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Apple Pay: Bundesregierung will Apples Monopol kippen

Apple Pay in Deutschland gestartet. (Foto: dpa)

Wird Apple in Zukunft auch anderen Unternehmen Zugang zu seiner Payment-Schnittstelle bieten müssen? Ein neues Gesetz könnte jetzt dafür sorgen, dass das Apple-Pay-Monopol bald Geschichte ist.

Apple Pay ist seit knapp einem Jahr in Deutschland am Start und hat viele Banken, darunter inzwischen sogar die Sparkassen (Start geplant), die sich lange gesträubt hatten, dazu veranlasst, den Kunden Apple Pay anzubieten. Anders als bei Android-Smartphones ist Apple Pay das einzige System, das iOS-Nutzer auf ihrem Gerät verwenden können. Das NFC-basierte Verfahren funktioniert auf der Basis einer physischen oder virtuellen Kreditkarte und soll für manche Kunden den Ausschlag dafür gegeben haben, wo sie ihr Girokonto betreiben. Ein wichtiges Verkaufsargument für Banken und ein Alleinstellungsmerkmal, denn Apple duldet eben keine anderen direkt konkurrierenden Payment-Lösungen, was mit Sicherheitsbedenken nur unzureichend zu erklären ist.

Doch das soll nun anders werden, geht es nach dem Willen des Finanzausschusses im Bundestag. Der hat nämlich gestern mit einem neuen Gesetzentwurf dafür gesorgt, dass Apple in Zukunft dazu verpflichtet sein könnte, die entsprechende Schnittstelle auch für andere Anbieter zu öffnen.

„Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie“ ist der reichlich sperrige Name für eine Vorschrift, mit der die Bundesregierung für mehr Wettbewerb zwischen Finanzdienstleistungsunternehmen, Banken und Sparkassen auf der einen und Fintechs sowie Tech-Konzernen, die mobile Zahlungsdienstleistungen anbieten, auf der anderen Seite sorgen will. Der relevante Passus sieht – verkürzt formuliert – vor, dass der technische Anbieter (im Gesetz Systemunternehmen genannt) einer Infrastrukturleistung auf Anfrage von Zahlungsdienstleistern diese gegen ein entsprechendes Entgelt angemessen schnell und einfach bereitstellen muss. Der Zahlungsdienstleister soll in der Lage sein, seine Zahlungsgeschäfte ungehindert betreiben können.

Wegen Apple Pay: US-Botschaft soll interveniert haben

Die Regierungsparteien wollen das Gesetz offenbar möglichst zügig, eventuell sogar schon in den nächsten Tagen, durchziehen. Denn laut Informationen des Handelsblatt hat sich Apple nicht nur im Kanzleramt beschwert, sondern auch die US-Botschaft eingeschaltet. Eine solche Lobbyarbeit ist nach Aussage von Parlamentariern in dieser Form in Deutschland bisher eher ungewöhnlich.

Wenn das Gesetz tatsächlich so kommt, hat Apple eine Vielzahl von Hintertürchen: Denn zum einen wäre die Frage, ob der Zugang für Dritte zwingend über die NFC-Schnittstelle erfolgen muss, zum anderen ist da ja noch die Geschichte mit dem Entgelt als Gegenleistung dafür – und darüber lässt sich natürlich trefflich streiten. Schwerer wird es Apple indes fallen, zu argumentieren, dass das Abriegeln der NFC-Schnittstelle die einzige Möglichkeit ist, hinreichende Sicherheit herzustellen.

t3n meint:

Dass ein solches Gesetz kommt, ist eigentlich nur schlüssig. Denn einerseits hat man die Banken in den letzten Jahren mit der Umsetzung der PSD2 gezwungen, ihrerseits anderen Unternehmen (Technologieanbietern, Fintechs) Schreib- und Lesezugänge zumindest theoretisch einzurichten. Praktisch muss ja jeweils der Kunde sein Okay geben, dass ein Unternehmen auf diese Daten zugreifen darf. Umgekehrt kann man dann aber nicht den Big Techs aus dem Silicon Valley solche Silolösungen erlauben. Eine erstaunliche Argumentation seitens der Banken, die sich lange gegen diese Öffnung für Dritte gewehrt hatten, die jetzt aber ihrerseits mit Fug und Recht auch das Umgekehrte einfordern können.

Tobias Weidemann

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2 Kommentare
cHaOsStyle
cHaOsStyle

Es würde mich ja nicht wundern, wenn Apple APay vorerst in DE wieder vom Markt nimmt.
Wenn das Gesetzt kommen sollte.

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Stroki
Stroki

Sicherlich, für mich auch ein Stück nachvollziehbar.
Apple arbeitet akribisch an einem System, bringt mit als erster auf den Markt, unsere deutschen Banken erkennen den Trend wieder zu spät und jammern bei der Bundesregierung rum und diese springt auf den Zug auf und will jetzt eingreifen. Nur schade das durch diese vermeintlich guten Aktion der Regierung am Ende wieder die Endanwender die Leidtragenden sind. Ich nutze ApplePay wahnsinnig gern und meine Bank hat es als einer der Ersten unterstützt. Da gab es nie Überlegungen was Eigenes machen zu wollen. Am Ende jammert doch nur die Sparkasse deswegen, von anderen Banken habe ich nich nichts gehört.

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