Desinformation im Wahlkampf: BSI-Chef sieht deutsche Politik in Gefahr

Der IT-Sicherheitsleitfaden des BSI ist für alle Einsteiger gut geeignet – nicht nur für Politiker. (Bild: Zurich)
In gezielten Desinformationskampagnen sieht Arne Schönbohm, Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), ein wachsendes Problem für die deutsche Politik. Dabei sei das Ziel stets die Verunsicherung der Wähler oder der öffentlichen Meinung insgesamt. Die Diskreditierung einzelner Politiker gehöre in dieses Szenario ebenso wie gezielte Hackerangriffe auf IT-Infrastruktur.
Wirksame Gegenmaßnahmen sind Mangelware. Immerhin hatte schon im März 2020 eine Studie herausgefunden, dass Desinformation kaum zu bekämpfen ist, weil das Interesse an der Wahrheit schlicht zu gering sei.
So breit hat Schönbohm am Dienstag anlässlich eines Fachgesprächs, zu dem der Tagesspiegel eingeladen und über das Heise berichtet hatte, seinen Bereich der „Sicherheit in der Informationstechnik“ definiert und problematisiert. Dabei schränkte er ein, dass der Vorgang der Bundestagswahl an sich kaum Risiken unterliege. Immerhin werde der weiterhin papierbasiert durchgeführt. Digitale Angriffsvektoren sind da Fehlanzeige.
Nach Schönbohms Ansicht hat sich die Bedrohungslage im Zuge der Coronapandemie noch einmal verschärft. Immerhin hätte in weiten Teilen der politischen Arbeit komplett auf persönliche Kontakte und offene Veranstaltungen verzichtet werden müssen. Ein Austausch zwischen Politik und potenziellen Wählern habe weit überwiegend nur digital stattfinden können. Damit hätten digitale Medien in diesem Wahljahr einen deutlich höheren Einfluss als in allen bisherigen Wahljahren zuvor.
Politiker fordert der BSI-Chef auf, die Grundlagen der IT-Sicherheit zu beherzigen, um die gröbsten Probleme zu vermeiden. Dabei seien das BSI und andere Sicherheitsbehörden für das Wahljahr „gut aufgestellt“.
Für Politiker hat das BSI einen IT-Sicherheitsleitfaden (PDF) produziert. Der richtet sich an technische Laien und kann daher für IT-Anfänger jedweder Couleur Nutzen bringen.
Auf rund 20 Seiten erklärt das BSI grundlegende Verhaltensregeln. So finden sich Tipps zur Verwendung von Router und WLAN ebenso wie zu regelmäßigen Updates wichtiger Software. Ebenso hat das BSI Tipps zur sicheren Messenger-Nutzung, zur Verwendung sicherer Passwörter und zur Verschlüsselung von E-Mails parat.
Zu jedem der angesprochenen Problemfelder finden sich in dem Leitfaden QR-Codes, die auf weitergehende Informationen verweisen. Der IT-Sicherheitsleitfaden für Politiker ist damit eine Handreichung, die ihr vielleicht auch euren Eltern oder eurem Vereinsvorstand empfehlen solltet.
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