Die Europäische Union ist ein politisches supranationales System von 28 Staaten. Trotz einiger Ähnlichkeiten zu anderen internationalen Vereinigungen ist die EU dank der Intensität des zwischenstaatlichen Zusammenarbeitens und der Wirksamkeit ihrer Gesetze weltweit einzigartig. Ihre Geschichte und Entwicklung reichen je nach Betrachtungsweise bis kurz nach dem Zweiten Weltkrieg zurück. Durch die Aufnahme neuer Staaten in mehreren Wellen, einige große Reformen und den Ausbau ihrer Kompetenzen ist die EU eine Organisation, die im ständigen Wandel begriffen ist. Dabei kommt es zwischen den Nationen zwar auch zu Streitigkeiten, die EU trägt aber ebenso einen großen Anteil daran, dass Europa aktuell die längste Friedensperiode seiner Geschichte erlebt.
Die Entstehung der EU
Nach dem Zweiten Weltkrieg haben die Siegermächte versucht, eine neue friedliche Perspektive für Europa zu entwickeln. Dabei spielte auch eine große Rolle, wie mit dem besiegten Deutschland umgegangen werden sollte. Eine erste große Anstrengung hin zu einem befriedeten und funktionalen Europa war der „Marshallplan“, der 1953 in Kraft getreten ist. In den folgenden Jahren gründeten sich nach und nach mehrere zwischenstaatliche Bündnisse, die nicht nur eine Wahrung des Friedens, sondern auch verstärkte wirtschaftliche Zusammenarbeit zum Ziel hatten. Hier sind die wichtigsten Meilensteine auf dem Weg zur EU – wie sie heute existiert – in der Übersicht:
1951: Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande gründen die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)
1957: Die Staaten vertiefen ihre Zusammenarbeit und gründen die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EGW) und die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM)
1967: Aus EGKS, EGW und EURATOM wird die Europäische Gemeinschaft (EG)
1985: Das Schengen-Abkommen tritt in Kraft
1993: Der Maastrichter-Vertrag begründet die EU, welche die EG ablöst
2002 Der Euro wird zur offiziellen Währung
2009: Reformvertrag von Lissabon
Im Laufe dieser Zeit sind in mehreren Wellen zahlreiche weitere Staaten der EU beigetreten. 2013 wurde Kroatien das 28. und vorerst letzte neue EU-Mitglied. Die wichtigsten Organe der EU in ihrer aktuellen Form sind folgende:
Die EU-Kommission schlägt mit einem unabhängigen Mitglied aus jedem Staat Gesetze vor.
Das EU-Parlament kontrolliert die Kommission und beschließt mit dem Rat der EU Gesetze und den Haushalt. Das EU-Parlament wird alle fünf Jahre direkt von den BürgerInnen der EU gewählt.
Der Rat der EU besteht aus Ministern der Mitgliedstaaten (deshalb auch „Ministerrat“ genannt) und beschließt gemeinsam mit dem Parlament Gesetze.
Der Europäische Rat besteht aus den Regierungschefs der 28 Staaten und legt die allgemeine politische Richtung fest.
Die Grundsätze und Arbeitsweise der EU
Die EU-Mitgliedsstaaten haben sich bei ihrer Zusammenarbeit einigen wichtigen Grundsätzen verschrieben: Subsidiarität, Supranationalität, Solidarität, Bereitschaft zum Kompromiss und degressive Proportionalität bei den Wahlen. Die drei Säulen der EU sind die Europäischen Gemeinschaften in verschiedenen Politik- und Wirtschaftsbereichen, die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die polizeiliche und juristische Zusammenarbeit. Die Vertiefung der Zusammenarbeit, das Verzahnen weiterer wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Bereiche und die Ausweitung der Kompetenzen der EU wird auch als „Europäische Integration“ bezeichnet. Dazu gehören auch die Bestrebungen, einen digitalen europäischen Binnenmarkt zu entwickeln und beispielsweise die Roaming-Verordnung, das Verbot von Plastikgeschirr und viele weitere zukunftsgerichtete Entscheidungen. EU-Reformen sind aber auch hin und wieder Gegenstand von Kritik aus verschiedenen Richtungen, wie beispielsweise im Falle der EU- Urheberrechtsreform zu sehen war. Auf dieser Seite findet ihr immer aktuelle News rund um die Europäische Union und neue Entwicklungen im Bereich der europäischen Digital- und Wirtschaftspolitik.
