastrophenschutz prangerten den Wildwuchs der Systeme an. Dass der Katastrophenschutz in Deutschland so schwierig ist, hat auch damit zu tun, dass das Thema Ländersache ist. Denn während etwa in einzelnen Bundesländern die Sirenen fast flächendeckend verschwunden sind, haben umgekehrt einige Bundesländer im Osten nach dem Oderhochwasser neue Anlagen installiert oder die alten wieder instand gesetzt. Zentrales Auslösen dennoch Fehlanzeige, ein Problem an Landesgrenzen. Ähnlich angespannt ist die Situation auch bei den Warn-Apps: Während einige Bundesländer auf Nina setzen, befürworten andere die Katwarn-App, die auf eine Initiative der Fraunhofer-Gesellschaft zurückgeht.
Eine Vielzahl an technischen Möglichkeiten gibt es, doch ein wirklich zeitgemäßes System zur Gefahrenwarnung im Katastrophenfall steht immer noch nicht zur Verfügung. In vielen asiatischen Ländern, in denen Naturkatastrophen wie Erdbeben oder ein Tsunami den Menschen noch präsenter sind als hierzulande, ist man da weiter: Da wird nicht nur per Sirene, sondern auch über sämtliche Mobilfunknetze per Cell Broadcast gewarnt – und zwar alle Geräte, die sich in einer bestimmten Region befinden. Technisch möglich und vorgesehen sind solche Funktionen auch in westeuropäischen Ländern, in den Niederlanden kommt die Warnung per Mobilfunknetz bereits zum Einsatz. Diese erhalten dann zumindest sämtliche Mobilgeräte, wenn sie eingeschaltet sind.
Datenschutz darf Katastrophenschutz nicht verhindern
Dass man diesen sinnvollen Weg in Deutschland nicht wählt, hat wie so vieles mit dem Datenschutz zu tun. Doch es wäre sinnvoller, in einem Fall höherer Gewalt – und der liegt definitiv vor, wenn früher die Sirenen geheult hätten – die Daten, die die Mobilfunkanbieter ohnehin nutzen, um Telefonate durchzuleiten, auch hierfür zu verwenden. Und Cell-Broadcast hätte noch einen weiteren Vorteil: So beschränkt das Sirenensignal ist, so einfach wäre es, mit einer einfachen Nachricht an alle die Situation zu erklären und Verhaltensregeln mitzugeben.
Apropos Mobilgeräte: Versagt haben heute in vielen Regionen auch die diversen Warn-Apps. Ob das mit der Überlastung der Netze, wie wir es zu Neujahr kennen zu tun hat oder andere Ursachen vorliegen, muss erst noch ergründet werden. Doch überhaupt wäre es eine mäßig gute Idee, sich ausschließlich hierauf zu verlassen. Denn dass eine App-Strategie nie für alle passt (und es noch immer ein paar Menschen ohne Mobilgerät oder mit leerem Akku gibt), haben wir kürzlich erst anlässlich der Corona-App erlebt. Auch wenn diese sicher noch einige technische Finessen mehr hat als Katwarn und Co., die ja lediglich grob ihren Standort kennen müssen, ist der Fall in dieser Hinsicht vergleichbar.
Landesregierungen müssen jetzt nacharbeiten
Eine andere Möglichkeit, die zumindest in den Nullerjahren erprobt, aber wohl nicht flächendeckend eingesetzt wurde, war ein Alarmsignal, das über die zentrale Uhr in Braunschweig an sämtliche Funkuhren ausgestrahlt wird. Das wäre dann zumindest datenschutzrechtlich weniger bedenklich, wenn auch wahrscheinlich inhaltlich nicht so umfassend und individuell (und auch nicht so zuverlässig) wie andere Verfahren.
In Zukunft soll der Warntag einmal jährlich stattfinden – wollen wir hoffen, dass spätestens in ein oder zwei Jahren der Katastrophenschutz dazugelernt hat. Klar ist bereits heute: Falls man die Bevölkerung flächendeckend warnen müsste, wird das schwierig – und zumindest nach heutiger Lesart wird dies nur über einen Mix verschiedener Wege funktionieren.
